Der Konsens der Staaten der Europäischen Union in der Außen- und Sicherheitspolitik: Analysiert am Abstimmungsverhalten in der Generalversammlung der Vereinten Nationen

In: Europas Sicherheitsarchitektur im Wandel, S. 289-303

Abstract

"Seit dem Beginn der 1970er-Jahre versuchen die Staaten der Europäischen Union, ihr außenpolitisches Verhalten zu koordinieren, um auch in internationalen Organisationen mit 'einer Stimme zu sprechen'. Dabei ist die Generalversammlung der Vereinten Nationen das wichtigste internationale Podium für die EU-Staaten. In der Studie wird gezeigt, dass sich während der 1990er-Jahre der Konsens zwischen den Staaten der EU bei den namentlichen Abstimmungen in der Generalversammlung erhöht hat und nun bei gut 70 Prozent der Abstimmungen liegt. In Menschenrechtsfragen und im Nahostkonflikt zwischen Israel und Palästina ist der Konsens höher, bei Fragen der internationalen Sicherheit geringer. Die meisten EU-Mitglieder haben sich sukzessive der EU-Mehrheitsmeinung angenähert, eine Ausnahme bilden Frankreich und Großbritannien. Bei den Drittstaaten gibt es deutliche Unterschiede zwischen den USA und Russland: Während die Vereinigten Staaten bei Menschenrechtsfragen ähnlich wie die EU-Staaten abstimmen, zeigt sich beim Nahostkonflikt hingegen eine größere Distanz. Im Gegensatz dazu besteht zwischen der EU und Russland in Menschenrechtsfragen ein deutlicher Abstand, beim Nahostkonflikt jedoch eine relativ große Nähe." (Autorenreferat)