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Aus tschechischer Sicht

Mit dem Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte verfügt Lateinamerika über ein regionales Tribunal, das für die innerstaatlichen Demokratisierungsprozesse eine wichtige Rolle spielt. Neben der Aufarbeitung schwerer Menschenrechtsverletzungen rückt zunehmend, auch angesichts der aktuellen politischen Situation in der Region, die Demokratiekonsolidierung ins Zentrum der Aufmerksamkeit. Ausgehend von Art. 13 und Art. 14 der Amerikanischen Menschenrechtskonvention (AMRK) analysiert Johannes Seidl die Konturen der Meinungsfreiheit im interamerikanischen System unter Berücksichtigung der Einflüsse der EMRK, des IPbpR sowie des US-Rechts. Neben dieser materiell-rechtlichen Seite beleuchtet er die innovative Tenorierung, die Durchsetzung der Entscheidungen sowie die Inkorporation interamerikanischer Standards in die nationalen Rechtsrahmen der Konventionsstaaten. Die Untersuchung verdeutlicht das Rezeptionspotential der interamerikanischen Praxis für den EGMR sowie den Afrikanischen Menschengerichtshof.Die Arbeit wurde mit dem Fakultätspreis der Juristenfakultät Leipzig (in Zusammenarbeit mit der Dr. Feldbausch-Stiftung) ausgezeichnet.

In den russischen Fachzeitschriften und Zeitungen mit analytischer Ausrichtung steht nach wie vor die Frage nach der politischen Verortung Rußlands in der internationalen Arena im Vordergrund. Ist die Integration des Landes in die europäischen und transatlantischen Strukturen wirklich der richtige Weg? Oder soll Rußland, bei aller Bereitschaft zur Kooperation, sich auf den postsowjetischen Raum beschränken und dort selbst integrierend wirken? Darüber hinaus trifft man auf bemerkenswerte Aufsätze über zwei Kriege, die Rußland nachhaltig beschäftigen; den Tschetschenienkrieg, den Rußland selber führt, ohne ihn allerdings als solchen zu bezeichnen, und den Irakkrieg der Amerikaner und Briten, der seinen Eindruck auf die militärischen Eliten nicht verfehlt hat und geeignet ist, sich auf die russische Militärreform auszuwirken. Unverkennbar ist im übrigen, daß sich die seit Ende 2002 erscheinende Zeitschrift »Rossija v global'noj politike« (Rußland in der Weltpolitik) in der kurzen Zeit ihres Bestehens bereits in einer Weise profiliert hat, die sie bald zum führenden außen- und sicherheitspolitischen Forum werden lassen dürfte. (SWP-Zeitschriftenschau / SWP)

"Das Völkerrecht stellt die für die bi- und multilaterale Zusammenarbeit der souveränen Staaten im internationalen System einzig universell akzeptierte und deshalb Anwendung findende Rechtsregelung dar. Allerdings ist es im Vergleich zum innerstaatlichen Recht durch das Fehlen einer zentralen Gesetzgebungsinstanz sowie einem mangelnden Rechtsdurchsetzungsmechanismus gekennzeichnet, weshalb bisweilen sein Rechtscharakter vehement bestritten wird." Unklar sind unter anderem die Elemente des Völkergewohnheitsrechts sowie Inhalte von übergeordneten Rechtsnormen und Grundprinzipien. Im vorliegenden Beitrag wird zunächst der Versuch unternommen, den Schwächen des bestehenden Völkergewohnheitsrechts durch Systematisierung und Weiterentwicklung zu begegnen. Anschließend werden historische Kodifikationsversuche seit Beginn des 19. Jahrhunderts skizziert sowie gegenwärtige Kodifikationsverfahren im Rahmen der Vereinten Nationen vorgeführt. Der Autor kommt zu dem Schluß, daß die Vereinten Nationen für die Kodifikation und Fortentwicklung eine impulsgebende motorisierende Form haben, da sie im Vorfeld der Rechtssetzung ein politisches Forum für die Vorstrukturierung und Fraktionierung der völkerrechtspolitischen Meinungen bereitstellen. (psz)

Der Verfasser legt die grundlegenden Prinzipien dar, die dem Dialog der Nato mit den Mittelmeerländern zugrunde liegen. Er konstatiert mit Bedauern, daß die Chance, die OSZE zum Eckstein der neuen europäischen Sicherheitsarchitektur in dieser Region zu machen, verpaßt wurde. (BIOst-Mrk)

"Anhand politischer Positionen in wichtigen EU-Staaten und der Türkei werden Stand und Perspektiven der seit 2005 laufenden Beitrittsverhandlungen untersucht. Allen vorhandenen Schwierigkeiten zum Trotz erscheint es wichtig, dass sich beide Seiten der strategischen Bedeutung ihrer Zusammenarbeit bewusst bleiben und den EU-Beitritt der Türkei nicht aus den Augen verlieren." (Autorenreferat)

Mexiko und Deutschland haben mehr gemein als auf
den ersten Blick ersichtlich: Beide sind Gesellschaften
im Umbruch, jede auf ihre Weise im Übergang von der
Behauptung autoritärer und nationaler Einheitskulturen
hin zur Anerkennung demokratischer Vielfalt und
Komplexität. Beide verfügen über schillernde Hauptstädte
mit internationaler Ausstrahlung und sind zudem in
Grenzregionen situiert, an den Schnittstellen zwischen
Nord und Süd (Mexiko) und zwischen Ost und West
(Deutschland).
Die Broschüre gibt einen Überblick der jeweiligen
Kulturbilder und skizziert Themen und Schnittstellen für
transkulturelle Kooperationen zwischen Deutschland und
Mexiko inklusive Praxisbeispielen.