Nach dem 11. September: NATO putzmunter oder am Ende?

In: Prokla: Zeitschrift für kritische Sozialwissenschaft, Band 32, Heft 2, S. 183-203

Abstract

Um die gegenwärtige Situation der NATO und ihre zukünftigen Perspektiven angemessen beurteilen zu können, nimmt der Autor eine Bestandsaufnahme der Veränderungen seit dem Ende des Kalten Krieges vor. Er beschreibt das strategische Konzept der NATO auf dem Hintergrund der neuen "Risiken", das neue Verhältnis zu UNO und Völkerrecht, die Bedeutung der Atomwaffen und die neue "NATO-Doktrin für Friedensunterstützungs-Operationen". Er geht ferner auf das Verhältnis EU - USA, auf die organisatorischen Veränderungen der NATO in den 90er Jahren und auf den Krieg gegen den Terror nach den Anschlägen am 11. September 2001 ein. Er diskutiert hier die Frage, ob sich die neue NATO zu einer radikalreformierten NATO wandeln wird. Insgesamt betrachtet hat der 11. September als Katalysator für eine Reihe von militärisch-politischen Entwicklungen gewirkt und wird von den Militärs der westlichen Länder als Nachweis für die eigene Existenzberechtigung herangezogen. Die Schaffung bzw. Vermehrung der Angriffskapazitäten der NATO wird gesellschaftlich kaum noch in Frage gestellt, im Gegenteil: Es wurde eine gigantische Aufrüstungswelle in Gang gesetzt, die Militäretats werden stark angehoben. (ICI2)