Can Core Obligations under the Right to Health Achieve their Ambitions?

In: Zeitschrift für Menschenrechte: Zfmr = Journal for human rights, Band 9, Heft 2, S. 36-48

Abstract

"Trotz bedeutender Fortschritte bezüglich der Interpretation und Umsetzung des Rechts auf Gesundheit ist die staatliche Pflicht nicht absolut, sondern konzipiert als eine Pflicht der progressiven Realisierung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Ressourcen. Dieses Konzept erlaubt es Regierungen, beinahe jedes Niveau von Untätigkeit zu rechtfertigen. Um dagegen vorzugehen, hat der UN-Ausschuss zu wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten (CESCR) die Idee entwickelt, dass Staaten Kernverpflichtungen in Bezug auf Gesundheit haben, insbesondere die Bereitstellung einer Grundversorgung, die nicht von zur Verfügung stehenden Ressourcen abhängig gemacht werden kann. Obwohl der Idee der 'core obligations' von Akademikerinnen und Praktikerinnen viel Aufmerksamkeit geschenkt wird, besteht eine Lücke zwischen dem Anspruch und der konkreten Ausformulierung. Dieser Artikel diskutiert den Nutzen des Konzeptes. Die Autorin erläutert die Genese der Idee der Kernverpflichtungen, weist auf zentrale Stärken und Schwächen hin und zeigt zukünftige Entwicklungs- und Anwendungsmöglichkeiten auf." (Autorenreferat)