Institutionelle Hemmnisse für eine kohärente Wirtschaftspolitik

In: Aus Politik und Zeitgeschichte: APuZ, Band 18, S. 9-15

Abstract

"Die Bundesregierung ist in der Wirtschaftspolitik mit einer Vielzahl institutioneller Hindernisse konfrontiert: Eine Reihe von Kompetenzen und Ressourcen in der Finanz-, Geld- und Lohnpolitik sind ihr durch Föderalismus, die Unabhängigkeit der Zentralbank, die Tarifautonomie und die europäische Integration vorenthalten; im Bereich ihrer Kompetenzen muss sie Rücksicht auf Koalitionspartner, den Bundesrat und häufig auch auf das Verfassungsgericht nehmen. Der Beitrag diskutiert die Wirkungen dieser institutionellen Beschränkungen auf die Möglichkeit, eine kohärente Wirtschaftspolitik zu realisieren. Es zeigt sich, dass es in Deutschland tatsächlich ungewöhnlich schwierig ist, weit reichende Reformen durchzusetzen; gleichwohl bieten sich auch Chancen zur Überwindung des Reformstaus." (Autorenreferat, IAB-Doku)