Die Europäische Union nach Amsterdam: Stärkung ihrer Identität auf internationaler Ebene?: zur Reform der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU

In: Aus Politik und Zeitgeschichte: APuZ, Heft B 47, S. 30-39

Abstract

"Der Maastrichter Vertrag über die Europäische Union hatte die Behauptung der Identität der Union auf internationaler Ebene zu einem ausdrücklichen Vertragsziel erklärt, das vor allem durch die Führung einer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) erreicht werden sollte. Die konkrete Ausgestaltung der GASP erwies sich jedoch in zahlreichen Punkten als wenig geeignet, der Umsetzung dieses normierten Vertragsziels förderlich zu sein. Das Fehlen einer präzisen Definition gemeinsamer Interessen, das Erfordernis der Einstimmigkeit bei allen wesentlichen Beschlüssen, ungelöste Finanzierungsfragen, mangelnde Repräsentanz nach außen und fehlender politischer Wille zur gemeinsamen Lösung außenpolitischer Probleme wurden als hauptsächliche Mängel genannt. Der Vertrag von Amsterdam gewährleistet nicht von sich aus die Behauptung einer internationalen Identität der Union, er liefert dafür aber im Vergleich zum Maastrichter Vertrag doch deutlich bessere Voraussetzungen." (Autorenreferat)