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Medium altitude, long endurance drones are becoming a component of regular air forces. However, the extent to which manned aircraft are being replaced by such "MALE UAVs" (MALE = Medium Altitude, Long Endurance, UAV = Unmanned Aerial Vehicle) remains unclear. At present Germany is faced with determining with what means the Luftwaffe should be equipped in the medium term (up to 2020) and long-term (post-2020). Beyond military considerations, there are cooperation and industrial policy issues to be taken into account, since no one individual state in Europe can or wants to provide the financial means to develop a national MALE UAV model. Although European industry has already launched research and development projects, their governments are by no means on board. Likewise it is also unclear whether drones are to be armed in future. Discussion has been continuing for some time as to how far targeted killings are responsible and permissible. In contrast, no fundamental debate has so far taken place about what the ethical consequences are of the trend towards automated combat. Such a debate is now overdue and urgent, as the momentum of technological development conceals the danger that human beings may abdicate moral responsibility in decisions over the use of force

Am 31. Januar 2012 hat das indische Verteidigungsministerium bekanntgegeben, dass es mit dem französischen Hersteller Dassault Aviation Vertragsverhandlungen aufnehmen wird über den Kauf von 126 Mehrzweckkampfflugzeugen des Typs Rafale (»Windstoß«). Damit ist das europäische Eurofighter-Konsortium um EADS und BAE vorerst aus dem Rennen und drängt sich wieder einmal die Grundsatzfrage auf, welches Verhältnis von Absatz im Binnenmarkt und im Export gegeben sein muss, damit in Europa dauerhaft die nötigen technologischen Kapazitäten gesichert sind. Die indische Entscheidung gegen den Eurofighter und für die rein französische Rafale hat erneut die Kernherausforderung aufgezeigt, die es zu bewältigen gilt: die europäische Rüstungsindustrie zu konsolidieren, indem sich die Verteidigungsministerien auf eine abgestimmte Planung, eine gemeinsame Ausstattung und einen koordinierten Betrieb der europäischen Streitkräfte zubewegen

Drohnen mittlerer Flughöhe und langer Einsatzdauer entwickeln sich zu einem Bestandteil der regulären Luftstreitkräfte. Unklar ist allerdings noch das Ausmaß, in dem bemannte Flugzeuge durch solche »MALE-UAV« ersetzt werden (MALE = Medium Altitude, Long Endurance, UAV = Unmanned Aerial Vehicle). Deutschland steht derzeit vor der Entscheidung, mit welchen Mitteln die Luftwaffe mittelfristig (bis 2020) und langfristig (nach 2020) ausgestattet sein soll. Bei dieser Frage sind jenseits militärischer Erwägungen auch kooperations- und industriepolitische Aspekte zu berücksichtigen. Denn in Europa kann oder will kein einzelner Staat die finanziellen Mittel aufbringen, um ein nationales MALE-UAV-Modell zu entwickeln. Zwar hat die europäische Industrie bereits Forschungs- und Entwicklungsprojekte auf den Weg gebracht; doch die Regierungen sind noch nicht mit an Bord. Unklar ist ebenso, ob Drohnen künftig bewaffnet sein sollen. Seit geraumer Zeit wird diskutiert, inwiefern gezielte Tötungen verantwortbar und zulässig sind. Dagegen fehlt es bislang an einer grundsätzlichen Debatte darüber, welche ethischen Konsequenzen der Trend zur automatisierten Kriegsführung hat. Eine solche Auseinandersetzung ist aber dringend geboten, denn die Eigendynamik der technologischen Entwicklung birgt die Gefahr, dass der Mensch als moralischer Akteur abdankt, wenn über den Einsatz von Gewalt zu entscheiden ist

Die Raumfahrt besitzt wie kaum ein anderes Technologiefeld symbolische Strahlkraft bis in den Alltag hinein und vermag insofern die europäische Vision zu verkörpern: Frieden, Wohlstand und Zusammenarbeit im Dienste der Bürger. So ist die europäische Weltraumpolitik ein Testfall für den integrativen Willen der Europäischen Union (EU) und gleichzeitig Beispiel für institutionelle Komplexität. Mit dem Lissabon-Vertrag bekommt die Raumfahrt zwar größere Bedeutung für die EU, der Vertrag hat aber nicht mehr Klarheit über Strategien und Umsetzung der Weltraumpolitik geschaffen: denn sie soll in »geteilter Kompetenz« zwischen EU-Kommission und Mitgliedstaaten gestaltet werden. Dabei hat Weltraumpolitik in vielen Fällen indirekten oder gar direkten Bezug zur Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) und rückt als deren mögliches Instrument in Zeiten sicherheitspolitischer Herausforderungen und knapper Kassen in den Vordergrund. Doch weder die EU-Kommission noch die ESA haben ein direktes politisches Mandat, Raumfahrtpolitik mit Bezug auf die GSVP zu gestalten. Angesichts der technologischen Fähigkeiten, die bei einer Verwirklichung der EU/ESA-Programme Sicherheits- und Verteidigungszwecken dienen könnten, stellt sich die Frage nach den Möglichkeiten für EU, ESA und ihren jeweiligen Mitgliedstaaten, diese Fähigkeiten koordiniert zu nutzen. Die Studie untersucht die zivilen und dabei sicherheitspolitisch relevanten Weltraumprogramme der EU und solche einzelner Mitgliedstaaten und gibt Empfehlungen, wie die Bundesregierung die Weltraumpolitik auf EU-Ebene strategisch nutzen und gestalten kann. Dabei kommt einer Partnerschaft mit Frankreich eine entscheidende Rolle zu, für deren inhaltliche Ausfüllung in der Studie exemplarische Kooperationsfelder aufgezeigt werden

Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU droht am Mangel gemeinsamer Instrumente zu scheitern. Die EU-Staaten haben zwar von vielem zu viel (zum Beispiel Fregatten oder Jagdflugzeuge), aber von manch Wichtigem (zum Beispiel Luftbetankungs- oder Aufklärungskapazitäten) zu wenig. Der Grund dafür ist, dass in den Verteidigungsplanungen immer noch die nationalen Vorlieben und Traditionen den Ausschlag geben. Trotz Finanzkrise und Sparzwang, trotz der immer wieder beschworenen GSVP-Vision fehlt die Entschlossenheit, in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU-Mitgliedstaaten Gemeinsamkeiten zu schaffen. Es reicht nicht aus, punktuelle Kooperationen durch Pooling und Sharing von Fähigkeiten anzustreben oder »smarter defence« anzukündigen. Auf diese Weise kann die Streitkräfteentwicklung nicht vom nationalen Kopf auf die europäischen Füße gestellt werden. Ein neuer Ausgangspunkt, um die nötigen Fähigkeiten zu entwickeln und zu koordinieren, sollte ein europäischer Defence Review sein. Nationale Planungen - bleibendes Element souveräner Nationalstaaten - bedürfen eines solchen Rahmens, sollen sie für die GSVP nützlich sein

Anfang Dezember 2012 verhandeln die Staaten der Vereinten Nationen über eine Novellierung des wichtigsten internationalen Vertragswerks für die globale Telekom-munikation: der International Telecommunication Regulations. Den institutionellen Rahmen dafür bildet die International Telecommunication Union, eine Sonderorgani-sation der VN. Als größter Binnenmarkt der Welt hat sich gerade auch die Europäische Union in der internationalen Netzpolitik zu positionieren. Die derzeit in Arbeit be-findliche Cyber-Strategie für die EU sollte den bestehenden Multistakeholder-Ansatz weiterentwickeln. Die Prinzipien der Netzneutralität sowie der Zugangs- und Nutzungs-freiheit gilt es in den Mittelpunkt einer europäischen Cyber-Außenpolitik zu stellen.

The EU's Common Security and Defence Policy (CSDP) is on the verge of collapse due to a lack of common resources and capabilities. Indeed, the EU Member States have an excess of some things, such as frigates and fighter aircraft, but an inadequate supply of other important components, including aerial refueling and reconnaissance capabili-ties. This is primarily because national preferences and traditions continue to play the decisive role in European defence planning. Despite the financial crisis and resulting austerity measures - and despite the often reiterated commitment to the CSDP vision - there is still a lack of resolve among EU Member States to building common ground in security and defence policy. It is not enough to seek cooperation in isolated areas through the pooling and sharing of capabilities or to announce the advent of "smarter defence". These measures will not be enough to move armed forces development from the narrow national level to a broader European base. A European Defence Review would establish a new point of departure for the development and coordination of the required capabilities. National military planning - an ongoing element of national sovereignty - requires such a framework if it is to be useful for the CSDP

"While the digitalization and automation of war has increased the demand for preventive arms control, no such regimes have emerged yet. Building on regime theory and empirical observations from the case of Anti-Ballistic Missile (ABM) arms control, this article explores whether or not regime-building is feasible in the cases of cyberwar and robotics respectively. Due to problems to define 'cyberweapons' and to verify their use, banning specific information technologies is hardly achievable. Instead, regime-building should rely on international norms against certain behavior in cyberspace. In the case of the automation of warfare, preventive arms control is feasible, but leading states would need to learn more about the negative consequences of unhindered arms competition." (author's abstract)

Auf dem Lissabon-Gipfel 2010 haben die Nato-Verbündeten beschlossen, ein gemeinsames Raketenabwehrsystem als wichtiges Element kollektiver Verteidigung zu entwickeln. Seitdem hat sich das sicherheitspolitische Umfeld grundlegend verändert. Die Hoffnung, mit Moskau bei der Raketenabwehr zu kooperieren, hat sich zerschlagen. Das Atomabkommen mit Iran reduziert die Bedrohung aus dem Süden und relativiert damit eine der wesentlichen Begründungen für den Aufbau des Nato-Systems. Zugleich hat die Allianz Fortschritte bei ihren Bemühungen erzielt, das Bündnisgebiet, ihre Truppen und die Bevölkerung vor einem Angriff mit Raketen zu schützen. Die Grundsatzentscheidung für den Aufbau des Raketenabwehrsystems dürfte Bestand haben. Ungeachtet dessen sollte der Bundestag die außen-, sicherheits-, industrie-, rüstungskontroll- und finanzpolitischen Auswirkungen der Raketenabwehrpläne abwägen, bevor er über zusätzliche deutsche Beiträge zu dem System befindet. (SWP-Aktuell)

At the 2010 Lisbon summit, the NATO allies decided to develop a joint missile defence system as a core element of collective defence. Since then, the security environment has changed fundamentally. The hopes of cooperating with Moscow on missile defence have been shattered, while the nuclear deal with Iran reduces the threat from the south and thus undermines one of the central justifications for the proposed system. At the same time, the alliance has made progress in its efforts to protect its territory, forces and populations from missile attacks. While the fundamental decision to create a missile defence system is likely to hold, the German Bundestag should consider the foreign policy, security, industrial, arms control and financial implications before approving any additional German contributions. (SWP Comments)

With the economic crisis making no exceptions for the German defence budget the pocket calculator could soon become vital equipment for the Bundeswehr. How can the armed forces continue making a dependable, efficient and affordable contribution to German and European security and defence? It is not enough to focus exclusively on the German context here. Quite the opposite: it is time to break with the tradition of national thinking in defence planning and tap instead the potential of economies of scale at the European level. When considering the future of the Bundeswehr we must ask how such an about-turn can be accomplished in harmony with alliance responsibilities, the ongoing transformation process and operational requirements

Der Taschenrechner dürfte bald zum wichtigsten Ausrüstungsgegenstand der Bundeswehr werden, denn die Finanzkrise wird auch vor dem deutschen Verteidigungsetat nicht haltmachen. Es bedarf einer Antwort auf die Frage, wie die Bundesrepublik in den nächsten Jahren einen dauerhaften, effizienten und bezahlbaren Beitrag zu Sicherheit und Verteidigung in und für Europa leisten kann. Dabei reicht es nicht aus, den Fokus ausschließlich auf den deutschen Kontext zu richten. Im Gegenteil - die Tradition national gedachter Verteidigungsplanung muss durchbrochen werden, damit sich Effizienzpotentiale auf EU-Ebene nutzen lassen. Mit Blick auf die Zukunft der Bundeswehr ist zu fragen, wie eine solche Richtungsänderung bündnisverträglich, transformationskonform und einsatzgerecht gestaltet werden kann