Deutschlands Rolle in der EU und NATO beim Konfliktmanagement in Afghanistan

In: Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik: ZFAS, Band 4, Heft 1, S. 31-43

Abstract

Das Berliner Konfliktmanagement in Afghanistan im Rahmen des EU-Einsatzes EUPOL und der ISAF-Mission war seit Beginn von zwei grundlegenden Dilemmata deutscher Außen- und Sicherheitspolitik geprägt: vom Anspruch, einerseits Einfluss auf die internationale Politik nehmen zu wollen, andererseits aber die Exekutive in ihrer Bewegungsfreiheit erheblich einzuschränken (Stichwort Zivilmacht, Parlamentsvorbehalt und weitgehende Ablehnung von militärischen Einsätzen durch die Öffentlichkeit); und von der weitgehenden Gleichsetzung nationaler und globaler Interessen, die eine angemessene Strategiediskussion verhindert und zu Rechtsunsicherheit bezüglich der Einsatzrealität geführt hat. Während der Einsatz im Rahmen von ISAF darunter litt, dass er in der Berliner Sprachregelung eher als Stabilisierungseinsatz denn als das gewertet wurde, was er eigentlich war und bis heute ist: nämlich ein militärischer Einsatz der Bundeswehr, entsprach der EUPOL-Einsatz zwar der am Primat der zivilen Komponente orientierten deutschen Außen- und Sicherheitspolitik, konnte aber gleichermaßen nicht verhindern, dass auch hier die Glaubwürdigkeit des Einsatzes durch die mangelhafte personelle Ausstattung tangiert wurde.