Die öffentliche Meinung als Katalysator für transatlantische Kooperation und Konflikte
In: Transatlantische Beziehungen, S. 375-396
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In: Transatlantische Beziehungen, S. 375-396
In: Transatlantische Beziehungen: Sicherheit - Wirtschaft - Öffentlichkeit, S. 375-396
Die Autoren verstehen unter dem Begriff der öffentlichen Meinung die Aggregation von individuellen Einstellungen und Meinungen zu Gegenständen, die von öffentlichem Interesse sind und politischen Entscheidungen unterliegen können. Diese Meinungen und Einstellungen können mit Hilfe repräsentativer Umfragen empirisch erhoben und gemessen werden. Die Begriffe Meinung und Einstellung werden häufig synonym verwendet, obwohl sie einen unterschiedlichen Gehalt haben. Hinzu tritt oft noch die bedeutungsgleiche Verwendung der Begriffe Einstellungen und Werte, die ebenso vielfältig definiert werden können wie jener der öffentlichen Meinung. Die Autoren stellen nach diesen einleitenden Begriffsklärungen einige außenpolitische Grundeinstellungen beiderseits des Atlantiks vor, durch welche die öffentliche Meinung zu außenpolitischen Themen strukturiert wird. Anschließend versuchen sie aus liberaler Theorieperspektive zu begründen, warum die öffentliche Meinung in der Außenpolitik und in den Beziehungen zwischen Europa und den USA grundsätzlich als wichtige Einflussgröße zu betrachten ist. Dazu gilt es jedoch die besonderen Bedingungen bzw. die "Salienz" zu berücksichtigen, unter denen die öffentliche Meinung tatsächlich als Katalysator für Kooperation und Konflikt in den transatlantischen Beziehungen wirken kann. Die Autoren schlagen zu diesem Zweck ein Analysekonzept vor und wenden es exemplarisch auf zwei Problemfelder an: die Terrorismusbekämpfung und das Kyoto-Protokoll zum internationalen Klimaschutz. (ICI2)
In: Deutsche Außenpolitik, S. 40-68
World Affairs Online
World Affairs Online
World Affairs Online
In: Parliamentary Affairs, Band 62, Heft 3, S. 418-437
SSRN
In: Transatlantische Beziehungen: Sicherheit - Wirtschaft - Öffentlichkeit, S. 203-215
Die Autoren beleuchten die Ursachen für die transatlantischen Handelskonflikte zwischen den USA und der EU, die vor allem im hohen Grad der wirtschaftlichen Verflechtung, in der fortschreitenden Handelsliberalisierung, in den unterschiedlichen Regulierungsansätzen und in der Politisierung des Handels liegen. Als Folgeproblem der im Einzelfall schwer lösbaren und langwierigen Handelskonflikte entwickelt sich ferner eine "tit-for-tat"-Dynamik: Um die Verhandlungsposition in einem bestehenden Handelskonflikt zu stärken, wird ein neuer Konflikt vor die Streitschlichtungsinstitution der WTO gebracht und aufgrund dieser "Vergeltungstechnik" können Konflikte leicht von einem Bereich auf andere übergreifen. Die Autoren beschreiben zum einen das Spannungspotential traditioneller Handelskonflikte an den Beispielen Stahl, Byrd Amendment und Airbus/Boing. Das Spannungspotential systemischer Handelskonflikte stellen sie zum anderen anhand der Auseinandersetzungen um gentechnisch veränderte Nahrungsmittel (Genetically Modified Organisms, GMOs) und den unterschiedlichen nationalen Steuersystemen (Foreign Sales Corporations, FSCs) dar. Sie skizzieren abschließend einige Handlungsansätze zur Regelung der transatlantischen Konflikte und geben einen kurzen Ausblick auf die zukünftige Handelspolitik in der zweiten Amtszeit von Präsident Bush. (ICI)
In: German politics, Band 20, Heft 4, S. 591-601
ISSN: 1743-8993
In: Deutsche Außenpolitik: Sicherheit, Wohlfahrt, Institutionen und Normen, S. 354-373
"Anhand dreier Fallbeispiele - der Irankrise, Chinas Energiehunger und seiner Energieaußenpolitik im Mittleren Osten und Afrika sowie der beunruhigenden innenpolitischen Trends in Russland und dem Selbstverständnis des Kreml als einer zukünftigen Energiesupermacht - werden die Auswirkungen der globalen Trends der internationalen Energiesicherheit und der zukünftigen Bedeutung der geopolitischen Risikofaktoren für die europäische und deutsche Energie- und Außenpolitik untersucht. Dabei werden drei Fragen diskutiert: (1) Ist eine nationale Energiepolitik auch zukünftig für die EU-Mitgliedsstaaten ausreichend? (2) Brauchen wir eine nationale und/oder europäische Energieaußenpolitik? (3) Inwieweit ist ein angestrebter liberalisierter Energie- und insbesondere Gasmarkt der EU realistisch und kompatibel mit einer immer größer werdenden Abhängigkeit der EU und Deutschlands von Gasimporten aus Russland?" (Autorenreferat)
In: AIPA - Arbeitspapiere zur Internationalen Politik und Außenpolitik, Band 4/2006
"Im Zuge der vorliegenden Studie wurden erstmals belastbare empirische Daten über die Salienz außenpolitischer Themen im Deutschen Bundestag erhoben und analysiert. Zu selten steht die Rolle des Bundestages im Mittelpunkt der politikwissenschaftlichen Analyse deutscher Außenpolitik. Dies reflektiert den unstrittigen Befund, dass es die Bundesregierung ist, der die stärksten außenpolitischen Kompetenzen zukommen. Doch verfügt der Bundestag über eine Reihe von Mitwirkungs? und Kontrollmöglichkeiten auch im Bereich der Außenpolitik. Die zentrale Bedingung dafür, dass der Bundestag diese Möglichkeiten nutzt, ist die Salienz eines außenpolitischen Themas, also dessen Wichtigkeit, Bedeutung oder Dringlichkeit für die Mitglieder des Bundestages. Je höher die Salienz einer außenpolitischen Fragestellung für die Bundestagsabgeordneten, desto stärker ist deren Aufmerksamkeit für die Politik der Bundesregierung in dieser Frage mobilisiert und desto nachdrücklicher werden sie ceteris paribus von ihren institutionellen Möglichkeiten Gebrauch machen, die Regierungspolitik zu kontrollieren und zu beeinflussen. Um die bestehende Forschungslücke hinsichtlich der Bedeutung außenpolitischer Themen im Bundestag zu schließen, haben die Autoren eine Umfrage unter den Mitgliedern des 16. Deutschen Bundestages durchgeführt, welche die Salienz von Außenpolitik in drei grundlegenden Dimensionen erfasst. Als wichtigstes Thema der deutschen Außenpolitik ergibt sich aus der Umfrage der Themenkomplex der Europäischen Integration. Die mit Abstand wichtigsten bilateralen Beziehungen sind jene zu den USA und Frankreich, wobei die USA vor Frankreich liegen. Die für Deutschland wichtigste internationale Organisation ist in den Augen der Bundestagsabgeordneten eindeutig die Europäische Union." (Autorenreferat)