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Im September 2000 verabschieden 189 unabhängige Staaten im Rahmen der 55. Generalversammlung der UN in New York die Millennium Declaration. Im Anschluss an den Millenniumsgipfel extrahiert eine Arbeitsgruppe, die sich aus Vertretern der UN, der Weltbank, der OECD und anderer internationalen Organisationen zusammensetzt, einige messbare Zielvorgaben aus der Millennium Declaration. Dabei ergibt sich eine Liste von acht sogenannten Millennium Development Goals (MDGs), die im Wesentlichen auf zwei Kapiteln der Millennium Declaration beruhen: dem Kapitel 'Entwicklung und Armutsbekämpfung' sowie dem Kapitel 'Schutz der gemeinsamen Umwelt'. Diese Vorgaben untersuchend, verfolgt der Beitrag drei Ziele: In einem ersten Schritt wird die Bedeutung der Millennium Development Declaration und der MDGs in der internationalen Entwicklungsdebatte im historischen Kontext dargestellt. Der zweite Schritt erläutert, welche Risiken und Chancen mit den MDGs verbunden sind. So bestehen unter anderem die Risiken (1) eines verengten Entwicklungsbegriffs, (2) einer Input- statt Effizienz-Orientierung, (3) einer unzureichenden Verankerung des Nachhaltigkeitsgedankens und (4) einer Vernachlässigung von Multikausalitäten. Zu den Chancen zählen die Möglichkeiten (1) der Synergien, Harmonisierung und Kontinuität, (2) der Ergebnisorientierung sowie (3) des Interesses und der Zustimmung der Öffentlichkeit. Im dritten Schritt wird diskutiert, welche Konsequenzen sich aus den internationalen Zielen für Deutschland und für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit ergeben. Dazu gehören (1) die Herstellung einer Kohärenz zwischen der Entwicklungspolitik und anderen außenwirksamen Politiken, (2) die Armutsorientierung, (3) die Wirksamkeit sowie (4) Geber-Koordination und Alignment der Entwicklungszusammenarbeit. (ICG2)

"Diese Studie untersucht, welche Fortschritte die Länder im Nahen Osten und in Nordafrika bisher bei der Umsetzung der 'Millennium Development Goals' (MDGs) gemacht haben und inwiefern sie hierbei durch die deutsche Entwicklungszusammenarbeit (EZ) unterstützt werden. Diese Frage hat für den Nahen Osten und Nordafrika hohe Relevanz. So legt die Studie dar, dass viele Länder dieser Region große Probleme mit der Umsetzung von MDG1 (Bekämpfung von Einkommensarmut und Hunger), MDG2 (Möglichkeit einer vollständigen Primarschulbildung für alle Kinder), MDG3 (Gleichstellung der Geschlechter), MDG7 (Umwelt- und Ressourcenschutz) sowie MDG8 (Demokratie und gute Regierungsführung; Abbau der Jugendarbeitslosigkeit; Zugang der Bevölkerung zu modernen Informations- und Kommunikationstechnologien) haben. Die Ursachen hierfür liegen nicht zuletzt in der unzureichenden Bereitschaft der Regierenden, sich in dem Maße für die Lösung der sozialen, ökologischen und politischen Probleme ihrer Länder einzusetzen, das erforderlich wäre und zu dem sie auch in der Lage wären. Die deutsche EZ engagiert sich vornehmlich in Ländern und Sektoren, in denen sie wichtige Beiträge zur Umsetzung der MDGs im Nahen Osten und in Nordafrika leisten kann. Inwieweit sie diese Beiträge tatsächlich leistet, wird aber in den Strategiepapieren des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) nur unzureichend reflektiert und dokumentiert und auch ex post nicht durch entsprechende Wirkungsanalysen überprüft. Hieraus wird in der Studie der Schluss gezogen, dass Deutschland von den Partnerländern im Nahen Osten und in Nordafrika einfordern sollte, sich stärker als bisher für die MDGs zu engagieren. Entsprechend sollte verstärkt mit Ländern kooperiert werden, die sich für ein fristgerechtes Erreichen der MDGs einsetzen, hierzu aber ohne externe Unterstützung nicht in der Lage sind. Dabei muss sichergestellt werden, dass die deutsche EZ tatsächlich in ihren Partnerländern jeweils relevante und signifikante Beiträge zur Umsetzung der MDGs leistet. Vor allem aber sollte in den Strategiepapieren des BMZ dargelegt werden, um welchen Beitrag es sich hierbei handelt, warum gerade er für die Partnerländer wichtig ist und wie bzw. mit welchen Maßnahmen er erzielt wird." (Autorenreferat)

"Seit einigen Jahren ist der internationale Diskurs über grenzüberschreitende Wasserkooperation stark von dem Konzept des Benefit Sharing geprägt, das im Kern besagt, dass Anrainerstaaten internationaler Flüsse statt einer möglicherweise konfliktiven Aufteilung knapper Wasservorkommen stärker auf die Aufteilung der Vorteile aus der Wassernutzung setzen sollten. Die prinzipielle Logik ist, dass sich aus einem kooperativen und auf die Wassernutzung abhebenden Management wirtschaftliche Nettovorteile erzielen lassen, die zwischen den betroffenen Staaten aufgeteilt werden können. Entsprechend könnte die Wasserkooperation trotz divergierender Interessen und der typischen Oberlauf-Unterlauf Problematik zu einer Angelegenheit wechselseitiger Vorteile (sog. Win-win-Konstellation) werden. Der starken Verbreitung des Konzeptes Benefit Sharing und seiner Anerkennung in internationalen wasser- und entwicklungspolitischen Erklärungen steht jedoch ein vergleichsweise geringes Wissen über die Formen und Determinanten bisheriger zwischenstaatlicher Kooperationsformen im Wassersektor mit Winwin-Charakter gegenüber. Vor diesem Hintergrund ist es Ziel dieser Studie, einen Überblick über die Erfahrungen mit Benefit Sharing an internationalen Flüssen zu bieten und das Konzept auf seine Relevanz für die Entwicklungszusammenarbeit zu prüfen. Den regionalen Schwerpunkt der Diskussion bildet der afrikanische Kontinent, wobei ebenso Fallbeispiele außerhalb Afrikas einbezogen werden. Dabei kommt der Arbeit aufgrund der beschränkten Projektlaufzeit und -mittel auch ein explorativer Charakter zu, da neben dem prinzipiellen Ziel der Zusammenfassung des Wissensstandes und von Erkenntnislücken auch der weitere Untersuchungsbedarf skizziert werden soll. Gleichwohl soll die konzeptionelle Abhandlung und Diskussion der praktischen Erfahrungen vor allem dafür genutzt werden, für die Entwicklungszusammenarbeit relevante Ergebnisse abzuleiten. Die Arbeit ist als eine theoriegestützte Fallstudienanalyse angelegt, wobei nach einer knappen Diskussion der zentralen theoretisch-konzeptionellen Aspekte eine kriterienbasierte Auswahl und Analyse einer Reihe praktischer Anwendungsbeispiele erfolgt. In Bezug auf die Informationsgewinnung ist die Untersuchung als eine Desk Study angelegt und basiert dementsprechend wesentlich auf dem bisher zugänglichen Stand des Wissens zu Win-win-Vereinbarungen, während zusätzliche, eigenständige empirische Untersuchungen zu Einzelfällen und -aspekten nicht möglich sind." (Textauszug)

"Enhancing policy coherence for development, recognized as a goal by the German Government, means that other policies must share responsibility with development policy for achieving such overriding development objectives as reducing poverty and securing our common future and, to this end, become more coherent. This study, which is based on a more comprehensive report commissioned by the German Ministry for Economic Cooperation and Development, considers the justification for, the recognition and scope of and the limits to the goal of enhancing policy coherence for development and then, against the background of international experience, explains that, if this goal is to be achieved, complex 'coherence management' will be needed. The study presents a number of recommendations on how to put this into practice." (author's abstract)

""Die Studie widmet sich dem Potenzial für Strategische Allianzen zwischen Privatwirtschaft und EZ. Erstmals werden hier Förderprogramme für Strategische Allianzen in der deutschen und internationalen EZ und in anderen Bereichen von Politik und Wirtschaft vergleichend analysiert und Fallbeispiele erfolgreicher Allianzen dokumentiert. Neben zwei 'Leuchtturmprojekten' (Durchsetzung von Sozialstandards in der Bekleidungsindustrie bzw. eines Codes of Conduct für die gesamte Kaffeewirtschaft), die international angelegt sind, besonders viele gesellschaftliche Akteure einbinden und weit reichende Wirkungen erwarten lassen, werden 13 weitere, neu entstehende Allianzen vorgestellt. Die Autorin argumentiert, dass öffentlich-private entwicklungspolitische Allianzen zwar recht aufwendig zu steuern sind und einen langen Atem erfordern, dafür aber wesentlich signifikantere Wirkungen erzielen können als kleine Projektlösungen, von denen das BMZ in den letzten Jahren im Rahmen der sog. 'PPP-Fazilität' über 1000 gefördert hat. Sie plädiert daher für systematische Anstrengungen, um besonders viel versprechende PPP-Projekte zu stärker strukturbildenden Multiakteurs-Allianzen weiterzuentwickeln. Diese Empfehlung wird vom BMZ unterstützt." (Textauszug)

Der Beitrag beschäftigt sich mit den Agrarverhandlungen in der sogenannten Doha-Entwicklungsrunde im Rahmen der WTO, die im November 2001 eingeleitet wird. Ziel der Runde war es ursprünglich, bis Ende 2004 weitreichende Liberalisierungen und eine Präzisierung der Regeln des internationalen Handels zu verabschieden, unter besonderer Berücksichtigung der Interessen von Entwicklungsländern. Die zentrale Herausforderung in den Agrarverhandlungen ist, Länder mit ganz unterschiedlichen Ausgangssituationen, Problemen, Instrumenten und Zielen für ihre Agrarwirtschaften und Ernährungslage dazu zu bringen, sich auf gemeinsame Spielregeln zu einigen. Die vorliegende Studie untersucht am Beispiel von Tansania und Senegal, welche spezielle Interessenlage in den Least Developed Countries (LDC) südlich der Sahara vorherrscht, welche internationalen Agrarhandelspolitiken diesen Interessen am ehesten dienlich sind und in welche Richtung weitere agrarpolitische Maßnahmen gehen müssen, damit mögliche Impulse aus den Agrarverhandlungen auch tatsächlich zu Entwicklung im Sinne von nachhaltigem Wachstum und Armutsminderung beitragen. Die zentrale Hypothese der Studie lautet, dass mögliche Liberalisierungen der Weltagrarmärkte zwar wichtige Anreize für armutsorientiertes Wachstum in SSA (Sub-Sahara Afrika) bieten können, dass aber die wichtigsten Reformen und Entwicklungsanstrengungen dort selbst stattfinden müssen. Mit den Beispielländern, Tansania und Senegal, werden zwei charakteristische, entgegengesetzte Situationen analysiert: Tansania repräsentiert eine stark agrarisch geprägte Ökonomie mit relativ großem Reichtum an agrarischen Ressourcen. Senegal steht für eine im afrikanischen Kontext schon relativ stark urbanisierte und industrialisierte Volkswirtschaft, die aufgrund mangelnder agrarwirtschaftlicher Dynamik und der Degradierung der natürlichen Ressourcen stark von Agrarimporten abhängig ist. Im ersten Kapitel werden die wichtigsten strittigen Punkte der komplexen Agrarverhandlungen und die wichtigsten Positionen präsentiert. Diese stecken den Ergebnisraum ab, in dem sich die Verhandlungen bewegen. Die Verhandlungssituation der LDC wird besonders berücksichtigt. Im zweiten Kapitel wird thematisiert, dass nicht nur die internationalen, sondern auch die verschiedenen nationalen Interessengruppen in Bezug auf den Agrarsektor und die Doha-Agrarverhandlungen sehr heterogen sind. Aus der Kombination von Verhandlungsthemen und interner Interessenlage wird ein Analyseraster konzipiert. Das dritte Kapitel führt in die Fallstudienländer ein und zeigt die unterschiedlichen agrarökologischen und ökonomischen Ausgangssituationen. Außerdem wird die Interessenlage der wichtigsten internen Akteursgruppen diskutiert. Vor diesem Hintergrund werden die Verhandlungspositionen der LDC einer kritischen Analyse unterzogen: Im vierten Kapitel stehen die Forderungen an die Verhandlungspartner im Vordergrund, im fünften Kapitel die Forderungen für die internen agrarpolitischen Spielräume. Schließlich werden im sechsten Kapitel Folgerungen für die WTO-Positionen sowie kohärente Handels- und Agrarpolitiken der LDC gezogen und Empfehlungen für eine entsprechende entwicklungspolitische Unterstützung gegeben. (ICG2)
Abschätzung der Wirkungen multilateraler Agrarliberalisierungen." [Textauszug]

"Following the 9/11/2001 terror attacks in the US, Central Asia moved into the focus of the worldwide efforts aimed at crisis prevention and the fight against terrorism. If the region was no longer perceived merely as the faraway periphery of the crumbled Soviet empire, it now came to be seen as a geographic intersection between East and West, as a boundary line between religious fundamentalism and the secular world, as a poorhouse among the post-socialist countries in transition, and as a potential source of instability. This foregrounded the question as to what development policy and, concretely, development cooperation can contribute to stabilizing Central Asia. The present study addresses this question from the perspective of German development cooperation. In conceptual terms, it draws on the discussion in development policy on crisis prevention and conflict resolution and applies it to the region of Central Asia." (excerpt)

Der Beitrag präsentiert aus entwicklungspolitischer Sicht mögliche Formen der zukünftigen Zusammenarbeit Deutschlands mit Schwellen- und Ankerländern. Mit der Studie wird somit das Ziel verfolgt, neue bzw. aktualisierte Strategie- und Handlungsoptionen für das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) sowie andere Ressorts der Bundesregierung aufzuzeigen. Dabei gliedern sich die Ausführungen in zwei Teile: Zunächst werden die Schwellen- und Ankerländer den o.g. Zielsetzungen entsprechend inhaltlich definiert, mit Indikatoren belegt und anhand international vergleichbarer Statistiken bestimmt. Identifiziert werden auch diejenigen Länder, die zur weltweiten Armutsreduzierung sowie im Rahmen globaler Umweltpolitik von besonderer Bedeutung sind. So handelt es sich bei Ankerländern um jene Länder, denen im jeweiligen regionalen Kontext eine herausragende ökonomische und politische Bedeutung zukommt. Als Schwellenländer werden Länder bezeichnet, die einen überdurchschnittlichen Stand der menschlichen Entwicklung erreicht haben und über die Wettbewerbsvoraussetzungen verfügen, um diesen Entwicklungsstand in Zukunft halten oder weiter ausbauen zu können. Im zweiten Teil werden schließlich einige Überlegungen zur künftigen Zusammenarbeit mit beiden Ländergruppen angestellt. So kristallisiert sich bei der zukünftigen Zusammenarbeit mit Ankerländern eine klare Konzentration auf Schwerpunkte heraus, die für das Partnerland relevant sind und zur Lösung der spezifischen Problemlagen (regionale Wirtschaft, Umwelt, Armut) geeignet erscheinen. Bei den Schwellenländern sollten neue Formen der Zusammenarbeit die Entwicklungszusammenarbeit mittelfristig ersetzen, beispielsweise die Zusammenarbeit im Hochschulbereich oder die gemeinsame Forschung an globalen Fragen wie dem Umwelt- und Ressourcenschutz. (ICG2)

In Subsahara-Afrika sieht man sich sehr deutlich mit dem Problem staatlicher Erosion, also mit dem Thema 'Staatszerfall' bzw. 'Staatsversagen' oder 'erodierende Staatlichkeit' konfrontiert. Für die Entwicklungspolitik stellt sich vor diesem Hintergrund die Frage, in welchem konzeptionellen Rahmen Handlungsoptionen für ein weitgehend präventives, und nicht nur reaktives, Vorgehen in erodierenden Staaten gefunden werden können. Hierzu bedarf es einer entwicklungspolitisch zugeschnittenen Grundorientierung. Ziel der Studie ist es somit, einen konzeptionellen Orientierungsrahmen für entwicklungspolitische Überlegungen vorzustellen, der zur Beantwortung strategischer Handlungsfragen beitragen kann. Dazu werden die folgenden Aspekte erörtert: (1) Kategorisierung erodierender Staaten, (2) das Ziel entwicklungspolitischen Handelns im Kontext der Erosion von Staatlichkeit, (3) bisherige entwicklungspolitische Handlungsansätze in erodierenden Staaten, (4) entwicklungspolitische Partnerschaftsfähigkeit und Identifikation von Partnerschaftstypen sowie (5) eine Matrix entwicklungspolitischer Partnerschaftsfähigkeit als Orientierungsrahmen für entwicklungspolitische Handlungsfelder. In Zukunft, so die Autorin abschließend, wird vor allem noch eine stärkere Operationalisierung bisheriger Überlegungen zu den jeweiligen Handlungsfeldern stattfinden müssen. Entwicklungspolitische Handlungsstrategien müssen anhand eines leitenden Orientierungsrahmens von Fall zu Fall entwickelt werden. Generell sind die Handlungsmöglichkeiten in den jeweiligen Ländern allerdings umso geringer, je weiter staatliche Erosion fortgeschritten ist. Auch kann allein Entwicklungspolitik im politisierten Kontext erodierender Staaten nur begrenzte Wirkungen haben. Im Anhang findet sich Material, der interessierten Personen vertiefende Informationen zu dem Thema liefert. (ICG2)

In Usbekistan ist ein Desertifikationsprozess zu beobachten, der häufig durch ungeeignete landwirtschaftliche Produktionsmethoden verursacht wird. Die meisten der heute in der usbekischen Landwirtschaft bestehenden nicht nachhaltigen Nutzungsmuster haben ihren Ursprung in den institutionellen Rahmenbedingungen der sowjetischen Zeit. Der mit der Unabhängigkeit Usbekistans verbundene Transformations- und Reformprozess stellt eine Gelegenheit dar, diese Nutzungsmuster zugunsten nachhaltiger Strukturen und Produktionsmethoden zu ändern. Vor diesem Hintergrund untersucht die Studie den gegenwärtigen Stand der Reformen einschließlich der institutionellen Rahmenbedingungen und zeigt einige Perspektiven für mögliche weitere Schritte auf. Die Arbeit beruht hauptsächlich auf der Auswertung von Sekundärquellen. Daneben werden 2003/2004 Interviews sowohl mit Vertretern der Wissenschaft als auch der entwicklungspolitischen Praxis geführt. Der erste Schritt dient der Darstellung der konzeptionellen Herangehensweise. Dabei wird auf das Konzept der nachhaltigen Entwicklung zurückgegriffen, dessen drei Dimensionen ökonomische Effizienz, ökologische Nachhaltigkeit und soziale Gerechtigkeit durch die politische Dimension ergänzt werden. Um die institutionellen Rahmenbedingungen bewerten zu können, die erheblichen Einfluss auf den gesamten Entwicklungsprozess und seinen Erfolg haben, werden institutionenökonomische Überlegungen einbezogen. In einem zweiten Schritt folgt zunächst eine allgemeine Charakterisierung des usbekischen Agrarsektors. Anschließend wird der Transformationsprozess, der bisher in der usbekischen Landwirtschaft stattgefunden hat, dargestellt. In diesem Zusammenhang liegt besonderes Gewicht auf der Entwicklung der institutionellen Rahmenbedingungen und der beteiligten Akteure. Der dritte Schritt dokumentiert die Folgen der jahrzehntelangen Übernutzung der Ressourcen. Diese Übernutzung wirkt sich nicht nur in der ökologischen Sphäre, sondern auch auf die Bereiche Wirtschaft, Gesellschaft und Politik aus. Im vierten Schritt werden die Resultate der vorherigen Kapitel zusammengetragen und der Reformprozess wird bewertet. Der Fokus liegt auf dem Beitrag der Reformen zu einem Wandel in Richtung auf eine ressourcenschonende Landwirtschaft. Als Orientierungspunkte werden die Dimensionen der nachhaltigen Entwicklung sowie die institutionenökonomischen Voraussetzungen für effiziente Märkte herangezogen. Der fünfte Schritt fasst die wichtigsten Ergebnisse noch einmal zusammen und gibt Empfehlungen für die weitere Gestaltung der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit mit Usbekistan im Bereich der Landwirtschaftsreformen. (ICG2)

"International trade increases worldwide growth and improves the chances of successful poverty reduction. A development round could reinforce this potential. Development scholars largely agree on what would constitute a development round: improved market access for developing countries, no negotiations on investment and competition rules in the current round, additional support
for developing countries in the field of trade-related capacity-building. In contrast to their own rhetoric, however, trade policy makers in industrialized countries do not feel obliged by this consensus. It is therefore they who bear the main responsibility for the failure of Cancún. In Cancún the developing countries successfully presented themselves as an articulate group with the potential to block multilateral trade negotiations. It remains to be seen whether they will use their new-won scopes of action to take a hand in constructively shaping the world trading system. This will depend largely on newly industrializing countries (NICs) and anchor countries like India, China, or Brazil. The conference's failure does not mean a success for developing countries since they failed to achieve their trade-policy goals. What remains is the hope that the shock of Cancún will lead to a greater willingness to compromise, above all on the part of the industrialized countries, but also on the part of NICs and anchor countries, with a view to giving the WTO a more development-friendly shape. If this fails, the multilateral trading system
would be in serious trouble." (author's abstract)

"Unter Entwicklungspolitikern besteht weitgehend Konsens darüber, was eine Entwicklungsrunde ausmachen würde. Die handelspolitischen Entscheidungsträger in den Industrieländern fühlen sich diesem Konsens - entgegen ihrer eigenen Rhetorik - nicht verpflichtet. Sie tragen daher die Hauptverantwortung für das Scheitern in Cancún. Das Scheitern der Konferenz bedeutet noch keinen Erfolg für die Entwicklungsländer, da sie ihre handelspolitischen Ziele nicht erreicht haben. Es bleibt zu hoffen, dass der Schock von Cancún zu einer stärkeren Kompromissbereitschaft vor allem der Industrieländer, aber auch der Schwellen- und Ankerländer führt, um die WTO entwicklungsfreundlicher zu gestalten. Gelingt dies nicht, droht ein Zerfall der multilateralen Handelsordnung." (Autorenreferat)