"This sixty-sixth volume of the Annotated Leading Cases of International Criminal Tribunals contains the decision taken by the ECCC on 16 November 2018 in Case 002/02. It provides the reader with the full text of the decision, identical to the original version and including the separate opinion. A istinguished expert in the field of international criminal law has commented on this decision."
Der Autor hat das Land seit 1979 mehrfach bereist und beschreibt die berüchtigte Folterhölle der Roten Khmer, das Sicherheitsgefängnis S-21, ein erstes Sondergericht der Vietnamesen 1979, das UNO-Projekt von 1993 und die zaghaften Versuche der Vergangenheitsbewältigung.
Am 26. Juli 2010 verkündete das "Rote-Khmer-Tribunal" in Phnom Penh ein Aufsehen erregendes Urteil: Kaing Guek Eav, der ehemalige Direktor von Tuol Sleng, des zentralen Gefängnisses der kambodschanischen Staatssicherheit, wurde wegen "Crimes Against Humanity" zu einer Haftstrafe von 35 Jahren verurteilt. Diese Strafe wurde in Anrechnung der bislang verbüßten Untersuchungshaft und wegen ursprünglich illegaler Inhaftierung auf 19 Jahre reduziert. Unter dem Eindruck heftiger Proteste von Seiten überlebender Opfer des Terrorregimes der Roten Khmer und ihrer Hinterbliebenen legte die Staatsanwaltschaft Mitte August Berufung gegen das Urteil ein. Sie forderte eine weitaus höhere Strafe, die angemessen die Schwere der Taten des inzwischen 67-jährigen Kaing Guek Eav – wegen seiner geringen Körpergröße auch Duch (Khmer: "der Kleine") genannt – zu berücksichtigen habe. Inzwischen haben auch die Verhandlungen gegen vier weitere noch lebende Hauptverantwortliche der vom kommunistischen Regime der Roten Khmer in den Jahren 1975 bis 1978 verübten Verbrechen begonnen. Mit einer Verspätung von drei Jahrzehnten erfährt der kambodschanische "Autogenozid" nun eine juristische Aufarbeitung.
Die Autorin analysiert die Strafverfahrenswirklichkeit vor dem Rote-Khmer-Tribunal (ECCC) und ihre Bedeutung für zukünftige Völkerstrafprozesse. Sie betrachtet dabei auch zentrale Verfahrensrechte des IPbpR und die Verfahrenspraxis internationaler Tribunale (JStGH, RStGH und IStGH). Zuvor wurde das Völkerstrafprozessrecht für Wissenschaft, Praxis und Ausbildung kaum analysiert. Der Schwerpunkt lag meist auf dem Prozessrecht vor den großen Tribunalen. Dabei ist das hybride Gericht zur Verfolgung der Verbrechen der Roten Khmer in Kambodscha neben dem IStGH – im Gegensatz zu den angloamerikanisch geprägten Ad-hoc Tribunalen – eines der ersten durch das kontinentaleuropäische Rechtssystem geprägten Gerichte. Hierdurch kann es neue Impulse für den internationalen Strafprozess geben
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In just a few short years, the Khmer Rouge presided over one of the twentieth century's cruelest reigns of terror. Since its 1979 overthrow, there have been several attempts to hold the perpetrators accountable, from a People's Revolutionary Tribunal shortly afterward through the early 2000s Extraordinary Chambers in the Courts of Cambodia, also known as the Khmer Rouge Tribunal. Extraordinary Justice offers a definitive account of the quest for justice in Cambodia that uses this history to develop a theoretical framework for understanding the interaction between law and politics in war crimes tribunals. Craig Etcheson, one of the world's foremost experts on the Cambodian genocide and its aftermath, draws on decades of experience to trace the evolution of transitional justice in the country from the late 1970s to the present. He considers how war crimes tribunals come into existence, how they operate and unfold, and what happens in their wake. Etcheson argues that the concepts of legality that hold sway in such tribunals should be understood in terms of their orientation toward politics, both in the Khmer Rouge Tribunal and generally. A magisterial chronicle of the inner workings of postconflict justice, Extraordinary Justice challenges understandings of the relationship between politics and the law, with important implications for the future of attempts to seek accountability for crimes against humanity.
Der Autor analysiert den Völkermord an 1,7 Mio. Kambodschanern, durchgeführt von den Roten Khmer. Wichtig bei der Analyse ist seiner Meinung nach weniger der Zeitpunkt der Entscheidung für den Völkermord, vielmehr sind es die allgemeinen sozialhistorischen Entwicklungen, die Voraussetzungen für den Genozid waren. Fast alle Fälle von Völkermord sind verknüpft mit sozioökonomischen oder politischen Umwälzungen. Kambodscha zeigt das gleiche Muster. Ein weiterer entscheidender Beitrag zur Aufladung eines Genozids ist der Prozess der Zuschreibung von Differenz. Bei den Roten Khmer waren es die "Klassen der Unterdrücker" und ihre anderen Feinde, denen unterstellt wurde, das Wohlergehen der revolutionären Gesellschaft zu bedrohen. Fast immer geht einem Genozid ein Strukturwandel voraus, in dessen Verlauf sich die Interaktion zwischen den Menschen verändert. Die Organisierung der Differenz bildet den dritten Prozess, durch den ein Genozid-Regime die von ihm zugeschriebenen Differenzen erzeugt. Unter der Herrschaft der Roten Khmer vollzog sich die Organisierung der Differenz durch die Einrichtung neuer Radioprogramme und Druckschriften zur Verbreitung der Hassbotschaften. (ICF)
Wer sich mit der Regierung Kambodschas beschäftigt, bekommt oftmals zu hören, dass es "viele" Rote Khmer in ihr gäbe. Zuvorderst natürlich Premierminister Hun Sen, der in den Jahren von 1975 bis zu seiner Flucht nach Vietnam 1977 als stellvertretender Regimentskommandeur im Militär des "Demokratischen Kampucheas" (DK) aktiv war. Doch wie sind sie überhaupt dahin gekommen? Und was ist aus ihren ehemaligen Kamerad*innen geworden?
Wer sich mit der Regierung Kambodschas beschäftigt, bekommt oftmals zu hören, dass es "viele" Rote Khmer in ihr gäbe. Zuvorderst natürlich Premierminister Hun Sen, der in den Jahren von 1975 bis zu seiner Flucht nach Vietnam 1977 als stellvertretender Regimentskommandeur im Militär des "Demokratischen Kampucheas" (DK) aktiv war. Doch wie sind sie überhaupt dahin gekommen? Und was ist aus ihren ehemaligen Kamerad*innen geworden?
