Effektiver Multilateralismus

In: Wege multilateraler Diplomatie: Politik, Handlungsmöglichkeiten und Entscheidungsstrukturen im UN-System, S. 93-112

Abstract

Der Beitrag zur multilateralen Diplomatie im UN-System erörtert vor dem Hintergrund des Dritten Golfkrieges im Irak 2003 die Forderung nach einem 'effektiven Multilateralismus' und somit einer Reform des Systems der Vereinten Nationen. So wird in einem ersten Schritt zunächst die Reforminitiative des UN-Generalsekretärs K. Annan 2003 zur Behebung unilateraler Vorgehensweisen einzelner Staaten gegen vermeintliche Bedrohungen vorgestellt. Im Anschluss folgt die Beschreibung des Beginns der Arbeiten des Hochrangigen Reformausschusses zur umfangreichen institutionellen Reform der UNO. Der dritte Schritt konzentriert sich schließlich auf die Reform des UN-Sicherheitsrates, der Annan großes Gewicht beimisst. Ferner wird die Reform der übrigen UN-Hauptorgane skizziert. Der vierte Schritt stellt schließlich die Europäische Sicherheitsstrategie in diesem Kontext in ihren Grundzügen dar, so auch die Schaffung eines wirksamen Multilateralismus. Daran knüpft die Beschreibung der neuen Handlungsfelder des Sicherheitsrates an, der Terrorismusbekämpfung und der Bekämpfung von Massenvernichtungswaffen. Die Ausführungen schließen im fünften Schritt mit den Implikationen eines 'effektiveren' Multilateralismus. (ICG2)