Der schwierige Wandel: die Gestaltung der deutschen und europäischen Migrationspolitik an der Wende vom 20. zum 21. Jahrhundert
In: Migration steuern und verwalten: Deutschland vom späten 19. Jahrhundert bis zur Gegenwart, S. 481-497
In den letzten beiden Jahren gab es in Deutschland und in der Europäischen Union eine intensive Debatte um grundlegende Reformen der Migrationspolitik und es wurden politische Maßnahmen und institutionelle Veränderungen diskutiert, mit denen zukünftigen Herausforderungen im Rahmen einer intergouvernemental oder gemeinschaftlich gestalteten Politik begegnet werden kann. Die Autoren gehen am Beispiel Deutschlands der Frage nach, inwieweit die nationale und die europäische Politik miteinander verwoben sind: Einerseits werden nationale Handlungsspielräume im Bereich Migration durch die Vertiefung der europäischen Integration eingeschränkt, andererseits beeinflussen nationale Interessen die Gestaltung der europäischen Politik. Hierzu wird zunächst gezeigt, wie sich die Diskussion über Einwanderung in Deutschland in den letzten Jahren verändert hat und wie um eine Neugestaltung der Zuwanderungspolitik gestritten wurde. Ausgehend von einem kurzen Rückblick erfolgt dann eine Analyse der Entwicklung der europäischen Migrationspolitik seit dem Amsterdamer Vertrag von 1997. In diesem Kontext werden auch die Schwierigkeiten der EU-Staaten diskutiert, sich auf eine gemeinsame Politik zu einigen. (ICI2)