Die KSZE vor neuen Weichenstellungen

In: Weltordnung oder Chaos?: Beiträge zur internationalen Politik ; Festschrift zum 75. Geburtstag von Professor Dr. Klaus Ritter, S. 54-68

Abstract

Der Ost-West-Konflikt teilte Europa in zwei Blöcke. Das Ende des Kalten Krieges und der Zerfall der UdSSR zog unter dieses schlichte Ordnungsmuster einen Schlußstrich. An die Stelle einer Trennlinie zwischen den Machtblöcken ist eine "unübersichtliche" Konstellation von mittlerweile 53 KSZE-Teilnehmern getreten. Der vorliegende Beitrag beschreibt wie die KSZE dieser neuen Lage Rechnung zu tragen sucht. Das Leitmotiv ist hier Flexibilität. Zur alles überragenden Aufgabe der KSZE ist es geworden, das Selbstbestimmungsrecht, das Recht auf Unversehrtheit bestehender Grenzen und die Rechte von Minderheiten miteinander zu versöhnen. Dafür gibt es keinen allgemein verbindlichen Königsweg. Die Gewichte einzelner Prinzipien (z.B. Gewaltlosigkeit, Selbstbestimmung, Menschenrechte etc.) lassen sich nicht von vorneherein festschreiben. Gefordert ist weiterhin die flexible Anwendung der Instrumente und Möglichkeiten, die sich die KSZE seit 1989 Schritt für Schritt, wenn auch durch viele Kompromisse eingeschränkt, geschaffen hat. (ICE)