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Lit.

Vor dem Hintergrund zunehmender protektionistischer Tendenzen im Welthandel befassen sich die Autoren mit unterschiedlichen Instrumenten tarifärer und nichttarifärer Handelshemmnisse im internationalen Handel. BIOst-Klk)

Gemeinsame Ministererklärung zur Aufnahme multilateraler Handelsverhandlungen innerhalb des GATT. Neben prozeduralen Fragen werden die Hauptthemen und -ziele festgelegt: Liberalisierung und Ausweitung des Welthandels durch den Abbau von Zöllen und nichttarifären Handelshemmnissen, speziell im Handel mit tropischen Erzeugnissen, aus natürlichen Ressourcen hergestellten Waren, Textilien, Agrarprodukten; verbesserter Marktzugang und Verhandlungen über den Dienstleistungsverkehr. (SWP-Bmt)

Im Rahmen des GATT ist es in der Vergangenheit nicht gelungen, die den Freihandel beeinträchtigenden nichttarifären Handelshemmnisse in den Griff zu bekommen - der Protektionismus nimmt weltweit zu. Dagegen vorzugehen und die Handelsliberalisierung auszudehnen, sind die Aufgaben der geplanten GATT-Runde. Die Ausgangslage ist gekennzeichnet durch stark voneinander abweichende Prioritäten der beteiligten Staaten. Das besondere Engagement der USA läßt aber erwarten, daß Fortschritte wenigstens in Teilbereichen erzielt werden können. (KM)

Die Positionen in der neuen GATT-Runde gehen weit auseinander. Sollten sich die Vertragsparteien nur auf eine stärkere Einhaltung bestehender Verträge einigen können, würde sich die Frage nach Sinn und Zweck des GATT stellen. Möglichkeiten zur weiteren Reduzierung tarifärer und nichttarifärer Handelshemmnisse sind begrenzt. Die Verhandlungen über die nicht quantifizierbare Bereiche der Landwirtschaft, der Dienstleistungen und des geistigen Eigentums, in denen der Protektionismus traditionell stark ausgeprägt ist, sind kompliziert. Substanzielle Ergebnisse werden die neuen Verhandlungen nur dann bringen können, wenn die Vertragsparteien bereit sind, ihre bisherige Politik grundsätzlich zu überdenken. (SWP-Bmt)

Die 2015 gegründete Eurasische Wirtschaftsunion ist das wichtigste Integrationsprojekt im postsowjetischen Raum. Nach mehr als zwei Jahrzehnten der Desintegration und gescheiterter Reintegration haben Russland, Belarus, Armenien, Kasachstan und Kirgistan erstmals einen gemeinsamen Markt für Güter und Dienstleistungen. Doch manche Güter sind ausgenommen und die nichttarifären Handelshemmnisse zahlreich. Auch die Koordinierung der Währungs- und Finanzpolitik ist vorerst nur ein Ziel. Ebenso wichtig wie die Binnenintegration ist es, die Kooperation mit China und der EU als den wichtigsten Partnern auszubauen. Die Schaffung einer "Festung Eurasien" wäre Selbstmord. (Osteuropa (Berlin) / SWP)

Transatlantic Trade and Investment Partnership - TTIP: Chance oder Risiko für die europäische Gesellschaft -- Inhaltsverzeichnis -- Abbildungsverzeichnis -- Tabellenverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- 1 Einleitung -- 1.1 Wirtschaftliche Verechtung zwischen EU und USA -- 1.2 Problemstellung -- 2 Was ist TTIP -- 2.1 Entwicklungsschritte bis zur Verhandlungsaufnahme -- 2.2 Die Inhalte des Verhandlungsmandates der Europäischen Kommission -- 2.2.1 Marktzugang -- 2.2.2 Regulierung und nichttarifäre Handelshemmnisse -- 2.2.3 Regeln -- 3 Prognose gesamtwirtschaftlicher Folgen von TTIP

3.1.1 Studie des Centre for Economic Policy Research3.1.2 Studie des ifo Institut; 3.2 Kritische Betrachtung der Studien; 4 Lehren aus der europäischen Integration; 4.1 Ex-ante Prognosen der gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen des Binnenmarkts; 4.2 Ex-post Analyse der gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen des Binnenmarkts; 4.3 Rückschlüsse auf die TTIP-Prognosen; 5 Mögliche Schwächen von TTIP; 5.1 Überblick über die Kritikpunkte; 5.2 Probleme beim Abbau nichttarifärer Handelshemmnisse; 5.2.1 Herabsetzung der europäischen Standards; 5.2.2 Konzeptionelle Probleme; 5.2.3 Umsetzungsprobleme.

Im Dezember 2006 stellte die Europäische Kommission die Ergebnisse der ersten 18 Monate der Implementierung der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) vor. Diese ersten "Ergebnisse" fallen trotz länderspezifischer Unterschiede und auch eingedenk der relativ kurzen Zeitspanne moderat aus. Die ENP kann die wichtigsten Hemmfaktoren des Barcelona-Prozesses nicht wirklich beheben. Dazu zählen die schleppende Liberalisierung des Agrar- und Dienstleistungshandels, der ungenügende Abbau nichttarifärer Handelshemmnisse, die unzureichende finanzielle Unterstützung und die allgemeine Komplexität der Assoziierungsabkommen. Mit dem Prinzip des "differenzierten Bilateralismus" droht die ENP regionale Ansätze für die Gestaltung der Beziehungen zwischen der EU und ihren Mittelmeerpartnern weiter zurückzudrängen. (GIGA)