Suchergebnisse

This case study examines the structural change in Lusatia caused by the system change from a centrally planned economy to a market economy over the investigation period 1990-2015. Large-scale de-industrialisation was a characterising factor, which also greatly affected the Lusatian lignite economy. The case study describes the historical structural change process and analyses the structural policies that were implemented as a reaction to this process. Its objective is to make this knowledge available for future structural change processes in other (coal) regions. For this purpose, the case study categorises the structural policy interventions as "preserving", "reactive" and "forward-looking" and evaluates their (intended) impact by using the dimensions "economy", "social welfare", "ecology" and "regional identity". The economic policy of the German federal government and the governments of the states involved has initiated various structural policy interventions over the course of time. For a long time, these interventions focussed on the economic region of "East Germany" as a whole and were not specific to Lusatia. Overall, the structural policy in Lusatia is considered as only modestly successful. In retrospect, the "Aufbau Ost" [reconstruction east; development of the East German states] policy (1990-1998) can be described as successful at least from an economic perspective. However, new structural patterns have developed, above all, in locations that were sufficiently attractive for external investors. In this respect, the structural policy was organised as an accompanying ("reactive") policy rather than as a (structure) forming policy. Today, Lusatia is still considered as being structurally weak. The analyses in this case study show that particularly in the early 1990s, the policy was concerned with cushioning the negative impact of the transformation-related structural change on the labour market. It was only towards the end of the 1990s that this "reactive" structural policy was replaced with a structural policy that focused more heavily on supporting the structural adaptation processes (hence making it forward-looking). This policy was based above all on stimulating innovation and still continues today. Using the impact dimensions developed by the project consortium, the structural policy interventions in Lusatia are primarily to be classified as serving the "economy" impact dimension and (at least until the end of the 1990s) as serving the "social welfare" impact dimension. This classification is also reflected in the societal discourse in the East German states and in Lusatia. The "ecology" impact dimension most likely played a part in the necessary renaturation measures in the areas affected by the closure of the lignite opencast mines or in the remediation of former industrial land. The "regional identity" did not play a part as an impact dimension in the structural policy programmes.

Gegenstand der vorliegenden Fallstudie ist der durch den Systemwechsel von der Plan- zur Marktwirtschaft ausgelöste Strukturwandel in der Lausitz im Untersuchungszeitraum 1990-2015. Prägend war vor allem eine starke Deindustrialisierung. Hiervon war auch die Lausitzer Braunkohlewirtschaft in starkem Maße betroffen. Die Fallstudie beschreibt den historischen Strukturwandelprozess und analysiert die in Reaktion auf diesen Prozess umgesetzte Strukturpolitik mit dem Ziel, dieses Wissen für in Zukunft anstehende Strukturwandelprozesse in anderen (Kohle-)Regionen zur Verfügung zu stellen. Zu diesem Zweck kategorisiert die Fallstudie die strukturpolitischen Interventionen in "konservierend", "nachsorgend" und "vorausschauend" und bewertet ihre (intendierten) Wirkungen anhand der Dimensionen "Ökonomie", "Soziales", "Ökologie" und "regionale Identität". Die Wirtschaftspolitik des Bundes und der beteiligten Länder entwickelte im Laufe der Zeit eine Vielzahl unterschiedlicher strukturpolitischer Interventionen. Dies geschah lange mit einem Fokus auf den Wirtschaftsraum "Ostdeutschland" insgesamt und nicht spezifisch für die Lausitz. Die Strukturpolitik in der Lausitz wird insgesamt als nur mäßig erfolgreich bewertet. Die Politik des "Aufbau Ost" (1990-1998) kann im Rückblick zumindest aus ökonomischer Sicht als erfolgreich bezeichnet werden. Allerdings haben sich neue Strukturmuster vor allem an solchen Standorten herausgebildet, die eine hinreichende Attraktivität für externe Investoren aufwiesen. Die Strukturpolitik war insoweit eher begleitend, statt (struktur-)gestaltend ausgerichtet. Auch heute gilt die Lausitz noch als strukturschwach. Wie die Analysen dieser Fallstudie zeigen, war die Politik vor allem in den frühen 1990er Jahren darauf bedacht, die negativen Auswirkungen des transformationsbedingten Strukturumbruchs auf den Arbeitsmarkt abzufedern. Erst gegen Ende der 1990er Jahre wurde diese "nachsorgende" Strukturpolitik auf eine stärker auf die Unterstützung struktureller Anpassungsprozesse ausgerichtete (und damit vorausschauende) Strukturpolitik ersetzt, die sich vor allem auf die Innovationsförderung stützte und bis heute fortgeführt wird. Legt man die vom Projektkonsortium entwickelten Wirkungsdimensionen zugrunde, so lassen sich die strukturpolitischen Interventionen in der Lausitz vor allem den Wirkungsdimensionen "Ökonomie" und (zumindest bis zum Ende der 1990er Jahre) "Soziales" zuordnen. Dies spiegelt sich auch in den gesellschaftlichen Diskursen in den ostdeutschen Bundesländern und in der Lausitz wider. Die Dimension "Ökologie" spielte am ehesten bei den notwendigen Renaturierungsmaßnahmen in den von der Stilllegung des Braunkohletagebaus betroffenen Gebieten bzw. bei der Sanierung altindustrieller Flächen eine Rolle. Die "regionale Identität" spielte als Wirkungsdimension in den strukturpolitischen Programmen keine Rolle.

Ende 1989, vor fast zehn Jahren, ist in der DDR das sozialistische System zusammengebrochen. Damit wurde der Weg geebnet für eine freiheitliche demokratische Ordnung auf der Grundlage der Sozialen Marktwirtschaft. Ein Jahr später waren beide Teile Deutschlands wieder vereint. Der wirtschaftliche Neubeginn im Osten gestaltete sich freilich schwieriger als erwartet. Der Systemwechsel deckte schonungslos die Defizite der sozialistischen Planwirtschaft auf. Die Wirtschaftsbasis brach rasch wie ein Kartenhaus zusammen. Sie mußte von Grund auf erneuert werden. Diese Aufgabe wurde zwar entschlossen angegangen, aber sie wird noch viel Zeit in Anspruch nehmen. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung, Berlin, das Institut für Weltwirtschaft, Kiel, und das Institut für Wirtschaftsforschung Halle haben den Aufbauprozeß im Osten von Anfang an im Rahmen des Forschungsprojekts "Gesamtwirtschaftliche und unternehmerische Anpassungsprozesse in Ostdeutschland" des damaligen Bundesministeriums für Wirtschaft begleitet. Sie haben bisher insgesamt 18 Berichte verfaßt. Sie sind eine in ihrer Kontinuität einzigartige Dokumentation eines Stücks deutscher Wirtschaftsgeschichte. Der vorliegende 19. Bericht setzt gleichsam den Schlußstein unter das Projekt. Er spannt einen weiten Bogen von der Zeit unmittelbar nach der Wende bis zur Gegenwart. Er beschreibt, welchen Weg die ostdeutsche Wirtschaft inzwischen zurückgelegt hat — welche Fortschritte sie bei der strukturellen Erneuerung gemacht und welche Defizite sie noch hat —, und er versucht zu bestimmen, wo sie im Vergleich zur westdeutschen Wirtschaft steht. Darüber hinaus liefert er Informationen über die Veränderung der Lebensbedingungen der Menschen. Der Bericht läßt erkennen, daß beide Teile Deutschlands auch nach fast zehn Jahren noch keine wirtschaftliche Einheit bilden. Die Verringerung des Leistungsgefälles bleibt deshalb eine zentrale Aufgabe. Sie läßt sich nicht dadurch bewältigen, daß viel Geld aus öffentlichen Kassen in den Osten fließt. Entscheidend ist, daß sich dort private Investoren engagieren. Hierfür muß die Wirtschaftspolitik die Rahmendaten setzen.

Wo steht Deutschland nach dem Regierungswechsel? Was bringen die Reformpläne in den einzelnen Politikfeldern und wo bleiben die Aktionen hinter den Möglichkeiten und Bedarfen? Ausgewiesene Fachleute erläutern und resümieren.
Ausgewiesene Experten bilanzieren die bisherigen Entwicklungen und die aktuellen Herausforderungen in den wichtigsten Politik- und Problemfeldern. Sie benennen den jeweiligen Handlungsbedarf und zeigen die entsprechenden, in der Diskussion befindlichen
Reformalternativen auf. Die einzelnen Beiträge abschliessend, wird unter Bezugnahme auf den Koalitionsvertrag diskutiert, ob und inwieweit diese Reformoptionen durch die neu konstituierte Bundesregierung abgedeckt werden (können).

Seit der Finanzkrise hat Kroatien negative Wachstumsraten. Der Brain Drain hochqualifizierter Arbeitskräfte nimmt stetig zu. Die Wirtschaft hat schon seit längerer Zeit starke Einbußen ihrer Wettbewerbsfähigkeit erfahren. Kroatien rangiert diesbezüglich am Ende der Skala der EU-Mitglieder. Das Land befindet sich in einem Reformstau, der überwunden werden muss, damit Kroatien wieder auf einen nachhaltigen Wachstumskurs gelangt. Dieser Sammelband beschreibt eine wirtschaftspolitische Reformagenda für Kroatien. Schwerpunkt der Analysen bilden die Reformfelder Auslandsdirektinvestitionen und Exporte, Wechselkurse, Arbeitsmärkte, private Verschuldung, öffentliche Haushalte, Regulierungen für Unternehmen, Sozialsysteme und Alterssicherung, Humankapital, Technologie und Innovation sowie Infrastruktur mit dem Schwerpunkt Energie. Die zu den einzelnen Bereichen verfassten Analysen wurden in mehreren Workshops unter Beteiligung kroatischer Wissenschaftler und Stakeholder diskutiert und abschließend zu einem integrierten schlüssigen Reformkonzept zusammengefasst.

Auch im Sommer 2003 kann die Entwicklung in der ostdeutschen Wirtschaft niemanden zufrieden stellen. Zusätzlich zu allen Diskussionen um Möglichkeiten einer Belebung der Wachstumsdynamik in ganz Deutschland stellt sich deswegen die Frage, wie die Politik dem Aufbau Ost neuen Schwung geben kann. Diese Frage stellt sich umso dringender, weil die finanzpolitischen Schwierigkeiten Deutschlands die Spielräume für finanziell kostspielige Programme für die neuen Länder stark einengen. Wichtige Bestandteile der Wirtschaftspolitik für Ostdeutschland waren in den letzten Jahren die spezifische Wirtschaftsförderung (insbesondere die Investitionsförderung), für die wegen ihrer Befristung wie auch wegen EU-rechtlicher Restriktionen nach Nachfolgelösungen gesucht wird, sowie die Aktive Arbeitsmarktpolitik, die im Zuge der allgemeinen Arbeitsmarktreformen ebenfalls auf den Prüfstand gestellt worden ist. In Anbetracht der anstehenden Entscheidungen über die weitere Strategie für den Aufbau Ost hat der Bundesminister der Finanzen die mit dem so genannten Fortschrittsbericht betrauten Forschungsinstitute – das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung Berlin (DIW), das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), das Institut für Weltwirtschaft an der Universität Kiel (IfW), das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) und das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) – deshalb gebeten, diese beiden Politikbereiche einer näheren Analyse zu unterziehen und darauf aufbauend wirtschaftspolitische Schlussfolgerungen abzuleiten. Darüber hinaus wurden als weitere Schwerpunkte der Arbeit eine regional differenzierte Analyse der Infrastrukturausstattung in den neuen Ländern, eine Untersuchung der technologischen Leistungsfähigkeit der ostdeutschen Wirtschaft und eine Analyse der finanzpolitischen Situation der ostdeutschen Länder und Gemeinden vereinbart.

Trotz der unbestreitbaren Fortschritte beim Aufbau Ost ist die wirtschaftliche Lage in Ostdeutschland unbefriedigend. Nicht nur, dass das gesamtwirtschaftliche Wachstum seit einigen Jahren hinter dem in Westdeutschland zurückbleibt und die Unterbeschäftigung auf hohem Niveau verharrt, gravierender noch ist, dass die Gefahr besteht, dass Mutlosigkeit und Resignation an Gewicht gewinnen. Die Erfolge, die seit Anfang der neunziger Jahre zu verzeichnen sind, treten dabei in den Hintergrund - Erfolge bei der Erneuerung der Infrastruktur, dem Aufbau einer wettbewerbsfähigen Unternehmensbasis sowie - und nicht zuletzt - bei der Verbesserung der materiellen Lebensverhältnisse der Menschen. Das Bundesministerium der Finanzen hat vor diesem Hintergrund fünf wirtschaftswissenschaftliche Forschungsinstitute beauftragt, in jährlichen "Fortschrittsberichten" ausgewählte Aspekte der wirtschaftlichen Entwicklung in den neuen Bundesländern zu begutachten. Diese fünf Institute - das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung Berlin (DIW), das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), das Institut für Weltwirtschaft an der Universität Kiel (IfW), das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) und das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) - haben soeben ihren ersten gemeinsamen Bericht fertiggestellt. 1 Ausgewählte Ergebnisse werden im Folgenden präsentiert. Den Bericht durchzieht - gleichsam als roter Faden - die Erkenntnis, dass die Lage in Ostdeutschland keineswegs so hoffnungslos ist, wie es in der Öffentlichkeit vielfach dargestellt wird. Hoffnung macht vor allem, dass die Industrie einen robusten Wachstumspfad eingeschlagen hat. Hoffnung macht auch, dass zunehmend mehr Unternehmen des Verarbeitenden Gewerbes im weltweiten Wettbewerb mithalten können und auf den internationalen Märkten expandieren. Das bedeutet zugleich, dass die Entwicklung der ostdeutschen Wirtschaft immer mehr vom allgemeinen Wirtschaftsverlauf bestimmt wird. In dem Maße, in dem die Anpassungskrise in der Bauwirtschaft überwunden werden kann, ist bei einer Verbesserung des konjunkturellen Umfelds auch wieder mit höheren gesamtwirtschaftlichen Wachstumsraten zu rechnen. Gleichwohl ist nicht zu verkennen, dass die wirtschaftlichen Probleme der neuen Bundesländer alles andere als gering sind. Denn es zeigen sich strukturelle Defizite, die, wie alle regionalökonomischen Erfahrungen lehren, nur langfristig gelöst werden können. Dabei sollte der Blick mehr als bisher auf die einzelnen Regionen der neuen Bundesländer gerichtet werden, denn Ostdeutschland ist auch in wirtschaftlicher Hinsicht kein einheitliches Ganzes. Weil es Zeit braucht, die noch bestehenden Strukturprobleme zu lösen, verbietet es sich, den Menschen übertriebene Hoffnungen zu machen. Das würde nur weitere Enttäuschungen nach sich ziehen. Ohne Zweifel bedarf es weiterer wirtschaftpolitischer Anstrengungen für den "Aufbau Ost". Nach Ansicht der Institute kommt es weiterhin vor allem darauf an, durch Investitionen die Standortbedingungen in Ostdeutschland zu verbessern; die Kompensation von Standortdefiziten durch Subventionen sollte hingegen zurückgeführt werden. Mehr Bedeutung als bisher sollte überdies Investitionen in das Humankapital eingeräumt werden - das gebietet die gegenwärtige und erst recht die absehbare demographische Entwicklung.

Nicht nur auf europäischer und bundespolitischer Ebene, sondern auch in einer Reihe von Bundesländern wurde in den vergangenen Jahren viel über die industrielle Entwicklung und die dafür notwendige Industriepolitik diskutiert. Doch wie ging und geht der Prozess in den Bundesländern vonstatten? Dieser Band wertet die Entwicklungen in Baden- Württemberg, Bayern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen und Schleswig-Holstein aus. Im Zentrum steht die Frage, ob und inwieweit die Bundesländer eine proaktive Industriepolitik mit Gewerkschaften und Arbeitgebern entwickeln und somit gesellschaftspolitische Anliegen und Zielvorstellungen berücksichtigen.

Zwanzig Jahre nach der deutschen Vereinigung hat sich das wirtschaftliche, soziale und gesellschaftliche Bild Ostdeutschlands tiefgreifend geändert. Enorme Fortschritte konnten erzielt werden. Die Dynamik der Entwicklung hat sich allerdings seit dem Ende der 1990er Jahre deutlich abgeschwächt und die Aufholfortschritte sind im vergangenen Jahrzehnt immer kleiner geworden. Vor diesem Hintergrund hat das Bundesministerium des Innern im August 2010 einem Konsortium von sechs Forschungsinstituten den Auftrag erteilt, auf Basis vorliegender Forschungsergebnisse in knapper Form die wesentlichen wirtschaftlichen Stärken und Schwächen Ostdeutschlands herauszuarbeiten, daraus resultierende Herausforderungen für die Wirtschaftspolitik zu identifizieren und den Handlungsrahmen für die Bundesebene - sei er eher ordnungsökonomischer oder eher prozesspolitischer Art - abzustecken .