Europäische Asyl- und Zuwanderungspolitik

In: Aus Politik und Zeitgeschichte: APuZ, Band 48, S. 37-45

Abstract

"Vor allem das Ziel eines 'Europa ohne Grenzen' mobilisiert die EG-Mitgliedstaaten Mitte der achtziger Jahre zu den ersten Versuchen, das Einwanderungs- und Asylproblem gemeinsam zu lösen. Der angestrebte Wegfall aller Kontrollen an den Binnengrenzen sollte nicht zu Lasten der inneren Sicherheit gehen. Seither sind viele wichtige Etappen auf dem Weg zu einer Harmonisierung dieser Politiken zurückgelegt worden, nicht zuletzt die Unterzeichnung des Dubliner Übereinkommens von 1990. Aufgrund des nach 1989 dramatisch ansteigenden Zustroms von Einwanderern beschloß der Europäische Rat 1991 in Maastricht konkretere Formen der Harmonisierung. Er verabschiedete ein weitreichendes Arbeitsprogramm. Im Maastrichter Vertrag werden Einwanderung und Asyl ausdrücklich zu Angelegenheiten von gemeinsamem Interesse deklariert, die in einem einheitlichen institutionellen Rahmen zu behandeln sind. Die Europäische Kommission hat im Februar 1994 eine Mitteilung zur Asyl- und Einwanderungspolitik vorgelegt. Sie enthält ein Gesamtkonzept mit drei Schwerpunkten: Einwirkung auf den Migrationsdruck, Kontrolle der Zuwanderungsströme und verstärkte Integration legaler Zuwanderer. Dieses Konzept wird ergänzt durch konkrete Maßnahmen in der Visapolitik. Im Beitrag werden die unterschiedlichen Aspekte der europäischen Asyl- und Einwanderungspolitik benannt und die Grundlagen für die Entwicklung einer langfristigen Strategie beschrieben." (Autorenreferat, IAB-Doku)