Das verfassungsrechtliche System Polens in der Transformation
In: Politische Studien: Orientierung durch Information und Dialog, Band 53, Heft 384, S. 62-71
ISSN: 0032-3462
Der vorliegende Beitrag stellt die verfassungsrechtlichen Veränderungen in Polen vor. Zunächst wird der Weg zu einer neuen Verfassung beschrieben. Danach wir die polnische Verfassung von 1997 detailliert erläutert. Nach Ansicht des Autors entspricht die Verfassung der Republik Polen von 1997 mit Sicherheit dem Standard einer modernen Demokratie. Sie enttäuscht aber, weil sie höchstens eine durchschnittliche Arbeit darstellt. Schon die Form der Verfassung lässt viel zu wünschen übrig. Mit 243 Artikeln stellt sie eine zu breite Regelung dar und gehört zu den umfangreichsten in Europa. Die große Artikelzahl geht leider nicht mit Lesbarkeit und Klarheit einher. Die Verfassung befasst sich mit sehr vielen Angelegenheiten und dabei sogar mit solchen, die auf dieser Ebene gar nicht behandelt werden bräuchten. Trotzdem entscheidet die Verfassung in vielen von ihr thematisierten Angelegenheiten nicht. Problematisch ist, dass sie regelmäßig sehr viele Probleme dem gesetzlichen Weg zur Regelung übergibt. Das polnische Grundgesetz liegt also im Rahmen der schlechten kasuistischen Konvention, d. h. einer Konvention, die formell sehr ausgebaut, aber inhaltlich wenig diszipliniert ist. Abschließend werden verfassungsrechtliche Implikationen für das politische System Polens erörtert. (ICD)