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Gegenwärtig findet auf den Straßen der größten Stadt der Welt eine Revolution statt. Nach und nach werden die berühmten grün-weißen Käfer, die Taxis in Mexiko-Stadt, produziert in Puebla, dem größten Volkswagenwerk auf dem amerikanischen Kontinent, ersetzt durch einen überaus erfolgreichen koreanischen Exportschlager: den kleinen, jedoch kompakten, geräumigen und preiswerten Atos - von Hyundai produziert, durch seine strategische Allianz mit DaimlerChrysler vertrieben. Allein zwischen Januar und Oktober 2002 wurden 24.449 Fahrzeuge abgesetzt. Die Stadtregierung will damit vor allem den gestiegenen Ansprüchen seiner Bürger gerecht werden. In den alten VW-Käfern ist stets der Beifahrersitz ausgebaut worden, damit die mexikanische Großfamilie sich auf die hintere Bank quetschen konnte, für einen oder mehrere Koffer war jedoch nie Platz. Außerdem sind die Käfer die am häufigsten gestohlenen Fahrzeuge Mexikos und werden in der vom Smog geplagten Metropole ab 2005 eine neue Abgasnorm nicht mehr erfüllen (Ehringfeld 2002).

Die Arbeit beleuchtet die für das transatlantische Verhältnis entscheidenden deutsch-amerikanischen politischen wie wirtschaftspolitischen Beziehungen unmittelbar nach den dramatischen Umwälzungen der Jahre 1989 und 1990 sowie dem Golfkrieg 1991. Das Jahr 1992 als Anfangspunkt der Analyse steht hier für eine außenpolitische Reorientierung der beiden bisherigen Partner. Mit dem Abtritt Hans-Dietrich Genschers als dienstältestem Außenminister von der internationalen Politikbühne, der von den Verbündeten als schädlich für die weltwirtschaftliche Entwicklung empfundenen rigiden Zinspolitik der Bundesbank sowie der eigenmächtigen diplomatischen Anerkennung Kroatiens und Sloweniens durch die Bundesregierung kündigt sich ein außenpolitisch selbstbewußterer und unabhängigerer Kurs Deutschlands an; in den USA hingegen suggeriert die Wahl William Jefferson Clintons zum Präsidenten die verstärkte Konzentration der US-amerikanischen Politik auf die inneren Belange des Landes, vorrangig den von ihm beabsichtigten gesellschaftlichen Umbau. Mit Beginn der ersten Clinton-Administration werden Gemeinsamkeiten und Problemfelder in den beiderseitigen Beziehungen unter besonderer Berücksichtigung des europäischen Einigungsprozesses aufgezeigt. Der Spannungsbogen reicht hier von den inneren, vornehmlich ökonomischen Schwierigkeiten beider Länder sowie deren außenwirtschaftlichem Niederschlag im GATT-Abkommen Ende 1993 bis hin zur sicherheitspolitischen Komponente, der Neuordnung des europäischen Sicherheitsgewölbes mit der Anpassung der nordatlantischen Militärallianz NATO an die postsowjetischen Verhältnisse, d.h. der militärisch-operativen Flexibilisierung wie geographischen Expansion des Bündnisses, und dem institutionellen Ausbau der KSZE zur OSZE von der unverbindlichen Konsultationsrunde zum ständigen Forum für europäische Sicherheitsfragen. Die Studie endet mit dem Dayton-Abkommen zur Beilegung des Bürgerkrieges in Bosnien-Herzegowina. Die anfängliche außenpolitische Strategie der Clinton-Administration, weltweite Stabilität durch einen verstärkten multilateralen Ansatz bei der Lösung der immer mehr regionalisierten Konflikte zu erreichen und somit auch die eigenen finanziellen und logistischen Ressourcen zu schonen, findet ihren europaspezifischen Höhepunkt in der zu Beginn des Jahres 1994 initiierten 'Partnerschaft für den Frieden', die mehr einen Teilrückzug aus der sicherheitspolitischen Verantwortung der USA für Europa darstellt als den darin angesprochenen osteuropäischen Ländern eine Alternative zum sicherheitspolitischen Vakuum anzubieten, das nach der Auflösung des Warschauer Paktes dort entstand und zur Mitte der 90er Jahre von der Ausfüllung durch eine Renaissance russischer Machtansprüche bedroht wird. Die Bemühungen des deutschen Außenministers Kinkel zur stärkeren Emanzipation der Europäer von den Vereinigten Staaten bei der Gestaltung ihrer eigenen Sicherheitspolitik, z.B. durch die Instrumentarien der neugeschaffenen OSZE, werden durch die strategische Kehrtwende in der US-Außenpolitik konterkariert, die von Clinton bereits Mitte 1994 aus innen- wie außenpolitischen Gründen vollzogen wird. Auch in den Reihen der Bundesregierung trifft sein Engagement auf Widerstand, z.B. bei Verteidigungsminister Rühe. Im Abkommen von Dayton Ende 1995 findet die erneute Hinwendung US-amerikanischer Sicherheitspolitik auf den europäischen Kontinent schließlich ihre endgültige Manifestation und einen letzten Höhepunkt, bevor die sicherheitspolitische Entwicklung der nachfolgenden Jahre wieder einen Rückzug des US-Engagements aus Europa ankündigt.

Staaten verfolgen auf internationaler Ebene zunehmend offen und selbstbewusst nationale Interessen. Die USA zum Beispiel haben internationale Regelwerke zur Abrüstung, zum Handel und zum Klimaschutz aufgekündigt. Andere Akteure mit globalem Macht­anspruch wie China und Russland betreiben eine aggressive Territorialpolitik. Mit Großbritannien droht die Europäische Union (EU) einen wichtigen Partner zu verlieren, was ihre Fähigkeit zu einer strategisch ausgerichteten Politik auf internationaler Ebene beeinträchtigen würde. Die Aushöhlung der regelbasierten internationalen Ordnung macht eines deutlich: Notwendig ist eine vorausschauende und wirksame Politik zur Gestaltung der Zukunft. Denn je geringer die Bindungskraft internationaler Vereinbarungen, desto niedriger ist die Hemmschwelle für nicht abgestimmtes Vorgehen. Als Folge könnten Krisen und Konflikte künftig häufiger und unerwarteter auftreten. Daher sollten Staaten, die den Multilateralismus fördern wollen, in gemeinsame strategische Vorausschau investieren. Ein multi­perspekti­vischer Ansatz könnte Situationen aufzeigen, in denen Handeln mit Gleichgesinnten Chancen bietet für die proaktive Gestaltung internationaler Politik.

In September 2005, new multilateral talks began between Japan and North Korea as well as the People's Republic of China, the USA, Russia, and South Korea, aiming at a settlement of North Korea's nuclear program. For Japan, there were other issues on the table, such as the clarification of a series of unexplained abductions and the reduction of the North Korean threat since the termination of the non-proliferation treaty. This article gives an insight into the developments of the past years. It analyses the security relationship between both states in order to better understand the problems of the unsolved abductions of Japanese citizens and the protracted international negotiations regarding the North Korean nuclear program.

Gibt es eine neue Rolle für die Türkei im Nahen Osten? Diese Frage wurde bereits 1996 formuliert. Hintergrund waren die weltpolitischen Veränderungen nach dem Zerfall der Sowjetunion, das Ende des Ost-West-Konflikts und die Gründung unabhängiger Staaten in der zentralasiatischen Nachbarschaft der Türkei. Für die Türkei bedeuteten diese Entwicklungen, dass der außenpolitische Handlungsspielraum erweitert werden konnte und sich neue Kooperationsmöglichkeiten auftaten. Der Beitrag leitet in den Sammelband zur Zukunft der arabisch-türkischen Beziehungen ein und skizziert zunächst die Ausgangslage des Forschungsvorhabens. Anschließend wird die Wahrnehmung der Türkei in Nordafrika/ Nahost skizziert sowie die Ausgangsthesen zur Zukunft der arabisch-türkischen Beziehungen formuliert. Abschließend werden der Aufbau und die inhaltlichen Details des Sammelbandes vorgestellt. (ICB2)

"Die Deutsche Einheit wurde in Großbritannien mit Skepsis begleitet, vor allem von den Medien. Seitdem unterlag das Verhältnis zwischen Großbritannien und Deutschland immer wieder Schwankungen. Sie waren begründet in den unterschiedlichen Regierungen mit ihren jeweiligen sehr charakteristischen Persönlichkeiten an der Spitze, beeinflusst von der Selbst- und Fremdwahrnehmung der beiden Länder, aber vor allem in der Sicht auf das europäische Projekt einer politischen Union." (Autorenreferat)

Inhaltsangabe:Einleitung: Die vorliegende Arbeit befasst sich mit den interregionalen, bilateralen und multilateralen Beziehungen zwischen der EU und der NAFTA. Die zugrunde liegende Leitfrage, die das politikwissenschaftliche Problemverständnis dieses Themas kennzeichnet, lautet: Wie sieht die EU-Politik gegenüber der NAFTA aus und wie lassen sich die Beziehungen zwischen der EU und der NAFTA charakterisieren? In diesem Kontext gilt es neben der übergeordneten Leitfrage folgende Forschungsfragen zu beantworten: - Betreibt die EU eine explizite und dezidierte Politik gegenüber der NAFTA seit deren Gründung 1992/94? - Wie sind die institutionalisierten und nicht-institutionalisierten Beziehungen zwischen EU und NAFTA bzw. den NAFTA-Staaten auf interregionaler, bilateraler sowie multilateraler Ebene organisiert und welche Interaktionsformen lassen sich identifizieren? - Ist die NAFTA eine internationale Institution bzw. Organisation und kann sie als eigenständiger Akteur der internationalen Politik angesehen werden? - Wie sieht die Zukunft des interregionalen Dialogs zwischen EU und NAFTA aus? Leitfrage und Forschungsfragen wurden in politikwissenschaftlichen Arbeiten bisher meist nur als Nebenaspekt kurz angesprochen oder in einzelnen Passagen gestreift, nicht aber in adäquater Weise in ihrer Gesamtheit behandelt. Die Fragen blieben bisher unbeantwortet und die Problemstellung, die hier als Ausgangspunkt der Untersuchung gewählt wird, ist neu und bislang in der Literatur der politischen Wissenschaft ungelöst. Es liegt keine umfassende Monographie zur europäischen NAFTA-Politik und den EU-NAFTA-Beziehungen vor. Näheres zum Forschungsstand der EU-NAFTA-Beziehungen, des Vergleichs der beiden Integrationsprojekte aber auch des Interregionalismus allgemein wird erläutert. Mehrere Umstände sprechen a priori gegen eine substantielle, mit Erkenntnisgewinnen verbundene Untersuchung des Gegenstandes NAFTA-Politik der EU und EU-NAFTA-Beziehungen: - Elke Thiel schreibt 1997 in einem Aufsatz über regionale Integration und transatlantische Beziehungen: "Gleichwohl ist die EU als Verhandlungspartner eher mit den U.S.A. zu vergleichen als mit der NAFTA, die keine gemeinsame Stimme hat." Weiter führt sie aus: "Die wirtschaftliche Integration in der NAFTA ändert jedoch nichts daran, dass die U.S.A. für Europa der wichtigste Ansprechpartner sind." In diesen Aussagen wird erstens die These vertreten, dass trotz der Einbindung der U.S.A. in die NAFTA weiterhin das Verhältnis zwischen EU und U.S.A. die transatlantischen Handelsbeziehungen determinieren; zweitens, dass die NAFTA wegen ihrer mangelnden Institutionalisierung nicht über ausreichend internationale Verhandlungsvollmachten verfügt um mit der EU in Dialog treten zu können; und drittens, dass das Integrationsprojekt NAFTA die Bedeutung der U.S.A. nicht relativiert hat und daher die transatlantischen Beziehungen ohne große Berücksichtigung des Handelsregimes der NAFTA sowie der anderen Mitgliedstaaten Kanada und Mexiko weiterhin vorwiegend auf bilateraler Ebene zwischen der EU und den U.S.A. stattfinden. - Die Argumentation Heiner Hänggis zielt ebenfalls in Richtung der Frage nach der Akteurqualität der NAFTA, wenn er feststellt, dass "unlike the EU, NAFTA does not appear as an actor in its own right". - Bezeichnend ist in diesem Kontext auch der Titel eines Aufsatzes von Felipe A. M. de la Balze aus dem Jahre 2002: "Ebenbürtige Partner – Der Mercosur, die Europäische Union und die U.S.A." – die NAFTA als Akteur wird nicht erwähnt, quasi stellvertretend für sie ist lediglich von den U.S.A., unbestritten das dominierende Mitglied der NAFTA, die Rede. Diese Liste ließe sich beliebig fortsetzen. Trotz der gerade präsentierten Einschätzungen vertritt der Verfasser die Meinung, dass eine fundamentale Analyse des Themenkomplexes EU-NAFTA-Beziehungen durchaus begründet ist und von Nutzen für das Verständnis der internationalen Beziehungen zwischen Europa und den Amerikas ist. Die forschungsleitende These lautet: Seit dem Inkrafttreten der NAFTA am 1. Januar 1994 und vor dem Hintergrund der Verhandlungen um eine FTAA haben sich die transatlantischen Handelsbeziehungen und die EU-Außenhandelspolitik quantitativ und qualitativ verändert. Die Untersuchung der Fragestellung erfolgt im Rahmen dieser Arbeit vornehmlich aus europäischer Perspektive, d.h. in erster Linie werden die NAFTA-Politik der EU sowie die EU-NAFTA-Beziehungen (und nicht die NAFTA-EU-Beziehungen) analysiert. Der Analysefokus richtet sich auf die Beziehungen zwischen EU und NAFTA im Besonderen und damit unweigerlich verbunden auf die transatlantischen Handelsbeziehungen im Allgemeinen, d.h. auch auf die Beziehungen zu anderen Staaten der amerikanischen Kontinente als den NAFTA-Mitgliedstaaten. Gegenstand der Untersuchung ist damit die EU-Handelspolitik gegenüber der NAFTA bzw. den Mitgliedstaaten der NAFTA und die gegenseitigen EU-NAFTA-Beziehungen, wobei dabei natürlich auch andere Akteure des internationalen Handelssystems, wie z.B. die WTO, in die Untersuchung miteinbezogen werden müssen. Daraus abgeleitet werden im Rahmen dieser Arbeit die staatliche und supranationale Ebene sowie die institutionelle Ebene multilateraler Institutionen betrachtet, die unternehmerische Ebene bleibt weitgehend ausgeklammert. Ausnahmen bilden vereinzelte Ausführungen zu auf den Weltmärkten agierenden nationalen und multinationalen Konzernen, z.B. im Rahmen des Transatlantic Business Dialogue (TABD), oder wenn von verschiedenen Interessengruppen im Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss die Rede ist. Der Untersuchungszeitraum erstreckt sich von Gründung der NAFTA durch das Freihandelsabkommen zwischen den U.S.A., Kanada und Mexiko (initiiert im Jahre 1990, verhandelt ab 1991, unterzeichnet am 18. Dezember 1992 und in Kraft getreten am 1. Januar 1994) bis Anfang 2005, wobei auch kurz auf mögliche zukünftige Entwicklungen sowie Strategien und Optionen für die europäische NAFTA-Politik und die Zukunft des interregionalen Dialogs im letzten Kapitel eingegangen werden soll. Zielsetzung dieser Arbeit ist es, einen Beitrag zum Forschungsgebiet der EU-Außenbeziehungen im Bereich der Handelspolitik zu liefern und das Beziehungsgeflecht zwischen der wirtschaftlich und politisch relativ weit integrierten EU auf der einen Seite und der kontinentalen Freihandelszone NAFTA auf der anderen Seite umfassend und in seiner Gesamtheit zu beschreiben und zu erklären. Überdies sollen neben den vergangenen Entwicklungen und dem status quo auch potentielle zukünftige Veränderungsformen und deren Qualität dargestellt werden. Die Wertmaßstäbe bei der Bearbeitung des Themas sind keineswegs normativer Natur. Die Arbeit geht von den genuinen Gestaltungsinteressen der Akteure der transatlantischen Handelsbeziehungen aus. In erster Linie, aber nicht ausschließlich, werden dabei die Staaten der EU bzw. die EU als teilweise supranational organisierte Institution sowie die U.S.A., Mexiko und Kanada bzw. das Integrationsprojekt NAFTA adressiert. Das zentrale Politikfeld, auf das sich das Erkenntnisinteresse der Arbeit konzentriert, ist der Bereich der europäischen Außenhandelsbeziehungen mit den Staaten der NAFTA. Handelspolitik berührt die Politikfelder Wirtschaftspolitik und Außenpolitik, daher wird bei der Untersuchung des Gegenstandes auch teilweise auf diese Politikbereiche eingegangen. Die Gemeinsame Handelspolitik ist integraler Bestandteil der ersten Säule der EU und grundlegend in Art. 131-134 Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EGV) festgehalten. Das globale Potential der EU als internationaler Akteur macht die Handels- und Außenwirtschaftspolitik "zu einem, wenn nicht dem [Hervorhebung im Original] wichtigsten auswärtigen Handlungsfeld der EU". So auch Willem Molle, der aussagt, dass "in practice [the EU´s] external relations are mostly trade relations". Nicht oder nur am Rande behandelt werden im Rahmen der Untersuchung dieses thematischen Ausschnitts der internationalen Handelsbeziehungen Aspekte wie die Nord-Süd-Beziehungen in der Weltwirtschaft, die sowohl in der EU als auch in NAFTA vorzufinden sind, die Chancen und Risiken der Globalisierung, die untrennbar mit dem Phänomen der Regionalisierung verbunden sind, oder die Bewertung des Erfolgs oder Misserfolgs der NAFTA in Form eines Zwischenfazits zehn Jahre nach ihrer Gründung. Auch die Debatte "Multilateralismus versus Regionalismus, Bilateralismus und Unilateralismus" wird nicht erschöpfend präsentiert werden können. Im übrigen ist es nicht Sinn und Zweck dieser Arbeit die transatlantischen Handelsbeziehungen, verstanden als Beziehungen zwischen der EU und den U.S.A., in all ihren Einzelheiten aufzuzeigen; wenn es angebracht erscheint, werden sie in den Kontext der europäischen NAFTA-Politik und der EU-NAFTA-Beziehungen eingeordnet. Inhaltsverzeichnis: Einleitung: Regionale Integrationsprojekte als alte und neue Akteure der Weltwirtschaft1 Abbildungs- und Tabellenverzeichnis4 Abkürzungsverzeichnis5 I.Untersuchungsrahmen7 1.Erläuterung der Fragestellung7 2.Theoretische und methodische Perspektive11 3.Materialauswahl und Forschungsstand14 4.Aufbau der Arbeit17 II.Die EU als handelspolitischer Akteur und die NAFTA als neues Instrument regionaler Wirtschaftskooperation20 1.Integrationskonzepte von EU und NAFTA im Vergleich21 1.1Ökonomische Integration22 1.2Politische Integration24 2.Das institutionelle System der NAFTA26 3.Europäische Handelspolitik30 3.1Außenhandel als zentrales Politikfeld der EU30 3.2Rechtliche Grundlagen der Gemeinsamen Handelspolitik32 3.3Dimensionen der europäischen Außenhandelspolitik34 III.Regionalismus und Interregionalismus36 1.Entwicklungsphasen des Regionalismus37 2.Motive für regionale Integrationsprojekte38 3.Typen regionaler Handelsverträge und -abkommen40 4.Multilateralismus versus Regionalismus41 5.Regionale Integration im Welthandelsrecht44 6.Formen des Interregionalismus46 IV.Die transatlantischen und multilateralen Beziehungen zwischen EU und NAFTA49 1.Exkurs: Der Ansatz des akteurzentrierten Institutionalismus50 2.Die interregionalen Beziehungen zwischen EU und NAFTA53 2.1EU54 2.1.1Europäischer Rat54 2.1.2Europäisches Parlament54 2.1.3Rat der EU58 2.1.4Europäische Kommission59 2.1.5Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss61 2.2NAFTA64 2.3Zusammenfassung64 3.Die bilateralen Beziehungen der EU mit den NAFTA-Staaten68 3.1U.S.A.68 3.2Kanada72 3.3Mexiko74 3.4Zusammenfassung76 4.Die multilateralen EU-NAFTA-Beziehungen innerhalb der WTO78 4.1Die EU und die NAFTA-Staaten als Akteure in der WTO79 4.2Transatlantische und nordamerikanische Handelskonflikte in der WTO81 4.2.1Handelskonflikte zwischen der EU und den NAFTA-Staaten82 4.2.2Handelskonflikte zwischen den NAFTA-Staaten84 4.2.3EU und NAFTA-Staaten als Drittparteien in Handelskonflikten85 4.3Zusammenfassung86 V.Transatlantische Handelspolitik seit der NAFTA-Gründung – ein Fazit88 1.Phasen der europäischen NAFTA-Politik88 1.11990-199289 1.21992-199490 1.31994-199990 1.41999-200591 1.5Zusammenfassung93 2.NAFTA – komplexer Akteur und internationale Organisation?94 3.Charakterisierung der EU-NAFTA-Beziehungen98 4.Die strategische Bedeutung Lateinamerikas für die EU-NAFTA-Beziehungen101 Schlussbemerkungen: Die Zukunft der interregionalen Beziehungen zwischen EU und NAFTA107 Literaturverzeichnis117 Anhang125