Die deutsche NATO-Politik

In: Deutsche Außenpolitik: Sicherheit, Wohlfahrt, Institutionen und Normen, p. 87-105

Abstract

Die Grundzüge der deutschen NATO-Politik und ihre wichtigsten Determinanten werden vorgestellt. Dabei liegt der Fokus auf der jüngsten Vergangenheit, also vor allem der Amtszeit der Regierung Schröder (1998-2005). In einem ersten Schritt wird die deutsche NATO-Politik bis zum Ende des Ost-West-Konflikts und der deutschen Vereinigung 1990 skizziert, um anschließend die miteinander verwobenen Anpassungsprozesse der deutschen Sicherheitspolitik und der nordatlantischen Allianz an die veränderten sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen nachzuzeichnen. In einem weiteren Kapitel wird das Spannungsverhältnis der deutschen NATO-Politik zu den Bemühungen der EG/EU um eigenständige Handlungsoptionen im Bereich der Sicherheitspolitik dargestellt, das sich durch die Entwicklung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) seit 1999 zugespitzt hat. Die innenpolitischen Determinanten der deutschen NATO-Politik sowie mögliche Entwicklungstendenzen deutscher Politik an der Schwelle von der rot-grünen zur schwarz-roten Bundesregierung werden analysiert. (GB)