Suchergebnisse

Die Förderung kleiner und mittlerer Betriebe ist ein wichtiger Bestandteil der russischen Wirtschaftspolitik. Die Unterstützung erfolgt im Rahmen eines staatlichen Mechanismus, dessen wichtigste Komponente das 'Föderale Programm zur Unterstützung des Klein- und Mittelunternehmertums in der Russische Föderation' ist, das durch föderale und regionale Unterstützungsmassnahmen flankiert wird. Im Jahre 1996 wurde die staatliche Unterstützungspolitik erheblich ausgebaut. Doch das Wachstum der kleinen und mittelständischen Betriebe wird durch eine Reihe von spezifischen Problemen behindert. In diesem Zusammenhang sind u.a. überhöhte Steuern, die stark eingeschränkten Finanzierungsmöglichkeiten für die Kleinunternehmen, die Inkonsistenz der Gesetzgebung und die weit verbreitete Korruption zu nennen. Die Herausbildung einer breiten Schicht mittelständischer Betriebe in Russland wird durch diese Schwierigkeiten ernsthaft gehemmt. (BIOst-Dok)

Kleine und mittelständische Betriebe sind in Russland zu einem Faktor in Wirtschaft und Politik geworden. Allerdings verzeichnet dieser Sektor in letzter Zeit kaum noch Zuwächse. Daher versucht die Regierung, die mittelständische Wirtschaft durch steuerliche Erleichterungen, aber auch durch Regelungen zum Schutz intellektuellen Eigentums, zur Unterstützung des Handwerks u.a. zu fördern. Darüber hinaus will sie die Entwicklung der mittelständischen Wirtschaft durch Subventionen und Bereitstellung von Krediten vorantreiben. Doch die Verabschiedung der dringend notwendigen Gesetze und die praktische Umsetzung der Fördermassnahmen werden in den bürokratischen Instanzen verzögert. Die Wirksamkeit der von der Regierung eingeleiteten Massnahmen ist daher weit geringer als erhofft. (BIOst-Dok)

'Die beiden hier gemeinsam vorgelegten Arbeiten sind Teile eines von der Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages 'Überwindung der Folgen der SED-Diktatur im Prozeß der deutschen Einheit' initiierten Forschungsprojektes über die Auseinandersetzung mit der kommunistischen Vergangenheit in den Ländern Ost- und Ostmitteleuropas. In den baltischen Staaten ist die Auseinandersetzung mit der kommunistischen Diktatur weiter fortgeschritten als in Rußland. Auch darin zeigt sich, daß die baltischen Länder der ostmitteleuropäischen Region zuzurechnen sind. Allerdings machen die Studien über Estland und Lettland auch deutlich, daß von Land zu Land Unterschiede hinsichtlich der Distanz zur kommunistischen Vergangenheit bestehen. In Estland war der Sowjetkommunismus weniger verwurzelt. Im Mittelpunkt der Abrechnung mit der Vergangenheit haben bisher in beiden Ländern die Annexion durch die UdSSR 1939/40, die Deportationen 1941 und 1949 sowie die Rehabilitationen der Opfer gestanden. Relativ weit fortgeschritten ist auch der Wechsel der Eliten auf den oberen politischen Ebenen. Dagegen besteht eine erhebliche Zurückhaltung, Anpassung und Zusammenarbeit mit dem kommunistischen Regime zwischen den 50er und 80er Jahren zu untersuchen und darzustellen.' (Autorenreferat)