Nachhaltige Kommunalentwicklung im Strukturwandel: Abschlussbericht
In: Texte 2023, 106
In: Ressortforschungsplan des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Das Projekt Nachhaltige Kommunalentwicklung im Strukturwandel (NaKESt) wurde von Oktober 2019 bis April 2022 vom Wuppertal Institut für Klima, Umwelt und Energie zusammen mit dem TRAWOS Institut für Transformation, Wohnen und soziale Raumentwicklung und dem ifo Institut für Wirtschaftsforschung durchgeführt. Das Forschungsvorhaben begleitete den ersten Aufruf der Förderrichtlinie "Kommunale Modellvorhaben zur Umsetzung der ökologischen Nachhaltigkeitsziele in Strukturwandelregionen" (KoMoNa). Mit ihr fördert das Bundesumweltministerium auf kommunaler Ebene vornehmlich eine ökologisch nachhaltige Entwicklung in Strukturwandelregionen. Die Förderrichtlinie zielt darauf ab, kommunale Verwaltungen und weitere Akteure und Akteurinnen in Strukturwandelregionen dabei zu unterstützen, ökologische Nachhaltigkeitsziele und den Einstieg in einen langfristig umweltverträglichen Entwicklungspfad zu verwirklichen. Das Forschungsvorhaben befasste sich mit Entwicklungsperspektiven der vom Braunkohleausstieg betroffenen Kommunen und Regionen. Das Forschungsvorhaben setzt an der Prämisse an, dass sich Strukturpolitik verändern muss, um einerseits dem komplexen Geflecht aus Zielen der ökonomischen und sozialen Stabilisierung und gleichzeitig ökologischen Erfordernissen aus Natur- und Klimaschutz, Klimaanpassung und Ressourcenverknappung gerecht zu werden. In einem ersten Analyseschritt wurden historische Strukturwandelprozesse in Deutschland aufbereitet. Im Erkenntnisinteresse stand dabei, welche förderpolitischen Schwerpunkte gesetzt wurden, welche Akteure und Akteurinnen in den jeweiligen Prozessen eine wichtige Rolle spielten und welche Erfolgsfaktoren und potenzielle Hemmnisse für die Gestaltung aktueller Strukturpolitik und ihrer Umsetzung von Bedeutung sein könnten. Darauf aufbauend befasste sich das Projektteam mit einer Bestandsaufnahme der Nachhaltigkeitsagenda von der internationalen bis zur kommunalen Ebene. In der Verbindung der ersten beiden Analyseschritte wurde der Frage nachgegangen, wie eine stärkere Verbindung der Nachhaltigkeitsagenda mit strukturpolitischen Zielsetzungen erfolgen kann. Untersucht wurden zudem drei strukturpolitische Fallbeispiele aus der jüngeren Vergangenheit hinsichtlich der Frage, wie dort die Verknüpfung dieser beiden Politikbereiche bereits gelungen ist. Eine ausführliche Analyse von Akteuren und Akteurinnen für die deutschen Braunkohlereviere stellt die Verbindung zur aktuellen praktischen Umsetzung einer nachhaltigen Strukturpolitik im Rahmen des Kohleausstiegs dar. Begleitet durch einen Expert*innen-Kreis und auf Basis von Interviews und Workshops wurde vertiefend analysiert, welche Akteure und Akteurinnen für einen nachhaltigen Strukturwandel in den Braunkohlerevieren berücksichtigt werden müssen und wie ihnen Hilfestellung bei der Zielpriorisierung sowie der Implementierung konkreter Maßnahmen geboten werden kann. Abschließend wurde herausgearbeitet, welche Ansatzpunkte für eine stärkere Verankerung der Nachhaltigkeitszieldimensionen in strukturpolitischen Förderprogrammen auf Bundesebene bestehen. Diese Empfehlungen sind im Rahmen eines UBA-Leitfadens veröffentlicht: (https://www.umweltbundesamt.de/publikationen/den-strukturwandel-oekologisch-gestalten)