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Verhältnis zwischen Völker- und Verfassungsrecht - völkerrechtlich erlaubte Gewaltanwendung - Kampfführung nach den Regeln des ius in bello - Grundrechte des Grundgesetzes im bewaffneten Konflikt - (mangelnde) Notwendigkeit eines Auslandseinsatzgesetzes - Reformbedürftigkeit der Wehrverfassung

Wie kann zivile Konfliktbearbeitung ihrem Anspruch gerecht werden? Im Kontext des bevorstehenden Militärabzugs aus Afghanistan gewinnen zivile Alternativen abermals hohe Aktualität. Die Bilanz der Militärinterventionen der letzten zwei Jahrzehnte ist hinsichtlich des Aufbaus nachhaltiger Konfliktregelung, der Demokratie und Gerechtigkeit ernüchternd. Vor diesem Hintergrund bedarf es einer Neubestimmung und Weiterentwicklung der Konzepte ziviler Konfliktbearbeitung, um Antworten auf die Herausforderungen deutscher Friedens- und Sicherheitspolitik geben zu können. Der Beitrag schließt den Sammelband "Zivile Konfliktbearbeitung: vom Anspruch zur Wirklichkeit" ab und skizziert Vorschläge zu ihrer Neubestimmung. (ICA2)

Der Beitrag widmet sich der Europäischen Union als Sicherheitsgemeinschaft und greift bei seiner Analyse einen klassischen Ansatz der Integrationsforschung auf - den Ansatz des Transaktionalismus nach Karl W. Deutsch. Im Mittelpunkt dieses Ansatzes steht die Erklärung der Herausbildung von friedensstiftenden "Sicherheitsgemeinschaften" durch Integrationsprozesse. Unterschieden wird hierbei zwischen "pluralistischen" und "amalgamierten" Sicherheitsgemeinschaften. Die Thesen des Beitrags lauten, dass die EU in ihrer derzeitigen Form eine Mischform darstellt, dass die Herausbildung einer amalgamierten Sicherheitsgemeinschaft in Europa auf absehbare Zeit hin unwahrscheinlich ist und dass eine solche aufgrund ihrer Konfliktanfälligkeit möglicherweise auch gar nicht erstrebenswert ist. Der erste Abschnitt gibt eine kurze Einführung in die Diskussion zu Sicherheitsgemeinschaften. Dem folgt die Anwendung der für die Identifizierung von Sicherheitsgemeinschaften entwickelten Bedingungen auf die heutige EU. Da diese Bedingungen zum Teil sehr weit gefasst sind und entsprechend vielfältig operationalisiert werden können, haben die Ausführungen vorwiegend illustrativen Charakter. Der Beitrag schließt mit einem kurzen Fazit zum Zustand und den Zukunftsperspektiven des Integrationsprozesses. (ICA2)