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Führt Handelsliberalisierung zu Modernisierung und Demokratisierung? Diese Frage untersucht Jakob Farah im vorliegenden Band am Beispiel des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Algerien, dessen Kern aus einer Öffnung der algerischen Volkswirtschaft besteht. Mit ihrem modernisierungstheoretischen Ansatz im Rahmen ihrer Mittelmeerpolitik, versuchte die EU seit 1995 nicht nur die Volkswirtschaften der südlichen Mittelmeer-Partnerländer zu reformieren, sondern rechnete ebenso mit positiven Effekten auf der politischen Ebene, d.h. einer Liberalisierung der politischen Systeme. Die Ergebnisse dieser polit-ökonomischen Untersuchung legen nahe, dass der handelspolitische Ansatz der EU ihrem eigenen Anspruch der Demokratieförderung zuwider läuft und die Mechanismen autoritärer Herrschaft in Algerien festigt. Der Inhalt · Die EU als Akteur im Mittelmeerraum: Wirtschaftliche Liberalisierung, Modernisierung, Demokratisierung · Politische Ökonomie Algeriens · Auswirkungen der EU-Handelspolitik auf die Mechanismen autoritärer Herrschaft in Algerien · Die EU als strukturelle Macht in Algerien Die Zielgruppen · Dozierende und Studierende der Sozialwissenschaften, insbesondere in den Fachgebieten Internationale Politik, Regionalforschung Naher Osten/Nordafrika und EU-Außenpolitik sowie forschende Politik- und WirtschaftswissenschaftlerInnen · MitarbeiterInnen von EZ-Organisationen, EU-Institutionen, nationalen Außenministerien, politischen Stiftungen sowie Think Tanks Der Autor Jakob Farah (geb. Horst) ist Politikwissenschaftler und Journalist

Führt Handelsliberalisierung zu Modernisierung und Demokratisierung? Diese Frage untersucht Jakob Farah im vorliegenden Band am Beispiel des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Algerien, dessen Kern aus einer Öffnung der algerischen Volkswirtschaft besteht. Mit ihrem modernisierungstheoretischen Ansatz im Rahmen ihrer Mittelmeerpolitik, versuchte die EU seit 1995 nicht nur die Volkswirtschaften der südlichen Mittelmeer-Partnerländer zu reformieren, sondern rechnete ebenso mit positiven Effekten auf der politischen Ebene, d.h. einer Liberalisierung der politischen Systeme. Die Ergebnisse dieser polit-ökonomischen Untersuchung legen nahe, dass der handelspolitische Ansatz der EU ihrem eigenen Anspruch der Demokratieförderung zuwider läuft und die Mechanismen autoritärer Herrschaft in Algerien festigt. Jakob Farah (geb. Horst) ist Politikwissenschaftler und Journalist.

1 Einleitung 21. - 2 Theoretischer Ansatz 31. - 3 Die EU als Akteur im Mittelmeerraum: Die Euro-Mediterrane Partnerschaft 59. - 4 Politische Ökonomie Algeriens 93. - 5 Politische Ökonomie des Autoritarismus in Algerien 145. - 6 Algerien in der EMP 169. - 7 Auswirkungen der Implementierung des Assoziierungsabkommen auf die Mechanismen autoritärer Herrschaft in Algerien 207. - 8 Die EU als strukturelle Macht in Algerien 233. - 9 Zusammenfassung und Ausblick 245

"Trotz eines Rückgangs an offenen politischen Interventionen des Militärs im subsaharischen Afrika spricht vieles dafür, dass es einen Zusammenhang zwischen Merkmalen und Verhalten des Militärs und der Stabilität subsaharischer autokratischer Regime gibt. Der vorliegende Beitrag überprüft anhand einer Reihe von Indikatoren, inwieweit es sich bei Afrikas autokratischen Regimen um (zivilisierte) Militärregime handelt und inwieweit autokratische Regime von der Unterstützung der Streitkräfte abhängen. Ergebnisse auf Basis eines systematischen Vergleichs mit verschiedenen Regimetypen sowie Evidenz aus Einzelfällen legen nahe, dass das Militär eine wichtige Rolle bei der Stabilisierung autokratischer Regime spielt." (Autorenreferat)

Industrial development in South Korea since 1961 can be explained in terms of interaction among state, social structure and the world economic system. On the one hand there was a strong state which could plan and lead the industrialization process. On the other hand there were social classes which were not differentiated or strong enough to resist government policy, but highly motivated to achieve material welfare. Conditions in the world market have changed. The continuous increase in the need for cheaper consumer goods after the second world war formed the basis for the successful industrialization throughout the last thirty years. However, since the mid-eighties at the latest, these conditions have changed - above all the social class structure. By authoritarian rule alone the state is no longer able to resolve the social conflicts which pose difficulties for further economic development. Thus, it is now imperative that a new political concept be developed in South Korea which would lead to fair social conditions in conjunction with economic development.

Der vorliegende Beitrag analysiert die autoritäre Wende in der Republik Südafrika während der Prä-sidentschaft Jacob Zumas, die stellvertretend auch für andere Staaten des afrikanischen Kontinents steht. Autoritarismus und Demokratie schließen sich zwar konzeptionell aus, in der Praxis können diese aber durchaus nebeneinander existieren, ja sich sogar wechselseitig bedingen. Erst die als weitgehend frei und fair zu bezeichnenden Wahlen begünstigen eine "Einparteiendemokratie" mit einem Präsidenten an der Spitze, der mit seinen Netzwerken den Staat plündert. Weder auf juristischem noch auf zivilgesellschaftlichem Wege ließen sich diese Nomenklatura-Praktiken bislang verhindern. Im Gegenteil: Zuma setzt zur Sicherung seiner Macht neben legal-rationalen Elementen vorrangig patrimoniale Herrschaftsmethoden ein und bedient sich zeitgleich demokratischer wie traditioneller Institutionen mit verheerenden Konsequenzen für das Land, den ANC und für die politische Kultur.

Der konventionell anmutende Titel dieser Arbeit verrät nicht den brisanten Aspekt ihres Gegenstandes. Es geht nämlich um nichts Geringeres als um die Anwendbarkeit von normativen Prämissen und Erkenntnissen der Staats- und Demokratietheorie Hermann Hellers auf südkoreanische Verhältnisse. -- Seit Beginn der Industrialisierung ist der ökonomische Modernisierungsprozeß von ausgeprägten sozialen Disparitäten begleitet worden, die sich oft in schweren politischen Krisen entluden und nicht nur in den westlichen Ländern, sondern auch in der Dritten Welt den Demokratisierungsprozeß schwer belasteten, wenn nicht sogar unterbrachen und zu einer Regression in diktatorische Regime führten. Südkorea war dabei keine Ausnahme. -- Die historischen Erfahrungen zeigen eindeutig, daß derartige Probleme nicht mittels einer "autoritär-repressiven" Politik zu bewältigen sind, sondern nur durch konsequent durchgeführte wirtschaftliche und soziale Demokratisierung. -- Ohne Zweifel gehört Hermann Heller zu den sozialphilosophischen Köpfen, die sich in der Weimarer Republik dieser Krise stellten und nach Möglichkeiten einer Alternative in Gestalt eines demokratischen und zugleich sozialen Rechtsstaates suchten. -- In der vorliegenden Arbeit erläutert und kommentiert die Autorin die zu Unrecht in Vergessenheit geratene Theorie Hellers, die dem sehr viel bekannteren Ansatz Carl Schmitts an Bedeutung nicht nachsteht, und untersucht, inwieweit der Hellersche Entwurf des "Sozialen Rechtsstaates" für die Entwicklung zeitgenössischer, nicht-westlicher Gesellschaften wie Südkorea fruchtbar gemacht werden könnte.