Ein neuer Bellizismus für das 21. Jahrhundert?

In: Utopie kreativ: Diskussion sozialistischer Alternativen, Heft 124, S. 156-169

Abstract

Die NATO eröffnete 1999 einen Krieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien, ein Mitglied der UNO und Gründungsmitglied der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Zugleich ist die frühere Weltmacht Rußland in Tschetschenien in einen blutigen Bürgerkrieg verwickelt. Im Kern handelt es sich bei diesen Konflikten für den Autor darum, dass das staatliche Verhältnis zur Gewalt und zum Krieg als Mittel der Politik fundamental in Bewegung geraten ist. Jahrzehnte der Blockkonfrontation hatten die Streitkräfte auf Abschreckung fixiert und für einen relativen Frieden gesorgt. Für den Autor griff die NATO mit dem Angriff im Kosovo nicht auf eine zukünftige europäische Innenpolitik vor, sondern sie fiel auf Traditionen der vergangenen Staatenwelt zurück, in der "die Kanone nicht nur das letzte, sondern das einzige Argument der Könige war". Wenn dieses "bellezistische" Denken Schule machen sollte, befürchtet der Autor den Rückfall des Völkerrechts auf den Stand archaischer Gesellschaften, auf das "ius bellum", das Recht auf Krieg, das man sich im Einzelfall vorbehält. (ICA)