Der KSZE-Prozeß: Möglichkeiten und Grenzen einer multinationalen Friedensgestaltung in Europa

In: Konzepte europäischer Friedensordnungen, S. 173-196

Abstract

Die Veränderungen in Europa seit Mitte der 80er und zu Beginn der 90er Jahre haben die strukturellen Grundlagen der europäischen Sicherheitsordnung in Frage gestellt. Der Autor erörtert vor diesem Hintergrund in bezug auf die KSZE drei Fragen: Erstens, welche Verlaufsmuster die Prozeßdynamik bestimmt haben und wovon sie verursacht werden. Unterstellt man, daß der KSZE-Prozeß zur Stärkung multinationaler Kooperation, zur Verfriedlichung der europäischen Staatenordnung und zur Verbesserung der Menschenrechtssituation in Europa beigetragen hat, geht es dabei sowohl um die Herausarbeitung des Prozeßspezifischen als auch des Generellen und damit übertragbarer Muster und Strategien. Zweitens wird nach der besonderen Qualität und Funktion des KSZE-Prozesses gefragt, nach den Grenzen und Möglichkeiten dieses Prozesses in bezug auf die drei unterstellten Ziele (Stärkung einer Kooperationsstruktur, Verfriedlichung und Demokratisierung) und ob der KSZE-Prozeß mit dem Ende des Ost-West-Konfliktes seine historische Funktion erfüllt hat. Unter der Voraussetzung, daß man sich für eine Weiterführung des Prozesses ausspricht, ergibt sich drittens die Frage nach der Rolle des KSZE-Prozesses bei der Neuorganisation der europäischen Sicherheitsordnung und wie er in Zukunft den anderen Neuordnungsprozessen (EG-Integration und NATO-Reform) sinnvoll zugeordnet werden kann. (ICD)