"Bei ihrem Gipfeltreffen in Lissabon im November 2010 beschloss die Nato erstmals, Fähigkeiten zum Schutz ihrer Bevölkerungen und Territorien gegen Angriffe mit ballistischen Raketen zu entwickeln. Zudem bekundete die Nato ihre Absicht, mit Russland hinsichtlich dieses Vorhabens zusammenzuarbeiten. Für Deutschland ergibt sich die Chance, gestaltend auf diesen wichtigen Prozess der Anpassung des Bündnisses an sich ändernde sicherheitspolitische Herausforderungen einzuwirken. Folgende Kernfragen stehen im Vordergrund der Analyse: Was sind die amerikanischen Planungen für die Raketenabwehr in und für Europa und wie entwickeln sie sich? Welche Probleme bestehen bei der Lastenteilung im Bündnis und wie können sie behoben werden? Welche Konsequenzen kann die Nato-Raketenabwehr für die nukleare Teilhabe im Bündnis haben? Wie lässt sich vermeiden, dass die Nato-Raketenabwehr zu einem dauerhaften Konflikt mit Russland führt?" (Autorenreferat)
Bei ihrem Gipfeltreffen in Lissabon im November 2010 beschloss die Nato erstmals, Fähigkeiten zum Schutz ihrer Bevölkerungen und Territorien gegen Angriffe mit ballistischen Raketen zu entwickeln. Zudem bekundete die Nato ihre Absicht, mit Russland hinsichtlich dieses Vorhabens zusammenzuarbeiten. Für Deutschland ergibt sich die Chance, gestaltend auf diesen wichtigen Prozess der Anpassung des Bündnisses an sich ändernde sicherheitspolitische Herausforderungen einzuwirken. Folgende Kernfragen stehen im Vordergrund der Analyse: Was sind die amerikanischen Planungen für die Raketenabwehr in und für Europa und wie entwickeln sie sich? Welche Probleme bestehen bei der Lastenteilung im Bündnis und wie können sie behoben werden? Welche Konsequenzen kann die Nato-Raketenabwehr für die nukleare Teilhabe im Bündnis haben? Wie lässt sich vermeiden, dass die Nato-Raketenabwehr zu einem dauerhaften Konflikt mit Russland führt?
In: Marxistische Studien: Jahrbuch d. IMSF ; Polit. Ökonomie d. BRD ; Profitratendiskussion ; Soziale Lage d. Arbeiterklasse ; Krise, Arbeitskämpfe, Klassenbewußtsein, Band 15, S. 292-304
"Am Ende der 80er Jahre befindet sich die NATO, und mit ihr die BRD-Sicherheits- und Militärpolitik, inmitten eines einschneidenden Umbruchprozesses. Die Bandbreite unterschiedlicher Vorstellungen über die künftige Strategie und Lastenteilung im Bündnis ist deutlich größer geworden. Fronten verlaufen zwischen Westeuropa und den USA ebenso, wie zwischen unterschiedlichen Flügeln und Strömungen innerhalb der imperialistischen Bourgeoisien. Innerhalb der die gegenwärtige Bundesregierung dominierenden Unionsparteien sind grob betrachtet drei sicherheits- und militärpolitisch relevante Strömungen auszumachen. Der Artikel unternimmt den Versuch, diese Strömungen näher zu betrachten, bzw. vor dem Hintergrund realer Differenzen im Kapital- und Regierungslager aktuelle Handlungsorientierungen für eine friedensorientierte BRD-Perspektive der 90er Jahre abzuleiten." (Autorenreferat)
"Die transatlantischen Beziehungen sind in letzter Zeit besonders von europäischer Seite in die Kritik geraten. Einer der Gründe ist das Streben der Europäischen Union (EU) nach größerer außen- und sicherheitspolitischer Eigenständigkeit. Es lohnt deshalb, der Frage nachzugehen, inwieweit diese Bestrebungen der EU realisierbar sind und ob sie im wohlverstandenen Interesse Europas liegen. Die EU, die neben den Nationalstaaten das aktuelle Gegenüber der USA bildet, hat einerseits, ihrem Wirtschaftsraum wichtige wirtschaftliche Impulse verliehen und die europäischen Völker näher zusammengeführt. Andererseits stellte sich wegen der zunehmenden Komplexität ihrer organisatorischen Struktur und der unzureichenden demokratischen Legitimierung ihrer Rechtsetzungsakte eine Nähe zum Bürger jedoch kaum ein. Auch hinderte die Vielfalt der nationalen Traditionen und Interessen eine effektive Zusammenarbeit auf außen- und sicherheitspolitischem Gebiet. Auf der anderen Seite des Atlantik steht die Großmacht USA, die durch ihre individuelle ideengeschichtliche Entwicklung von beachtlichem Selbstbewußtsein, einem starken Führungswillen und als Nation von einem großen Zusammengehörigkeitsgefühl geprägt ist. Die Schwerpunkte der dichten transatlantischen Beziehungen liegen auf wirtschaftlichem, außen- und sicherheitspolitischem Gebiet. Die wirtschaftliche Verflechtung ist eng, wenn auch nicht problemlos. Die außenpolitische Abstimmung bereitet gelegentlich Schwierigkeiten, was an beiden Seiten liegt, vor allem aber am Mangel einer koordinierten europäischen Außenpolitik. Defizite treten auch in der an sich im Rahmen der Allianz gut organisierten sicherheitspolitischen Kooperation auf, weil die europäischen NATO-Mitglieder ihren Verpflichtungen zur Lastenteilung im Bündnis seit Jahren immer weniger gerecht werden. So richtig es ist, daß die EU ein stärkeres außen- und sicherheitspolitisches Profil sucht - sie sollte es nicht in Rivalität zu den USA und auf Kosten der transatlantischen Gemeinsamkeit tun. Weder reichen dazu ihre Kräfte, noch läge es in ihrem Interesse. Sie braucht den Partner USA." (Autorenreferat)