Überforderung, Erosion oder Aufwertung der Kommunen in Europa? Eine Leistungsbilanz im westeuropäischen Vergleich

In: Der moderne Staat: dms ; Zeitschrift für Public Policy, Recht und Management, Band 5, Heft 1, S. 125-148

Abstract

Kommunalisierungen werden häufig als zusätzliche Belastung der ohnehin schon am Rande ihrer Leistungsfähigkeit agierenden "Armen Städte" gesehen, die nicht nur die Kommunen selbst, sondern die öffentliche Leistungsproduktion als Ganze aushöhlen. Gleichwohl wird Dezentralisierung in der internationalen Diskussion mit großen Hoffnungen auf mehr Effizienz, Innovation und Bürgernähe verbunden. Angesichts dieser widersprüchlichen Annahmen untersucht der Beitrag empirisch die Performanz von Dezentralisierungsprojekten in Deutschland, Frankreich und Großbritannien. In den drei Staaten wurden sehr unterschiedliche Strategien der Dezentralisierung gewählt. Bei der Betrachtung wesentlicher Performanzdimensionen wird durch diesen komparativen Zugang deutlich, dass einige Differenzierungen hinsichtlich einer vereinfachten "Opferthese" notwendig werden. Die auf den ersten Blick selbstevidente Krisenanalyse relativiert sich bei genauerer Betrachtung der Dezentralisierungsstrategie, ihrer finanziellen Ausgestaltung und der Art der übertragenen Aufgabe.