Europa als demokratische Herausforderung: kein funktionsfähiger EG-Binnenmarkt ohne starkes Parlament

In: Das Europäische Parlament im dynamischen Integrationsprozeß: auf der Suche nach einem zeitgemäßen Leitbild, S. 19-30

Abstract

In seinem Aufsatz erörtert der Verfasser die Problematik des Europäischen Parlamentes im Zuge der Herausbildung des europäischen Binnenmarktes. Auf der Grundlage einer neu einsetzenden Pro-Europa-Welle seit Planung der Errichtung des EG-Binnenmarktes Anfang der achtziger Jahre zeigt der Autor die Defizite innerhalb der demokratischen europäischen Institutionen, insbesondere des Europäischen Parlamentes, auf. In diesem Zusammenhang weist der Verfasser auf das Inkrafttreten der Einheitlichen Europäischen Akte hin, die eine Grundlage für eine nach Maßgabe des Autors zu erweiternde Gesetzgebungskompetenz des Europäischen Parlamentes sein könnte. Darüber hinaus fordert der Verfasser eine stärkere Herausbildung der gegenseitigen Kontrollinstrumente zwischen der Kommission, dem Parlament und dem Ministerrat. Er besteht abschließend auf einem parallelen Ausbau des Europäischen Marktes einerseits und der Herausbildung kompetenter und mächtiger demokratischer Institutionen andererseits. (ICC)