Dichtung oder Wahrheit?: die Grundlinien des zukünftigen Programms der PDS

In: Politische Studien: Orientierung durch Information und Dialog, Band 52, Heft 378, S. 78-89

Abstract

In einer Sitzung der Programmkommission (PK) der PDS im März 2001 wurden die von Gabriele Zimmer und Dieter Klein vorgelegten Grundlinien des neuen PDS-Programms mit neun Stimmen bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung angenommen. Damit begann die Partei einen neuen programmatischen Vorstoß, der für ihre Zukunft - u.a. bei den Wahlen im Jahre 2002 - entscheidend sein soll. Zur Bewältigung der Herausforderungen schlagen die Mitglieder der PK die vorläufige Grundgliederung vor: Eine Präambel, der sich vier Kapitel mit folgenden Überschriften anschließen: (1) Sozialismus - Ziel, Weg und Werte; (2) Die gegenwärtige Welt; (3) Sozialistische Politik; (4) Veränderungen mit der PDS - Selbstveränderung der PDS. Der vorliegende Beitrag rekapituliert im Sinne einer "kritischen Bilanz" die Arbeit und Positionen der Programmkommission der letzten fünf Jahre. Der Autor diskutiert abschließend die Frage, ob der Entwurf der PK eine "Zurücknahme materialistischer Positionen" ist und ob er in entscheidenden Schritten an das "revisionistische" Godesberger Programm der SPD von 1959 erinnert. (ICA)