Untauglichkeit von Ein-Euro-Jobs: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion Die Linke (Drucksache 16/8687)

In: Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen, Band 16, S. 16

Abstract

Die Fraktion DIE LINKE bezieht sich in ihrer kleinen Anfrage auf die im IAB Kurzbericht 2/2008 festgestellte Wirkungslosigkeit von Arbeitsgelegenheiten und fragt nach 'der Sinnhaftigkeit der Fortführung eines massiv eingesetzten Instruments für Erwerbslose im SGB II, das keine arbeitsmarktpolitische Funktionalität hat, sondern primär zur Überprüfung der Arbeitswilligkeit eingesetzt wird'. In ihrer Antwort relativiert die Bundesregierung die Aussagen des IAB Kurzberichts 2/2008, indem sie auf den eingeschränkten Untersuchungszeitraum kurz nach der Einführung des SGB II verweist. Die Bundesregierung geht davon aus, dass sich die unterschiedlichen Ziele, die mit Arbeitsgelegenheiten verfolgt werden, keineswegs ausschließen: Mit Arbeitsgelegenheiten können Erkenntnisse über Eignungs- und Interessenschwerpunkte einschließlich Qualifikation als auch über Motivation und Arbeitsbereitschaft gewonnen werden, gleichzeitig stellt die Teilnahme eine Gegenleistung des Hilfeempfängers für die Unterstützung durch die Solidargemeinschaft dar. Im Einzelnen wird gefragt nach den Ausgaben für dieses Instrument, nach der Zahl der Teilnehmer und ihrem Interesse an Arbeitsgelegenheiten bzw. ihren Widerständen sowie nach dem Stellenwert des arbeitsmarktpolitischen Instruments. Mögliche Mitnahme- und Verdrängungseffekte werden von der Bundesregierung als ernste Probleme betrachtet, für die Abhilfe geschaffen wird. Der Befund des IAB, dass Arbeitsgelegenheiten insbesondere für Jugendliche negative Effekte haben, wird von der Bundesregierung nicht bestätigt. (IAB)