Suchergebnisse

Die Regime gegen Massenvernichtungswaffen erfüllen wichtige sicherheitspolitische Funktionen und tragen dazu bei, Terrorismus mit diesen Waffen zu verhindern. Eine regimetheoretische Analyse zeigt für alle drei Regime stabilisierende und destabilisierende Tendenzen sowie eine Spaltung zwischen Nord und Süd. Im nuklearen Nichtverbreitungsregime wirkt die Diskriminierung zwischen Kernwaffen- und Nichtkernwaffenstaaten in Verbindung mit der mangelhaften Umsetzung der Abrüstungsverpfl ichtung destabilisierend. Das Biowaffen-Regime zeigt eine neue Dynamik zum Thema Biosicherheit, aber auch anhaltende Konfl ikte um Technologieaustausch und Verifikation. Obwohl das CWÜ derzeit am stabilsten erscheint, gilt es, drohende Probleme z.B. im Bereich Verifi kation und Abrüstung abzuwenden. Wenn die Regime ihrer Aufgabe effektiv nachkommen sollen, müssen die strukturellen Defizite bearbeitet sowie jeweils die Abrüstungs-, Nichtverbreitungs- und Kooperationsbestimmungen gleichermaßen vollständig und ausgewogen umgesetzt werden.

The regimes to control weapons of mass destruction fulfill important security functions & contribute to preventing terrorism using these weapons. An analysis based on regime theory reveals stabilizing & destabilizing tendencies as well as conflicts along a north-south divide. In the nuclear non-proliferation regime, the discrimination between nuclear & non-nuclear weapons states, combined with the insufficient implementation of the disarmament obligation, has a destabilizing effect. The biological weapons regime shows a new dynamic regarding biosecurity, but also continuing conflicts over technological exchange & verification. Although the chemical weapons regime appears to be the most stable, urgent action is needed to mitigate & prevent conflicts in the areas of, for example, verification & disarmament. In order for the regimes to effectively fulfill their tasks, structural deficits need to be redressed, & the disarmament, nonproliferation as well as cooperation obligations all need to be implemented fully & in a balanced way. References. Adapted from the source document.

Am Beispiel der biologischen und der chemischen Waffen werden in dem Beitrag die Probleme analysiert, die bei dem Versuch auftreten, multilaterale Rüstungskontrollvereinbarungen effektiv zu machen und in die Praxis umzusetzen. Einerseits geht es um objektive, zum Teil technische Probleme, andererseits aber auch um die Interessen der beteiligten Staaten, wobei Rudimente des Ost-West-Konflikts und Elemente der Nord-Süd-Konfrontation ebenso bedeutsam sind wie Regionalkonflikte. Die Analyse kommt zu dem Ergebnis, daß multilaterale Rüstungskontrolle bei den chemischen und biologischen Waffen vor großen Herausforderungen steht: Die Bemühungen stoßen auf vielfältige technische und finanzielle Probleme; sie berühren innenpolitische ebenso wie wirtschaftliche und außenpolitische Interessen. (ICA)

ZusammenfassungDas vereinte Deutschland, das selbst aufgrund des "Zwei-Plus-Vier-Vertrages", der Voraussetzung für die Wiedervereinigung war, auf ABC-Waffen verzichtet, setzt sich mit Nachdruck für die Abrüstung und Nichtverbreitung dieser Waffen ein. Es verfolgt damit sicherheitspolitische Interessen, insoweit der Einsatz dieser Waffen Deutschland direkt oder indirekt erheblichen Schaden zufügen würde. Vor dem Hintergrund seiner Geschichte möchte Deutschland aber auch das humanitäre Völkerrecht und eine regelbasierte internationale Ordnung fördern. Zielkonflikte mit verteidigungspolitischen Interessen wie seine Beteiligung an der nuklearen Teilhabe innerhalb der NATO oder wirtschaftlichen Interessen vermag Deutschland zu meistern. Besonders sichtbar ist Deutschlands Wirken bei den internationalen diplomatischen Bemühungen, Iran vom Erwerb von Atomwaffen fernzuhalten. Da sich die Abrüstungs- und Nichtverbreitungsregime aber in tiefen Krisen befinden, kommt auf Deutschland – gemeinsam mit Partnern – viel Arbeit zu, um auch künftig die Verbreitung von ABC-Waffen zu verhindern.

Unter Hinweis auf das Genfer Protokoll von 1925, das den Einsatz von Giftgasen im Krieg verbietet, die Produktion, Besitz, Entwicklung und Weitergabe von C-Mitteln aber nicht umfaßt noch Kontrollmaßnahmen vorsieht, wird die Dringlichkeit von Verhandlungen zur Eindämmung und Abschaffung chemischer Kampfstoffe im Rahmen der Genfer Abrüstungskonferenz hervorgehoben, bei der vor allem die Frage der Verifikation noch ungelöst ist. Dazu wird dargelegt, daß die unterschiedlichen Ansichten über die Verifikation allein schon in praktisch-technischer Hinsicht eine außerordentliche Komplexität erreicht haben. In dieser Konstellation ist nach Meinung des Autors anzunehmen, daß in den nächsten Jahren kein bedeutender Abrüstungsvertrag zustande kommt, ohne daß damit auch gleichzeitig ausreichende Mechanismen der Verifikation geschaffen werden. Für die Schweiz bedeutet diese Entwicklung zwecks Bewahrung einer glaubhaften Verteidigungsbereitschaft die Berücksichtigung des Einsatzes chemischer Kampfstoffe in ihrer gesamten militärischen Ausbildungstätigkeit. (BIOst-BwD/Bal)