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Zusammenfassung
Die Zivilgesellschaft in Subsahara-Afrika geriet im Zuge der dritten Welle der Demokratisierung in den Blick der Fachöffentlichkeit. Das Ende der 1980er und der Anfang der 1990er Jahre waren geprägt von Demokratisierungstendenzen und Unabhängigkeitsbestrebungen, die in aller Regel Protesten, organisiertem Widerstand und sozialen Bewegungen nachfolgten. Es verwundert deswegen nicht, dass die Zivilgesellschaft in Subsahara-Afrika in Form eben solcher Bewegungen auf dem Radar internationaler Beobachter auftauchte (vgl. Chazan 1992: 280). Zweck dieses Beitrags ist es, einen Überblick über die Breite des Forschungsfeldes der Zivilgesellschaft in Subsahara-Afrika zu geben. Dabei soll die historische Entwicklung zivilgesellschaftlicher Phänomene nachgezeichnet und die diesbezüglichen Besonderheiten der Region herausgestellt werden. Der Beitrag schließt mit einer Diskussion von aktuellen Trends auf dem Feld der Zivilgesellschaft in Subsahara-Afrika.

Der Verfasser geht von der Annahme aus, dass die überstürzte Entlassung aus der kolonialen Abhängigkeit in den 1960er Jahren in Subsahara-Afrika Instabilitätsquellen mit großem Konfliktpotential hervorgebracht hat. Darüber hinaus hat Afrika nach dem Ende des Kalten Krieges an strategischer Bedeutung verloren. Es werden die Stabilisierungsmöglichkeiten durch externe militärische Intervention und Unterstützung multinationaler afrikanischer Kapazitäten analysiert. Ein eigenes Thema stellt die Rolle der Regionalorganisationen und der Entwicklungshilfe von Seiten europäischer Staaten dar. (ICG)

Die Situation der 49 Länder Subsahara-Afrikas hat sich in den vergangenen Jahren weiter ausdifferenziert. Diese Veränderungen sind für die Entwicklungszusammenarbeit (EZ) und andere Formen der Entwicklungsfinanzierung von großer Bedeutung. Es stellt sich die Frage, welchen Beitrag EZ in diesem sich stark verändernden Umfeld künftig leisten kann. Folgende Strukturveränderungen finden derzeit statt: (1) Die wirtschaftliche Situation Subsahara-Afrikas hat sich in den vergangenen zwei Jahrzehnten nicht zuletzt aufgrund besserer Politiken der Länder überwiegend in eine positive Richtung entwickelt. Während die Mehrheit der Länder in den 1990er Jahren geprägt war durch enorme Budgetdefizite, hohe Inflationsraten, staatliche Eingriffe und Kapitalflucht sowie Schwarzmärkte verfügen die Länder der Region heute durchschnittlich über mehr Handlungsspielräume, nicht zuletzt hinsichtlich ihrer eigenen Haushalte. Eine Gruppe von rund 10 bis 20 Ländern der Region konnte in der letzten Dekade deutliche Wachstumszuwächse erreichen; hieran hat die internationale Finanz-und Wirtschaftskrise nicht grundlegend etwas geändert. Gleichzeitig gibt es immer noch eine Reihe von Ländern, in denen die wirtschaftliche Dynamik weiter unbefriedigend ist oder in denen sich die Lebensbedingungen trotz Wachstum nur unzureichend verbessert haben. (2) Die Governance-Qualität hat sich insgesamt betrachtet in Subsahara-Afrika verbessert. Das öffentliche Finanzmanagement ist heute im Durchschnitt besser als in der Vergangenheit. Gleichwohl sind klientelistische und neo-patrimoniale Systeme, die starken Einfluss auf die Ressourcenverwendung nehmen, weiterhin in einer großen Zahl von Ländern prägend. In vielen Ländern der Region stehen noch Reformen zur Verbesserung der politischen Rahmenbedingungen (politische Öffnung etc.) aus. (3) Die internationalen Finanzzuflüsse nach Subsahara-Afrika haben sich seit dem Jahr 2000 versechsfacht. Neben dieser erheblichen Zunahme hat sich auch die Finanzstruktur stark gewandelt, da der Anteil privater Zuflüsse deutlich zugenommen hat. EZ spielt weiterhin eine wichtige Rolle, zunehmend wird das Bild aber durch Direktinvestitionen und Rücküberweisungen von Gastarbeitern geprägt. Von "neuen Kooperationspartnern" wie China, Indien und arabischen Länder gehen zusätzlich starke Veränderungen aus; die Süd-Süd-Beziehungen sind für Subsahara-Afrika zunehmend wichtig. (4) Insbesondere für die erdölexportierenden Länder sowie die Länder mit mittlerem Einkommen hat die Bedeutung von EZ bereits stark abgenommen. In den Niedrigeinkommensländern und den fragilen Staaten spielt EZ dagegen oftmals weiterhin eine große Rolle, allerdings gibt es auch bei armen Ländern verstärkte Bemühungen, die EZ-Abhängigkeit zu verringern. In fragilen Ländern kommt EZ oftmals die Rolle zu, staatlichen Auflösungserscheinungen entgegenzuwirken. Angesichts der dynamischen Entwicklungen in Subsahara-Afrika sind die genauen Wirkungen von internen und externen Ressourcen auf Entwicklungsprozesse von großer Bedeutung. Ein besseres Verständnis relevanter interner und externer Ressourcen und Politiken wird für die Entwicklungsforschung der kommenden Jahre zentral sein.

In Subsahara-Afrika führen mittlerweile fast alle Staaten Mehrparteienwahlen durch. Doch nach wie vor bleiben viele dieser Abstimmungen hinter normativen Standards zurück. Oft dominiert der Eindruck, Wahlen in Afrika seien vor allem ein Deckmantel für autoritäre Herrschaft und überdies besonders gewaltanfällig. Konkrete Erfahrungen wie zuletzt 2010 in der Elfenbeinküste oder 2011 in der DR Kongo scheinen dieses Bild zu bestätigen. Andererseits setzen multidimensionale Friedensmissionen weiterhin auf Wahlen als wichtigen Schritt zur Konsolidierung nach bewaffneten Konflikten. Außerdem haben auch defizitäre Wahlen in Afrika durchaus das Potential, die Demokratisierung eines Landes voranzutreiben. Welche Trends lassen sich hier tatsächlich feststellen, und welche Konsequenzen ergeben sich daraus für internationale Akteure?

Diese Studie untersucht die 46 Parlaments- und Präsidentschaftswahlen, die zwischen Anfang 2010 bis Mitte 2012 in 29 afrikanischen Staaten stattfanden. Dabei zeigen sich sehr unterschiedliche Entwicklungslinien. Wird nach einem politischen Umbruch zum ersten oder zweiten Mal gewählt, ist die Situation der betreffenden Länder – wie in der Elfenbeinküste – meist fragil. Ein gemischtes Bild bietet sich dagegen bei Ländern mit einer größeren Wahlkontinuität. Hier halten sich positive Tendenzen (wie in Sambia oder Tansania) in etwa die Waage mit problematischen Entwicklungen (wie im Tschad oder in Äthiopien). Hinzu kommen Fälle wie Nigeria, wo die letzten Urnengänge zwar eine verbesserte Qualität aufwiesen, zugleich aber mit massiver Gewalt einhergingen. Wahlen haben also in Afrika sehr unterschiedliche Bedeutungen, werden aber in den meisten Ländern weiterhin stattfinden. Externe Akteure sollten deshalb keineswegs davon abrücken, Wahlen in Afrika zu begleiten. Wohl aber gilt es, vorhandene Instrumente stärker den jeweiligen Entwicklungssträngen anzupassen. (Autorenreferat)

Afrika südlich der Sahara umfasst 48 Staaten in unterschiedlichen Phasen der sozialen, ökonomischen und politischen Entwicklung. Trotz der Heterogenität dieser Länder kann man in den letzten 15 Jahren zumindest folgende allgemeine Entwicklungen im Bereich von Staatlichkeit und Governance erkennen: Pan-Afrikanische Initiativen wie die Neue Partnerschaft für Afrikas Entwicklung (NEPAD) und die Afrikanische Union (AU) haben das politische Tabu der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten aufgehoben; es ist keine akzeptierte Begründung für Untätigkeit mehr. Seit Beginn der 1990er Jahre haben in vielen Ländern Subsahara-Afrikas politische Transformationen eingesetzt; oftmals fand ein Regimewechsel statt. Afrika ist insgesamt – trotz Rückschritten wie etwa in Simbabwe oder Äthiopien – in seiner Gesamtheit politisch offener geworden; die Teilnahme der Bevölkerung an politischen Prozessen durch Wahlen hat zugenommen. Trotz der politischen Transformation sind die Wirkungen auf die Rechenschaftspflicht der Regime eher begrenzt; politische Systeme sind vielfach weiterhin durch Neopatrimonialismus geprägt. Die Gestaltungsleistungen afrikanischer Staaten sind unzureichend. Dies gilt für soziale und ökonomische Grunddienstleistungen ebenso wie für Governance - Leistungen im Bereich Sicherheit. Das Gewaltmonopol des Staates ist vielfach nicht gesichert. Große Governance -Defizite bestehen trotz positiver Veränderungen weiterhin in fast allen Teilen des Kontinents und bedürfen zusätzlicher afrikanischer Eigenanstrengungen. Die erwarteten ökonomischen Ergebnisse einer verbesserten Governance lassen für viele Bürger auf sich warten; dies bedeutet langfristig ein Risiko für die Stabilität des Kontinents. Das Ausmaß externer Unterstützung durch Entwicklungshilfe beeinflusst wesentlich die politischen Strukturen und Inhalte der geförderten Länder. Vielfach werden Governance -Strukturen durch externe Akteure zusätzlich geschwächt.

Der Beitrag konzentriert sich auf zwei Schwerpunkte. Zum einen geht es um die Darstellung und Analyse der Veränderungen in der Afrikapolitik der EU im Bereich Sicherheit. Dabei werden die konzeptionellen Fortschritte der EU seit Mitte der 1990er Jahre in der Konfliktprävention und -bearbeitung sowie die sich langsam intensivierende Kooperation zwischen EU und AU im Rahmen des politischen Dialogs sowie in der Bereichen ziviler und militärischer Sicherheit dargestellt. Chancen und mögliche Probleme der stark auf die AU zentrierten EU-Politik werden verdeutlicht. Möglicherweise richtungweisende Verknüpfungen zwischen Demokratisierungs- und Konfliktverarbeitungspolitik werden am Beispiel der EU-Politik in der DR Kongo untersucht. Der zweite Schwerpunkt des Beitrags liegt auf der inhaltlichen Analyse der EU-Afrikastrategie, die im Dezember 2005 vom Rat verabschiedet wurde, und auf der im Dezember 2006 von der EU gestarteten Governance-Initiative, die an die Good Governance-Komponente von NEPAD anknüpft und ein erster konzeptioneller Versuch ist, die Afrikastrategie mit Inhalten zu füllen. (ICE2)

Ausländische Direktinvestitionen in Subsahara-Afrika haben im letzten Jahrzehnt stark zugenommen. Moderne Technologien und entsprechendes Know-how wurden dadurch jedoch kaum verbreitet. Die Hoffnung liegt nun auf neuen Investoren aus Entwicklungsländern: Diese Unternehmen verfügen häufiger als die Wettbewerber aus Industrieländern über Technologien, die an die Bedingungen in Afrika angepasst sind und deren Übernahme durch heimische Unternehmen eher wahrscheinlich ist. Ausländische Direktinvestitionen bedeuten nicht nur Kapitalzuflüsse, sondern können durch Spillover-Effekte heimischen Unternehmen den Zugang zu modernen Technologien eröffnen und damit einen Beitrag zur wirtschaftlichen Entwicklung leisten. Neben Unternehmen aus Industrieländern sind in Subsahara-Afrika neue Investoren aus Entwicklungsländern (Süd-Süd-Unternehmen) getreten. Diese Unternehmen kommen vorwiegend aus asiatischen Ländern wie China, Indien und Malaysia, aber auch aus Südafrika. Vor allem Investoren aus Subsahara-Afrika (regionale Süd-Süd-Unternehmen) können die Verbreitung von Technologien innerhalb der Region fördern, da ihre Technologien besser an den Standort angepasst sind und leichter von heimischen Unternehmen übernommen werden können. Süd-Süd-Investitionen gibt es auch im Finanzsektor: Jüngste Forschungsergebnisse deuten darauf hin, dass regionale Süd-Süd-Banken durch Spillover-Effekte einen Beitrag zur Steigerung der Effizienz heimischer Banken in Subsahara-Afrika leisten.