Aktuelle Entwicklungen im Persönlichkeitsrecht
In: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht 28
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In: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht 28
In: Internationales Wirtschaftsrecht
In: NomosKommentar
In: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht 40
In: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht 34
In: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht Band 87
In: Nomos eLibrary
In: Zivilrecht
Die Klärung der Frage, ob ein Gegenstand ein Mittel einer mittelbaren Patentverletzung darstellt, wirft regelmäßig erhebliche Schwierigkeiten auf. Grund dafür ist nicht nur die Fülle unterschiedlicher Gegenstände, die eine Patentverletzung mittelbar fördern können. Hinzukommt, dass die mittelbare Patentverletzung diffizile und umstrittene Rechtsfragen aufwirft. Wann bezieht sich ein Mittel auf ein wesentliches Element der Erfindung? Werden auch Mittel zum Gebrauch eines geschützten Erzeugnisses erfasst? Sind sog. passive Mittel und Anlassmittel ausgeschlossen? Können dem Mittel vorgelagerte Mittel zu einer mittelbaren Patentverletzung führen?Vor diesem Hintergrund teilt der Autor die in Betracht kommenden Gegenstände zunächst in Kategorien ein. Anschließend widmet er sich der Klärung der offenen Rechtsfragen, um schließlich die zuvor gebildeten Mittelkategorien danach zu bewerten, ob bzw. inwieweit sie den Tatbestand der mittelbaren Patentverletzung erfüllen können.
In: Juristische Kurz-Lehrbücher
In: Kurzlehrbücher für das Juristische Studium
Das Standardwerk zum Gewerblichen Rechtsschutz wurde für die Neuauflage umfassend überarbeitet. Weiterhin werden die gemeinsamen Grundlinien der unterschiedlichen Rechtsgebiete des Gewerblichen Rechtsschutzes betont und als Darstellung übergreifender Themen verstärkt. Namentlich die Rechtsdurchsetzung und das Lizenzrecht werden im Sinne eines Allgemeinen Teils rechtsgebietsübergreifend behandelt. Eingegangen wird auch auf den wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz. Bei der Darstellung der einzelnen Rechtsgebiete werden europäische Schutzrechte, insbesondere auch das Einheitspatent, verstärkt und gleichberechtigt neben den nationalen behandelt. Neu aufgenommen wurde ein eigenes Kapitel zum Geheimnisschutz. Für Erfindungen im Bereich der Chemie, Pharmazie und Biotechnologie sowie der Informationstechnologie wurden eigene Kapitel geschaffen. Regelmäßig werden auch Bezüge zum Urheberrecht aufgezeigt. Unverändert bleibt das Ziel der Darstellung: Das Werk eignet sich für Studierende und Referendare ebenso wie für Praktiker, die sich in das Recht des Gewerblichen Rechtsschutzes einarbeiten wollen.
Intro -- Hochschulrecht -- Impressum -- Vorwort -- Autorenverzeichnis -- Inhaltsverzeichnis -- 1. Kapitel Grundfragen des institutionellen Hochschulrechts -- I. Hochschulen im Verfassungsstaat -- 1. Die Wissenschaftsfreiheit -- a) Verhältnis zu anderen Verfassungsbestimmungen -- b) Wissenschaft als Rechtsbegriff -- c) Grundrechtsträger -- d) Wissenschaftsfreiheit als Individualgrundrecht -- e) Die Wissenschaftsfreiheit als Einrichtungsgarantie -- 2. Gesetzgebungszuständigkeiten des Bundes und der Länder -- 3. Landeshochschulgesetze -- 4. Verwaltungszuständigkeiten von Bund und Ländern -- 5. Die Hochschulen in der europäischen Rechtsentwicklung -- II. Freiheit der Forschung -- 1. Grundlagenforschung, angewandte Forschung, Industrieforschung, Drittmittelforschung -- 2. Forschungsverbote und ethische Grenzen -- 3. Forschungsfreiheit und Tierschutz -- 4. Forschungslenkung -- III. Freiheit der Lehre -- 1. Umfang und Inhalt der Lehrfreiheit -- 2. Grenzen der Lehrfreiheit -- 3. Die Lernfreiheit der Studierenden -- 4. Die Zulassung zum Studium -- 5. Prüfungen -- a) Verfassungsrechtliche Vorgaben -- b) Prüfungsordnungen -- IV. Hochschulautonomie und Selbstverwaltung -- 1. Autonomiebegriff -- 2. Wissenschaftsfreiheit und Autonomie -- 3. Satzungsautonomie -- 4. Staatliche Aufsicht -- 5. Geltendmachung von Autonomieverletzungen -- Literaturhinweise -- 2. Kapitel Typisierung von Hochschulen: Universitäten und Fachhochschulen -- I. Verfassungsrechtlicher Rahmen -- II. Die deutsche Hochschullandschaft -- III. Ausdifferenzierung und Diversifizierung der deutschen Hochschullandschaft -- IV. Die Universitäten -- V. Die Fachhochschulen/Hochschulen für angewandte Wissenschaften -- VI. Typisierung -- 1. Die Aufgaben der Universitäten und der Fachhochschulen/Hochschulen für angewandte Wissenschaft -- 2. Nachwuchsförderung -- 3. Qualifikation der Hochschullehrer.
In: De Gruyter Studium
In: Juris
In: Zusatzmodul Jurastudium