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Norberto Bobbio: Die Zukunft der Demokratie. Aus dem Italienischen von Sophie G. Alf, Friederike Hausmann, Gabriele Huber, Otto Kallscheuer. Rotbuch Verlag, Berlin 1988. 184 Seiten, 29 Mark

Bibliographical references included in "Anmerkungen" (v. 1, p. [593]-749) ; Mode of access: Internet.

"Gerechtigkeit und Demokratie stellen sich insbesondere in Gestalt des Problems von Einzelfall und Mehrheitswille als potenziell widersprüchliche Größen dar. Der Aufsatz zeigt zum einen, dass der Gültigkeit des Mehrheitsprinzips eine spezifische Form von 'Gerechtigkeit in der Demokratie' innewohnt, wie sich namentlich anhand des Paradigmas der Athenischen Demokratie entfaltet. Zum anderen weist er unter Rückgriff auf die Ideengeschichte der modernen auf Gesetzesherrschaft gestützten Demokratie auf, inwieweit das Ideal der Gerechtigkeit dasjenige der Demokratie auszuhöhlen droht. Als historische Versöhnung beider Ideen, Gerechtigkeit und Demokratie, und vorläufiger Höhepunkt der Entwicklung von Demokratie und Rechtsstaat erweist sich die parlamentarische Demokratie angelsächsischer Provenienz, wie sie sich während des 20. Jahrhunderts weltweit durchgesetzt hat" (Autorenreferat)

Während dieser Essay geschrieben wird, erlebt Indien erneut eine Regierungskrise. Innerhalb von etwas mehr als zehn Jahren wird der siebente Ministerpräsident Indiens gesucht. Neuwahlen sind ausgerufen worden. Zwischen 1947 und 1989 hatte das Land gerade mal sieben Ministerpräsidenten: J. Nehru, L.B. Shastri, Indira Gandhi, Moraji Desai, Rajiv Gandhi. Angesichts der über Jahrzehnte hinweg dominierenden Stellung der Kongreßpartei liegt die Vermutung nahe, daß seit einiger Zeit die Periode einer weitgehend gelenkten Demokratie durch eine Übergangsphase abgelöst wird, die zu eier pluralisitschen Struktur im parteipolitischen Spektrum führt, im sozialen Beriech zur Stärkung emanzipierten unteren Kasten, die früher Wählerschichten ("vote banks") der Kongreßpartei waren, sowie im wirtschaftlichen Bereich zur Kräftigung der Wirtschaftsverbände, welche die bisherige staatliche Dominanz in Wirtschaftsfragen herausfordern.

Im Zentrum der Reihe Staatsverständnisse steht die Frage: Was lässt sich den Ideen früherer und heutiger Staatsdenker für ein zeitgemäßes Verständnis des Staates entnehmen?Um 1980 kam in Diskussionen über die Demokratie ein neues Schlagwort auf: "Deliberative Demokratie. In ihm verdichtete sich das Unbehagen an den elitistischen Tendenzen der etablierten repräsentativen Demokratie. Demokratie sollte mehr sein als das Aushandeln von Interessen oder die Wahl wechselnder Eliten. Der Kern der Demokratie sollte stattdessen in den Prozessen öffentlicher Diskussion und Beratung liegen.Das Schlagwort erlaubte den Anschluss an die Diskussionen, die bereits über Hannah Arendt, Jürgen Habermas oder John Rawls geführt worden waren. Es war mit großen Hoffnungen verbunden, sei es auf eine Erneuerung der Demokratie, sei es auf eine Rückbesinnung auf deren Wurzeln.Der vorliegende Band untersucht den Stand der Diskussion über diese nunmehr erwachsen gewordene, mehr als 30 Jahre alte Demokratietheorie. Haben sich die in sie gesetzten Erwartungen erfüllt? Oder ist eine gewisse Ernüchterung eingetreten? Mit Beiträgen von Pavo Barišic, Sulejman Bosto, Klaus-Gerd Giesen, Marita Brcic Kuljiš, Hans-Otto Mühleisen, Karl-Heinz Nusser, Henning Ottmann, Stefano Saracino, Olga Simova und Jörg Wernecke

Demokratie und Oligarchie gelten Aristoteles beide gleichermaßen als verfehlte Verfassungen. Freiheit und Gleichheit sind die Grundlagen der Demokratie. Die Demokratie verkennt die politisch adäquate Bedeutung von Gleichheit. In den unterschiedlichen Formen von Demokratie zeigt sich dieser Fehler in abgestufter Weise. Entscheidend ist, in welchem Maße welche Teile des Volkes politisch partizipieren: es kommt auf die "Art der Bevölkerung" an - eine Schlüsselkategorie für die Analyse von Stabilität und Verfall. Demgegenüber gibt nur in Monarchie und Aristokratie allein das Kriterium der Tüchtigkeit den Ausschlag. Die aristotelische Demokratietheorie ist auch heute noch aktuell. (ICE2)

In dem Beitrag geht es um die Wiederherstellung der politischen Philosophie. Ausgehend vom Aufstieg des Totalitarismus wird die Frage des Politischen neu überdacht und die Demokratie hinterfragt. Dabei wird von zwei Spielarten des Totalitarismus ausgegangen: vom Faschismus und vom Sozialismus. Die Untersuchung der Demokratie auf der Folie des Totalitarismus ergibt eine neue Kontur der Demokratie, indem sich die Unmöglichkeit offenbart, sie auf ein System von Institutionen zu reduzieren. Es wird herausgearbeitet, was ihre Einzigartigkeit ausmacht und welche Elemente in ihr der Umkehrung Vorschub leisten. Für die Untersuchung werden die Arbeiten von Tocqueville herangezogen. Der durch die Demokratie hervorgerufene Wandel wird analysiert. Dazu werden einige seiner Aspekte näher betrachtet. Als Wesentliches wird festgestellt, daß die Demokratie sich dadurch instituiert und erhält, daß sie die Grundlagen aller Gewißheit auflöst: Sie eröffnet eine Geschichte, in der die Menschen die Probe auf eine letzte Unbestimmtheit machen, sowohl was die Grundlagen der Macht, des Rechts und des Wissens als auch der wechselseitigen Beziehungen zwischen dem einen und dem anderen in allen Sphären des gesellschaftlichen Lebens betrifft. (KW)

Der Autor argumentiert, dass die Demokratie einem Dreifrontenangriff ausgesetzt ist, nämlich von Seiten des international organisierten Kapitals unter der Flagge des Neoliberalismus, der zentralisierten Bürokratien und der Nomenklatura der Parteien, die die Basis ignoriert. Diese Gefahren werden analysiert und anhand mehrerer Beispiele erläutert. Die Darstellung dient der Begründung Notwendigkeit von Gegenmaßnahmen, die in der Ausweitung der direkten Demokratie und in der Stärkung der globalen Zivilgesellschaft angesehen werden. (ICG)

"Es wäre tragisch und geradezu fatal, wenn wir auf dem Weg zur Rettung des Euro die Demokratie verlieren. Denn unter allen denkbaren Herrschaftsformen bleibt die Demokratie trotz aller Unzulänglichkeiten die mit Abstand beste." (Autorenreferat)