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Beim Übergang des ostdeutschen Wohnungswesens von einer Planwirtschaft zu einer Marktwirtschaft spielt die Privatisierung von staatlichen und genossenschaftlichen Wohnungen an Mieter eine zentrale Rolle. -- Der Autor analysiert in der vorliegenden Untersuchung zunächst, auf welche Weise sich Maßnahmen der Wohnungsprivatisierung vor dem Hintergrund wirtschaftspolitischer Ziele begründen lassen. Ferner werden die wohnungswirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Privatisierungsaktivitäten nach 40 Jahren DDR ausführlich erörtert. Desweiteren wird das Altschuldenhilfe-Gesetz vorgestellt, welches den rechtlichen Rahmen für die Privatisierungsmaßnahmen in Ostdeutschland darstellt. Darauf aufbauend erfolgt eine Betrachtung der einzelwirtschaftlichen Perspektive sowohl der Wohnungsgesellschaften als auch der Mieter als potentielle Wohnungskäufer. Weiterhin zieht Holger Plesse eine Zwischenbilanz zum Stand der Privatisierung zum Jahresende 1997. Die bis dahin stattgefundenen Wohnungsverkäufe werden vor dem Hintergrund der eingangs diskutierten wirtschaftspolitischen Ziele diskutiert und aus gesamtwirtschaftlicher Sicht beurteilt. -- Festzuhalten bleibt, daß die Privatisierung an Mieter auf erheblich mehr Probleme gestoßen ist, als dies ursprünglich erwartet wurde. Um diese Lücke zu schließen, mußten verstärkt Verkäufe an Investoren durchgeführt werden. Die Untersuchung wird durch eine englische Zusammenfassung (summary) abgerundet

"Dieser Beitrag will den Zusammenhang zwischen gesellschaftlichem Wertsystem, Wertwandel, makroökonomischen Zielen und deren Realisierungsgrad aufzeigen. Insbesondere gilt es, mit diesem Ansatz den Widerspruch zwischen der behaupteten Beherrschbarkeit der Inflation in der ökonomischen Theorie und der beobachteten Dauerhaftigkeit der schleichenden Geldentwertung in der Realität der westlichen Industrieländer aufzulösen. - Im ersten Teil der Arbeit wird das makroökonomische Zielsystem in der Bundesrepublik zuerst kurz skizziert, dann im ökonomischen Kontext und im Zusammenhang mit dem Wertsystem begründet. Die anschließenden Abschnitte sind der Bedeutung des Wertsystems für die ökonomische Entwicklung und den Problemen bei der Messung des Wertwandels gewidmet. - Der zweite Teil erläutert die für unser Thema wesentlichen Elemente des Wertwandels und untersucht einige Aspekte dieses Wertwandels in ihrer Bedeutung für die makroökonomische Zielfindung. - Im dritten Teil wird anhand des Zieles Geldwertstabilität versucht aufzuzeigen, wie gesellschaftlicher Wertwandel die Realisierung dieses Zieles beeinflußt. Die inflationäre Entwicklung wird mit Hilfe der Theorie des Anspruchsverhaltens analysiert, und es werden die Gründe für das Vordringen anspruchsorientierter Verhaltensweisen diskutiert." (Autorenreferat)

Auf drei wirtschaftspolitischen Gebieten bedarf es eines Umdenkens: -- Erstens, die Wirtschaftspolitik sollte neben dem Ziel Preisstabilität auch das Ziel Vollbeschäftigung quantitativ definieren und anstreben. Die hohe Arbeitslosigkeit in vielen Ländern ist Ursache von Armut, Hunger und Migration. Menschen müssen in ihren eigenen Ländern Chancen erhalten, ihr Leben zu gestalten. Die Ziele Vollbeschäftigung und Preisstabilität müssten, so wie heute schon in den USA, von den Zentralbanken wahrgenommen werden. -- Zweitens, die globale Wirtschaft mit Devisen zu versorgen sollte nicht mehr einer nationalen Währung wie heute dem US-Dollar obliegen, sondern einer internationalen Organisation, die die Weltwirtschaft mit einer internationalen Währung versorgt. -- Drittens, Schwankungen der Wechselkurse sollten begrenzt werden. Hierzu könnten wichtige Volkswirtschaften ihre Wechselkurse auf dem Pfad der Kaufkraftparitäten halten. Die Devisenkursarbitrage würde dann über den Markt für mehr Wechselkursstabilität sorgen.

Der Autor gibt einen Überblick über den Begriff und das System der Wirtschaftspolitik allgemein, über die Stufen ökonomisch-politischer Integration, über die Wirtschaftspolitik in der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (EWWU) und den Vorrang der "Ziele der Union", über die Koordinierung bzw. weitgehende Harmonisierung der Finanz- und Wirtschaftspolitik in der EWWU sowie über wirtschaftspolitische Ziele, Instrumente und Handlungsfelder der Europäischen Union. Er stellt als Ergebnis seiner Ausführungen insgesamt fest, dass (1) in der EWWU inzwischen die meisten wirtschaftspolitischen Handlungsfelder in dem Sinne europäisiert sind, als die Ziele der Union Vorrang vor den nationalen Zielen haben; in den entscheidenden Bereichen gibt die EU vor, was zu tun ist und was nicht. (2) Eine uneingeschränkte Zielsouveränität der Mitgliedstaaten gibt es nur noch auf den Gebieten Umverteilung von Einkommen und Vermögen, Privatisierung öffentlicher Güter und Dienste, Layout der Sozialsysteme, Strukturpolitik sowie Entwicklungshilfepolitik inklusive Schuldenerlass. (ICI2)

Ausgehend von einer kurzen Übersicht über die seitens der Türkei von einer EG-Mitgliedschaft erhofften positiven Impulse für die Entwicklung der türkischen Volkswirtschaft (Wettbewerbsfähigkeit, Wirtschaftswachstum, handelspolitische Souveränität, Kapitaltransfer aus Europa, Entspannung des Arbeitsmarktes) untersucht der Autor - vor dem Hintergrund der wichtigsten wirtschaftspolitischen Ziele der EG - die durch die aktuellen Wirtschaftsprobleme der Türkei bedingten ökonomischen und wirtschaftspolitischen Voraussetzunge des türkischen EG-Beitritts (Deregulierung der Wirtschaft, freie Mobilität von Arbeitskräften, Schaffung eines gemeinsamen europäischen Währungssystems/Inflation, regionaler und sozialer Dualismus der Wirtschaftsentwicklung der Türkei, Entwicklung des Lebensstandards). (BIOst-Klk)