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Ausführungen des Politbüro-Mitglieds der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei (PVAP) Jozef Czyrek, zu ideologischen Strömungen unter den polnischen Intellektuellen und zu den Aufgaben der Intelligenz in der gegenwärtigen Entwicklung Polens, wie sie vom 19. Plenum des Zentralkomitees im Mai 1985 festgelegt wurden. (BIOst-Hrs)

Gemessen an ihren Wahlergebnissen ist die österreichische FPÖ die erfolgreichste rechtspopulistische Partei in Europa. Bis Mitte der achtziger Jahre noch eine Kleinpartei, ist es ihr unter dem Vorsitz Jörg Haiders (seit 1986) gelungen, zu den großen Volksparteien SPÖ und ÖVP aufzuschließen. Zur Erklärung des Erfolgs können nachfrage- und angebotsseitige Faktoren unterschieden werden. Erstere verweisen auf die Auswüchse des parteienstaatlichen Systems und die allmähliche Auflösung der einst so prägenden Lagerstruktur Österreichs, letztere auf die von der FPÖ betriebene populistische Strategie. Beides dürfte in Zukunft an Bedeutung verlieren und einem weiteren Wachstum Grenzen ziehen. Ein baldiger Rückgang der Wählergunst ist jedoch ebenso unwahrscheinlich, wenn die bisherige politische Konstellation vorhält und die Partei von der Regierungsverantwortung weiter ferngehalten wird: gerade diese Konstellation hat es den Freiheitlichen in der Vergangenheit ermöglicht, sich gegen das vermeintliche Machtkartell der Großen Koalition als Oppositionspartei zu profilieren. (Zeitschrift für Parlamentsfragen / FUB)

1. Der Einparteistaat als neuer Staatstypus -- 2. Entstehung und theoretische Begründung der bolschewistischen Partei -- 3. Die Machtergreifung der bolschewistischen Partei in der Oktoberrevolution -- 4. Entwicklungsphasen des sowjetkommunistischen Einparteistaats -- 4.1. Die Schaffung der Grundlagen des Einparteistaats unter Lenin -- 4.2. Der Funktions- und Strukturwandel der Einparteiherrschaft unter Stalin -- 4.3. Die Festigung der Einparteiherrschaft und Reformbestrebungen unter Chruš?ev -- 4.4. Die Wiederherstellung des dualistischen Aufbaus des Einparteistaats unter Brežnev -- 5. Das verfassungsrechtliche Verhältnis von Partei und Staat -- 5.1. Die verfassungsrechtliche Stellung der KPdSU -- 5.2. Die Beteiligung der Partei an der Ausübung von Staatsfunktionen -- 5.3. Die Partei als Träger der Souveränität im Staate -- 6. Entwicklungsperspektiven des sowjetkommunistischen Einparteistaats.

Der Beitrag untersucht das Verhältnis der politischen Parteien zum bürgerschaftlichen Engagement an Hand folgender fünf Thesen:(1) Die Parteien sind mit ernst zu nehmenden Krisensymptomen konfrontiert. Stetiger Mitgliederrückgang und auch geringere Wahlbeteiligungen signalisieren Probleme der Akzeptanz politischer Parteien. (2) Eine häufig isoliert vorgenommene Betrachtungsweise der bundesdeutschen Situation - und dies in einem sich vereinigenden Europa - lässt außer Acht, dass die für Deutschland beklagten Krisenerscheinungen politischer Parteien ein internationales Phänomen darstellen, das auch im Zusammenhang mit allgemeinen Entwicklungen wie der Globalisierung zu sehen ist, denen sich keine Gesellschaft auf Dauer entziehen kann. (3) Parteien werden nur dann wieder attraktiver, wenn sie ihre Deutungsmacht hinsichtlich des gesellschaftlichen Wandels beherzter wahrnehmen. (4) Obwohl alle Parteien Reformbeschlüsse zur Stärkung der innerparteilichen Demokratie verabschiedet haben, sind sie in der Regel viel zu sehr abgeschottet. Nur wenn sie sich - insbesondere auf örtlicher Ebene, wo sich vor allem bürgerschaftliches Engagement konkret niederschlägt - öffnen, werden sie für bislang Politikabstinente attraktiv. (5) Bürgerinitiativen und sonstige Bewegungen können politische Parteien nicht ersetzen. (ICA2)

Das Verhältnis von Sozialdemokratie und Gewerkschaften in Deutschland ist zunächst bestimmt durch die Unterordnung der Gewerkschaftsbewegung unter den politischen Flügeln der Arbeiterbewegung (Gewerkschaft als "Vorschule" und "Erziehungsanstalt"). Zu Beginn des 20. Jahrhunderts erreichen die Gewerkschaften, die traditionell den reformistischen Flügel der deutschen Arbeiterbewegung vertreten, jedoch eine gleichberechtigte Stellung. Das Konzept parteipolitischer Unabhängigkeit tritt mit der Spaltung der SPD nach dem 1. Weltkrieg auf. Es hat heute besondere Bedeutung in einer Situation, in der Arbeiterparteien nicht mehr existieren bzw sich zu Volksparteien gewandelt haben. (WZ)