Verantwortung und Interesse in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik

In: Aus Politik und Zeitgeschichte: APuZ, Heft B 5, S. 3-11

Abstract

"Seit der Vereinigung ist eine Debatte über die Neuorientierung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik im Gange, in der zwei Begriffe als Richtwerte dienen: die 'internationale Verantwortung' Deutschlands und das 'nationale Interesse'. Die Kategorie der Verantwortung umschreibt einmal Ansprüche, die einem neuen Machtbewußtsein entspringen. Ferner erscheint sie als Inbegriff von Erwartungen und Rollenzuweisungen der Bündnispartner. Mit dem Erwachen eines neuen Souveränitätsbewußtseins geht die Wiederentdeckung des 'nationalen Interesses' bzw. die Neubestimmung deutscher Interessen einher. Die regierungsamtlichen Interessendefinitionen sind infolge der Grundwerteorientierung zu weit gefaßt und drohen in Verbindung mit unscharfen Lageanalysen und falscher Instrumentierung zu einer Selbstüberforderung deutscher Außenpolitik zu führen. Der neuen Sicherheitspolitik, wie sie im Weißbuch 1994 konzipiert wird, ist nicht der Vorwurf der Militarisierung der Außenpolitik zu machen. Angesichts der Kluft, die zwischen politischer Rhetorik und realer Handlungsfähigkeit liegt, empfiehlt es sich jedoch, Sprache und Stil der Außenpolitik wieder stärker an der Tradition des kooperativen Internationalismus zu orientieren." (Autorenreferat)