Perspektiven russischer Außenpolitik

In: Aus Politik und Zeitgeschichte: APuZ, Heft B 30/31, S. 3-12

Abstract

"Russische Außenpolitik orientiert sich an der Vorstellung einer multipolaren Welt mit Rußland als einer unter anderen Großmächten. Daher will Rußland eine eigene Hemisphäre haben, die als das 'nahe Ausland', also das Territorium der ehemaligen Sowjetunion, definiert wird. Doch gestaltet sich die Politik dem 'nahen Ausland' gegenüber zunehmend schwierig, da viele der ehemaligen Sowjetrepubliken in dem Maße ihre eigenen Wege gehen, in dem sie ihre staatliche Souveränität stabilisieren können. Neben das Interesse, Rußland als Großmacht auch nach dem Ende des Kalten Krieges zu etablieren, tritt das Bemühen, die russische Außenpolitik der wirtschaftlichen Fortentwicklung des Landes zugute kommen zu lassen. Dabei steht für Marktwirtschaftler wie die beiden Ersten Vizepremiers Tschubais und Nemzow Rußlands weitere weltwirtschaftliche Integration im Vordergrund. Dafür sind gute Beziehungen zum Westen unabdingbar. Die frühere Konzentration auf den Westen wird jedoch zugunsten einer mehrdimensionalen Herangehensweise abgelöst. Besonders wichtig sind dabei der Ausgleich mit China und Japan, fortgesetzt gute Beziehungen zu Indien sowie der Versuch, über gute Kontakte zu Iran und Irak in der ökonomisch so wichtigen Golfregion dort Fuß zu fassen, wo die westliche Politik eher zur Ausgrenzung neigt. Die NATO-Osterweiterung hat die Beziehungen zum Westen in den letzten Jahren fast vollständig dominiert. Sie wird von Rußland nach wie vor abgelehnt, doch scheint mit der Unterzeichnung des NATO-Rußland-Dokumentes vorerst ein Modus vivendi gefunden zu sein. Die unterschiedliche Interpretation dieser Übereinkunft birgt jedoch schon jetzt Zündstoff für die Zukunft. Insgesamt werden die Beziehungen Rußlands zum Westen auch weiterhin Schwankungen unterliegen, es wird ein Gemsich von Kooperation und Konfronation geben. Für die weitere Zukunft wird vieles davon abhängen, ob sich in Rußland Demokraten und Marktwirtschaftler dauerhaft durchsetzen können." (Autorenreferat)