In schlechter Verfassung?: Ursachen und Konsequenzen der EU-Verfassungskrise

In: Prokla: Zeitschrift für kritische Sozialwissenschaft, Band 36, Heft 3, S. 307-324

Abstract

Nach den fehlgeschlagenen Referenda in Frankreich und den Niederlanden ist die EU in Schwierigkeiten. Der Integrationsprozess sieht sich mit einer doppelten Krise konfrontiert. Zum Einen ist die Legitimität der EU in der Bevölkerung, vor allem bei den unteren Einkommensgruppen, aufgrund der negativen sozialen Folgen neoliberaler Integrationsprojekte wie der Lissabon-Strategie geschwächt. Zum Anderen droht der EU eine Führungskrise. Das französisch-deutsche Projekt, die EU sicherheitspolitisch zu einem Global Player wie die USA zu machen, ist aufgrund des Widerstands anderer europäischer Regierungen gescheitert. (ICEÜbers