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Veränderung von politischen Orientierungen, Werthaltungen und
Zukunftserwartungen.

Themen: Schulstandort; Schulart; Klassenstufe; Wichtigkeit
individueller Werte (Skala), beruflicher Werte (Skala),
gesellschaftlicher Werte (Skala); politisches Interesse; subjektive
Politikkompetenz; politische Wirksamkeit; politische Partizipation;
Persönlichkeitsfaktoren (Skala); Schulnoten in ausgewählten Fächern;
erste und zweite Fremdsprache; erstes und zweites Wahlpflichtfach;
Wiederholung einer Klassenstufe; angestrebter Schulabschluss; Wünsche
und Befürchtungen für das nächste Jahr, für die nächsten 5 bzw. 10
Jahre im persönlichen und im gesellschaftlichen Bereich;
Wahrscheinlichkeit des Eintretens bestimmter Ereignisse im persönlichen
und gesellschaftlichen Bereich; bedeutsamstes Ereignis in den letzten
Jahren; wichtigstes zukünftiges Ereignis; Beeinflussbarkeit des
Eintretens bestimmter Ereignisse in Politik und Gesellschaft;
Entfremdung von Politik/Politikern; politische Partizipation;
Sonntagsfrage; Parteienpräferenz; Wahlbereitschaft; nahestehende
politische Gruppen; subjektives Wohlbefinden; Sorgen und
gesundheitliche Beschwerden in den letzten Wochen; subjektiv
wahrgenommene Peereinbindung (Skala); Einstellung zu Studium und
Ausbildung (Skala); Selbsteinschätzung auf einem
Rechts-Links-Kontinuum; national-autoritäre Einstellung.

Demographie: Geschlecht; Alter (Geburtsjahr); Geburtsland;
Geburtsland; Staatsangehörigkeit; zu Hause gesprochene Sprache;
Religionsgemeinschaft; Teilnahme am Leben der Kirchengemeinde;
Geschwisterzahl; Personen im Haushalt; Schulabschluss,
Hochschulausbildung, Ort des Studiums und Beruf der Eltern;
Berufstätigkeit der Mutter; Kurzarbeit, ABM oder Arbeitslosigkeit der
Eltern.

Zusätzlich verkodet wurde: Teilnahme an den Wellen 3/95, 4/96 bzw. 5/97.

In dem Beitrag wird ein Überblick über die Ansätze einer materialistischen Staats- und vor allem Rechtstheorie in der BRD gegeben. Einige Positionen und Differenzierungen für die Debatte um die Stellung von Marxisten zum Kampf um Verfassungsrechtspositionen werden formuliert, in denen sowohl ein abstrakter Rechtsnihilismus als auch ein begriffsloser Pragmatismus vermieden werden. Es werden fünf Gründe dafür formuliert, daß sich eine brauchbare marxistische Staats- und Rechtstheorie in der BRD bisher nicht hat entwickeln lassen: (1) Über Gegenstand und Funktion einer solchen Theorie herrscht Unklarheit. (2) Die in der DDR erschienenen Staats- und Rechtstheorien sind nicht problemlos übernehmbar. (3) Aufgrund der Schwäche der organisierten Arbeiterbewegung und der dadurch bedingten Situation der Intellektuellen in der BRD liegen keine eigenständigen westdeutschen Darstellungen vor. (4) Die zu entwickelnde Staats- und Rechtstheorie muß auf bestimmten Grundtheoremen des historischen Materialismus basieren, die zusammengefaßt werden (gesamtgesellschaftliche Totalität; materielle Determinierung der ideellen Erscheinungen, objektive Gesetzmäßigkeiten im gesellschaftlichen Bereich). In diesem Bereich treten noch zu viele nicht befriedigend gelöste Probleme auf (begriffliche Erfassung der Produktionsweise, außerökonomische, materielle und ideelle Strukturen der Gesellschaft, subjektive Faktoren). (5) Diese notwendigen Elemente einer materialistischen Staats- und Rechtslehre sind aus den geschichtlichen Erfahrungen und dem Stand der Wissenschaften der Gegenwart zu entwickeln. Die prinzipiellen Schwierigkeiten dieser kollektiv zu leistenden Arbeit in Westdeutschland werden aufgezeigt. (RW)

"Zeichen von anti-pluralistischen Tendenzen sind in einigen neulich demokratisierten Ländern in Europa immer mehr wahrnehmbar. Der Aufsatz beschreibt die ungarische politische Situation seit 2010, als die Ungarische Bürgerliche Allianz - Fidesz einen landesweiten Wahlsieg errichte. Die neue Regierung nahm sich die Freiheit, die Verfassung und das politische System völlig neu zu gestalten. Frühere Kontrollinstanzen über die Regierung wurden in diesem 'System nationaler Zusammenarbeit' beschränkt. Die deklarierte Not eines starken Staates in Krisenlage wird begleitet von einer Rückbesinnung auf autoritäre Tendenzen der Vergangenheit. Der Aufsatz legt die politischen und ideologischen Züge der neuen Politik dar, welche die Garantien der Bürgerrechte sowie den schon erreichten Stand des politischen Pluralismus gefährden. Die Veränderungen in der Verfassung, samt Einengung der Rolle des Verfassungsgerichts, die viel bestrittenen neuen Mediengesetze, die beschränkte Autonomie der Interessenorganisationen und lokaler Selbstverwaltungen und die tief greifenden Veränderungen im Wahlsystem werden behandelt. Der Aufsatz analysiert auch die Ursachen dieser antipluralistischen Wendung, und identifiziert dabei neben den Nachwirkungen der autoritären politischen Kultur vor allem den Einfluss der ökonomischen und sozialen Krise. Der Autor betont die Notwendigkeit eines Engagements für demokratischen Pluralismus für die Lösung der Probleme der aktuellen Krise." (Autorenreferat)

Discusses ethnicity in constitutions, political crises, multi-ethnic democracy, unification and integration into Euro-Atlantic structures, credibility of domestic institutions, national interests, ethnic politics, rights of ethnic groups, and balancing ethnicity and democracy.

Der politische Lebenslauf des Führers der islamischen Revolution im Iran wird aus der Sicht eines seiner Anhänger festgehalten; es wird insbesondere die politische Arbeit der Monarchie gegen die unter Khomeini entstandene islamische Bewegung dargestellt. (DÜI-Pop)

Der politischen Soziologie von Max Weber kann man sich auf zweifache Weise nähern: in der Form der Historisierung oder der systematischen Rekonstruktion. Der erste Zugang untersucht Max Webers Schriften darauf, was sie im Kontext der politisch-wissenschaftlichen Publizistik des deutschen Kaiserreichs und seines Endes bedeuteten. Dazu zählt vor allem eine Bewertung seiner verfassungspolitischen Vorschläge, von seinem Eintreten für die Parlamentarisierung von Reichsleitung und Bundesrat im Ersten Weltkrieg bis zum Plädoyer für den volksgewählten Reichspräsidenten im Übergang zu Weimar. Ein anderer Weg besteht darin, Max Webers Positionen auf ihren Ertrag für eine Demokratie- und Parlamentarismustheorie hin zu untersuchen. Diesen Weg schlägt der vorliegende Beitrag ein, wobei er die Historisierung voraussetzt, ohne sie explizit zu thematisieren. Die Ausführungen des Autors richten sich auf die systematische Struktur und Überzeugungskraft dessen, was in Max Webers politischer Soziologie über rein zeitgebundene Stellungnahmen hinausweist. Im Vordergrund stehen die Bedeutung der Demokratie als Gegenprinzip zur bürokratiscben Herrschaft, der demokratische Parlamentarismus sowie die methodische Problematik von Webers politischer Soziologie. (ICI2)

Auf der Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses wurde im März 2004 eine Reihe von Verfassungszusätzen verabschiedet, die im Vergleich zu den früheren Revisionen der Jahre 1988, 1993 und 1999 die umfassendsten und inhaltlich einschneidendsten Änderungen der seit 1982 gültigen Verfassung darstellen. Im vorliegenden Beitrag werden zunächst die jüngsten Verfassungsänderungen im Detail vorgestellt und in ihrem jeweiligen politischen und rechtlichen Kontext diskutiert. Anschließend wird die Frage untersucht, ob es sich hierbei nur um eine kurzlebige politische Programmatik unter der neuen parteistaatlichen Führung handelt, oder ob sich Ansätze einer politischen und rechtlichen Sprache mit übergreifender gesellschaftlicher Verbindlichkeit abzeichnen, die die Herrschaftsausübung der KPCh legitimatorisch binden. Der Beitrag zeigt auf, dass ein Teil der jüngsten Verfassungsänderungen durchaus das Potenzial für eine konstitutionelle Beschränkung der Einparteienherrschaft birgt, dass es jedoch weiterhin vom politischen Willen der parteistaatlichen Führung abhängen wird, inwieweit diese konstitutionelle Sprache in eine reale Beschränkung der Staatsmacht übersetzt wird. (ICI2)

In dem Beitrag werden die politische Haltung des kasachischen Präsidenten Nazarbaev zur Unabhängigkeit Kasachstans und zum Mehrparteiensystem analysiert und ein Überblick über die Entwicklung des politischen Parteiensystems in Kasachstan gegeben. Darüber hinaus wird die in Meinungsumfragen ermittelte Haltung der kasachischen Bevölkerung zu den politischen Perspektiven Kasachstans und zu Nazarbaev beschrieben. Grundlagen des Artikels bildeten nicht zuletzt Interviews und Beobachtungen des Autors während einer Reise nach Kasachstan im Herbst 1991. (BIOst-Srt)

Deutschland steht vor großen demokratiepolitischen Herausforderungen. Sie beginnen mit unzureichendem politischem Wissen, Wünschen und Handeln der Deutschen – auch ihrer Politiker – und sie münden in Funktionsprobleme und Pathologien unserer Demokratie: Politikerverachtung, Populismus, Polarisierung, Defekte der Streitkultur, gewalttätiger Radikalismus, Wut- und Reichsbürgertum.Dieses Buch bietet nicht nur Analysen all dessen, sondern auch Lösungsvorschläge. Diese reichen von systematischen Aufgabenstellungen für die politische Bildungsarbeit über präzise Hinweise auf demokratieverträglicheres politisches Handeln bis hin zu konkreten institutionellen Reformen: Einführung gesetzesaufhebender Referenden, Vorwahlen für alle Parlamentsmandate oder höchstpersönliches Elternwahlrecht für minderjährige Kinder.

[In diesem Beitrag soll] die Position vertreten werden, dass die gegenwärtigen krisenhaften Entwicklungen dringend ein neues Verständnis von Finanzieller Allgemeinbildung einfordern: Mit den umfassenden Auswirkungen der Finanzkrise nicht nur auf die Entwicklung und Bewertung einzelner Finanzprodukte, sondern auf die gesamte (nicht nur finanzielle) Lebenswelt von Jugendlichen muss Finanzielle Allgemeinbildung Bestandteil politischer Bildung sein - einer politischen Bildung, die die Erziehung zum mündigen Staatsbürger mit der Fähigkeit zu kritischer Partizipation am politischen Geschehen anstrebt, die ökonomische Bildung als notwendigen Bestandteil dieser Fähigkeiten ansieht und die die politische Gestaltbarkeit gegen jede Art von "naturgesetzlicher" Präsentation wirtschaftlicher Zusammenhänge betont. Im zweiten Kapitel soll zunächst eine typische und weit verbreitete Unterrichtseinheit zur Finanziellen Allgemeinbildung ("Hoch im Kurs") exemplarisch analysiert und kommentiert werden. Die Ergebnisse werden in den folgenden Abschnitten verallgemeinert. Vom Selbstverständnis der Finanziellen Allgemeinbildung ausgehend, wird in Abschnitt III die Kontroverse aufgegriffen, ob sie eher der kritischen Konsumentenbildung, der ökonomischen oder der politischen Bildung zuzuordnen ist. Auch hier wird für ein umfassendes Verständnis von Finanzkompetenz als Bestandteil von politischer Bildung plädiert. (DIPF/Orig.)

Der Beitrag untersucht die gegenwärtigen Ursachen, Motive und Konfliktlinien sowie die Bedeutung des (sekundären) Antisemitismus in der deutschen politischen Linken. Der konzeptionelle und historische Hintergrund für die Analyse ist die Untersuchung der veränderten politisch-kulturellen Gelegenheitsstrukturen und neuen "soziokulturellen cleavages" für ideologische Mobilisierungen zum Nahostkonflikt. Des Weiteren wird die Frage der Globalisierung und der nationalen Identität sowie des Verhältnisses der deutschen Linken zu antijüdischen Vorurteilen, Erinnerungsabwehr und stereotypen Wahrnehmungen des Nahostkonfliktes aufgeworfen.Dabei wird betont, dass die in der politischen Kultur etablierten Vorurteilsrepressionen seit der zweiten Intifada und den Terroranschlägen vom 11. September 2001 erodiert sind. Besonders die Antiglobalisierungsbewegung sowie internationalistische und friedensbewegte Organisationen scheinen offen gegenüber einem antizionistisch grundierten Antisemitismus. Damit wird jedoch die Glaubwürdigkeit einer universalistischen Linken insgesamt politisch-moralisch kompromittiert. (ICH2)

Francisco Suárez' ›Tractatus de legibus ac Deo legislatore‹ (1613) gehört zu den historisch einflussreichsten und systematisch bedeutendsten rechtsphilosophischen Programmtexten der Frühen Neuzeit. Neben Grotius' ›De iure belli ac pacis‹ (1625) und Hobbes' ›De cive‹ (1641) bestimmt er maßgeblich die systematischen Debatten der politischen Philosophie in der ersten Hälfte des 17. Jahrhunderts. Der Band stellt neben systematischen Studien zum Verhältnis von Theologie, Philosophie und Jurisprudenz als Begründungstheorien der Rechtslehre alle 10 Bücher des gesamten Kompendiums in einzelnen Aufsätzen vor. – Mit (deutschsprachigen) Beiträgen u.a. von Frank Grunert, Ludger Honnefelder, Matthias Kaufmann, Klaus-Gert Lutterbeck, Matthias Lutz-Bachmann, Thomas Marschler, Merio Scattola, Martin Schmeisser und Robert Schnepf.

Die wissenschaftliche Arbeit wertet eine Umfrage unter 710 studentischen Teilnehmer*innen aus ganz Deutschland aus, die zu ihren Erinnerungen an Politikunterricht befragt wurden. Jenseits der deutlichen Unterschiede hinsichtlich der Anzahl an Schuljahren mit einem Fach für politische Bildung zeigt sich, dass der Politikunterricht in vielen Bundesländern auch nach dem Paradigmenwechsel im Zuge des "PISA-Schocks" 2001 noch immer eine starke Fokussierung auf Faktenvermittlung und Auswendiglernen aufweist. Trotz dass Internetseiten und Nachrichten-Apps mit Abstand als häufigste Quelle der politischen Informationsbeschaffung angegeben wurden, kam in knapp 80 Prozent des erlebten Politikunterrichts nie das Handy oder ein Computer zum Einsatz. Dies entspricht nicht den Anforderungen eines modernen, an der Lebenswelt der Schüler*innen orientierten Unterrichts und macht es nicht verwunderlich, dass nur jeder zweite Befragte dem eigenen Politikunterricht einen Einfluss auf die eigene Urteilsbildung zuspricht. Wie schon frühere Studien konstatierten, wünschen sich Viele einen früheren Beginn des Unterrichtsfaches bzw. eine Ausweitung der schulischen politischen Bildung. In diesem Zusammenhang haben die Untersuchungen deutliche Zusammenhänge zwischen der Zeit politischer Bildung im Schulalltag und qualitativen Kriterien guter politischer Bildung ergeben. So steigt bspw. mit der Fachstundenanzahl auch die methodische Abwechslung im Politikunterricht. Deshalb sollte sich die Politikdidaktik bundesweit weiterhin für eine Stärkung und Verankerung der politischen Bildung an allen Schularten stark machen, da ausreichend unterrichtliche Zeit ein Bedingungsfaktor für eine nachhaltige Kompetenzausbildung darstellt. Des Weiteren muss es zu den primären Aufgaben der Politikdidaktik gehören, eine multimediale Lehramtsausbildung zu forcieren und die notwendige Medienkompetenz auf Seiten der Politiklehrer*innen auszubilden. Außerdem sollte sie politischen Bildner*innen bei Fragen der eigenen Meinungsäußerung beiseite stehen und ihnen bewährte Handlungsstrategien an die Hand geben, um dem Ruf der Indoktrination zu entgehen und politische Ideologisierung zu vermeiden, ohne dabei gleichwohl kontroverse und aktuelle Themen gänzlich zu vermeiden. Denn die Positionierung von Lehrkräften in der Schule weist in den Umfragedaten ambivalente Wechselwirkungen auf.:Vorwort Einleitung Zum aktuellen Stand schulischer politischer Bildung in Sachsen und Deutschland Forschungsinteresse und Fragebogen Umfragerealisierung und Stichprobenzusammensetzung Methodisches Vorgehen Untersuchungsergebnisse: Erinnerungen an Politikunterricht Schlussfolgerungen für die Politikdidaktik Ausblick und Methodenkritik Quellen Anhang Selbstständigkeitserklärung