Zwischen Polarisierung und Konsensprinzip: das Europäische Parlament im Institutionengefüge der EU

In: 30 Jahre Direktwahlen zum Europäischen Parlament (1979-2009): Europawahlen und EP in der Analyse, S. 331-350

Abstract

Unabhängig von der Hypothese, dass eine zunehmende Polarisierung im Europaparlament ad hoc zu einer höheren Wahlbeteiligung führen würde, untersucht der Verfasser die Frage, in wie weit die durch das politische System der Europäischen Union gegebenen Rahmenbedingungen und das Verhalten der Akteure im Europäischen Parlament überhaupt die Voraussetzungen erfüllen, die für eine Abkehr vom Konsens- und eine Hinwendung zum Konkurrenzprinzip notwendig wären. Um dies zu überprüfen, wird in zwei Schritten vorgegangen. Zunächst wird das Verhalten der Fraktionen im Europäischen Parlament anhand von Parlamentsfunktionen überprüft. In einem zweiten Schritt wird analysiert, in wie weit die institutionellen Rahmenbedingungen im politischen System der EU die Voraussetzungen für eine stärkere Polarisierung eher hemmen oder fördern. Die Untersuchung zeigt, dass noch immer der interinstitutionelle Wettbewerb anstelle politischer Binnenkontroversen dominiert. (ICE2)