La motivation des décisions de la Cour constitutionnelle italienne ; La motivation des décisions de la Cour constitutionnelle italienne: fondements, fonctions et débats
In : "Chronique Italie" ; International audience ; Die Legitimität des Verfassungsgerichts ergibt sich zum Teil aus der Pädagogik, die es nicht so sehr der "Gemeinschaft der Geistlichen", d.h. den Juristen, sondern vor allem allen Bürgern gegenüber demonstriert, jenseits des strengen Syllogismus, der zur Demonstration der von ihm erreichten Lösung verwendet wird. Die daraus resultierende Motivationspflicht muss also reine Vernunft und Phronesis verbinden, entweder technische Demonstration und Vorsicht (im aristotelischen Sinne) oder Weisheit, ohne die reine juristische Elemente gegenüber dem Volk nicht ausreichen würden. Die Motivation erscheint umso wichtiger, als die brutale Alternative Verfassung/Nichtkonformität durch die Einführung von Auslegungsentscheidungen weitgehend abgeschwächt wird und sich der Gerichtshof zudem seit 1988 die Überprüfung von Verfassungsgesetzen erlaubt. Am Beispiel der 1991 und 1993 getroffenen Entscheidungen zu den Referendumsfragen der Wahlgesetze der parlamentarischen Versammlungen lässt sich die Pädagogik, die die Consulta in einem sehr angespannten politischen Kontext zu zeigen hatte, eindrucksvoll veranschaulichen. Zunächst ausgepfiffen, konnte sich der Hof, nachdem die Spannungen abgeklungen waren, Gehör und Verständnis verschaffen. Aber die Turbulenzen um den Beschluss Nr. 47 von 1991 scheinen unter anderem die Einführung von abweichenden Meinungen zu rechtfertigen, die von der politischen Klasse trotz der von der italienischen Doktrin geäußerten Wünsche stets aufgeschoben wurden. ; The legitimacy of the Constitutional Court results in part from the pedagogy it demonstrates, not so much to the "community of clerics", i.e. the jurists, but above all to all citizens, beyond the strict syllogism used to demonstrate the solution it reaches. The resulting obligation to motivate must therefore combine pure reason and phronesis, either technical demonstration and prudence (in the Aristotelian sense) or wisdom, without which pure legal elements would not suffice with respect to the ...