Friedenspolitik ohne Königsweg: eine Problemskizze zur Vision europäischer Sicherheitsidentität

In: Aus Politik und Zeitgeschichte: APuZ, Heft B 33/34, S. 10-18

Abstract

"Der Epochenbruch zu Beginn des Jahrzehnts mobilisierte eine Fülle neuer sicherheitspolitischer Ideen. Sie führten zu strukturellen Veränderungen in den etablierten Institutionen und setzten Impulse frei für eine neue europäische Sicherheitsidentität. Deren Herstellung konfrontiert Europa und besonders Deutschland, das sich den Export von Stabilität zur Aufgabe gemacht hat, mit ernüchternden Risikolagen. Dazu zählen die instabile Südflanke Europas, die unzureichende Berechenbarkeit Rußlands und der Wunsch mittelosteuropäischer Staaten, in EU und NATO aufgenommen zu werden. Die damit eintretende Verschiebung der gewohnten geostrategischen Kraftfelder zeigt in ihrer Rezeption durch die Mitglieder der NATO und WEU eine fortdauernde Konkurrenz nationaler und supranationaler Interessen. Folglich gilt es, den Transformationsprozeß sehr behutsam unter dem Gebot der Machbarkeit zu gestalten und Visionen zu disziplinieren. Dabei kommt Deutschland eine tragende Rolle zu, weil es als Friedensmacht besonders glaubwürdig wirken kann, da es über keine strukturellen Angriffspotentiale verfügt. Voraussetzung für Deutschlands wirksamen Beitrag zum Kampf gegen Instabilitäten in Europa ist die Bewältigung der Instabilität im eigenen Land. Dazu zählt auch das Gebot einer stärkeren Konsensbildung zwischen Gesellschaft und Budeswehr über ihr gemeinsames Auftragsspektrum." (Autorenreferat)