Die Institutionalisierung internationaler Verhandlungssysteme als Fragestellung einer interdisziplinären Forschergruppe

In: Die Institutionalisierung internationaler Verhandlungen, S. 11-30

Abstract

Die Formen der Institutionalisierung einzelner Verhandlungssysteme lassen sich als Abfolge zunehmender internationaler Kooperation verstehen, für welche die Forschergruppe den Begriff "Kaskadenmodell" verwendet: von der Bereitschaft zum Dialog und einer Einigung über Verfahrensregeln über die Verabschiedung von Empfehlungen bis hin zu völkerrechtlichen Verträgen, deren Einhaltung nach ihrer Ratifizierung zusätzlich überwacht werden kann, und schließlich zur Schaffung von internationalen Organisationen mit exekutiven Vollmachten, einem diskretionären Budget und dem Recht zur Verabschiedung von internationalem Sekundärrecht mit Klagemöglichkeiten vor supranationalen Gerichten bei Nichteinhaltung. Die von der Forschergruppe untersuchten Verhandlungssysteme lassen sich nach dem Kaskadenmodell grob in folgende institutionalisierte Verhandlungssysteme einteilen: (1) Verhandlungen mit dem Ziel des Abschlusses völkerrechtlicher Verträge sowie der Durchsetzung und Weiterentwicklung der entsprechenden Normen; (2) Verhandlungen im Rahmen starker institutionalisierter internationaler Organisationen wie der ILO oder der EU. Hierbei kann wiederum unterschieden werden zwischen Verhandlungen zu Weiterentwicklungen des Vertragswerks selbst und Verhandlungen über Richtlinien oder Konventionen auf der Ebene der operativen Politik der jeweiligen Organisation. Die Autoren beschreiben in ihrer Einleitung die wirtschaftswissenschaftlichen, rechtswissenschaftlichen und politikwissenschaftlichen Aspekte des Forschungsprogramms und geben einen Überblick über die einzelnen Projekte. (ICI2)