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Die vorgelegte Analyse greift in ihren Einschätzungen auf eine breite Datengrundlage zurück und gründet sich auf: Auswertungen der im Zuge eigener, teilnehmender Beobachtungen der Werkstattsitzungen gewonnenen vorläufigen Erkenntnisse zum Werkstattprozess; Auswertungen der Sitzungsprotokolle zurückliegender Werkstatttreffen; Gespräche mit Werkstattangehörigen zu Einzelaspekten des Prozesses sowie; Auswertungen verfügbarer Dokumente und Informationen zum Werkstattverfahren. Damit dient dieses Papier dem Zweck: den Werkstattprozess und dessen Einbettung in den strukturpolitischen Willensbildungsprozess der kohleausstiegsbedingten Regionalentwicklung Brandenburgs zu reflektieren; funktional relevante Eckpunkte des Arbeitsverfahrens der Werkstätten zu umreißen; divergierende Positionen zu einzelnen Aspekten des Arbeitsverfahrens zu analysiere; Empfehlungen zur Ausgestaltung der aufgeworfenen Fragen aus Perspektive einer wissenschaftlichen Begleitforschung zu geben sowie; Erkenntnisse aus der Arbeitspraxis der brandenburgischen Werkstätten auch für die Lausitzer Strukturwandelgestaltung in Sachsen verfügbar zu machen.

Die "IZS Policy Briefs" sind ein Format, mit dem das BMBF-Projekt "Transformation Lausitz" gewonnene Forschungserkenntnisse im Sinne einer praxisnahen Anwenderorientierung aufbereitet. Die Wirtschaftsregion Lausitz wird zukünftig eine zentrale Rolle bei der Bewältigung des Strukturwandelprozesses in der brandenburgischen Lausitz und bei der weiteren Ausgestaltung der Förderpolitik im Bundesland Brandenburg spielen. Eine strategische Orientierung der Förderpolitik des Landes wird dabei von einer Priorisierung für Fördervorhaben ausgehen, an deren Formulierung die Wirtschaftsregion Lausitz maßgeblich beteiligt sein wird und für deren Erarbeitung derzeit ein Verfahrensgang abgestimmt wird.

Die vorliegenden Ausführungen beruhen auf einer Expertenanhörung zu den Möglichkeiten länderübergreifender Zusammenarbeit zwischen Sachsen und Brandenburg im Sächsischen Landtag am 09. Juli 2021. Als Sachverständige im Ausschuss für Regionalentwicklung waren Dr. Sebastian Heer sowie Prof. Dr. Robert Knippschild vom Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung (IÖR) für eine wissenschaftliche Stellungnahme eingeladen. Die nachfolgenden Darlegungen greifen die im Ausschuss präsentierten Analysen auf und führen diese in zentralen Aspekten vertiefend weiter.

Die vorliegenden Ausführungen entstanden im Kontext des öffentlichen Anhörungsverfahrens im Ausschuss für Regionalentwicklung des Sächsischen Landtages am 18. September 2020. Das Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung (IÖR) war im Zuge dieser Anhörung für eine wissenschaftliche Sachverständigeneinschätzung zum Antrag 'Unmittelbare Beteiligung der Zivilgesellschaft am Strukturwandelprozess in der Lausitz sichern - Teilhabe-Maßnahmenpaket der Staatsregierung auflegen' der Fraktion DIE LINKE eingeladen worden. Die Darlegungen basieren auf der Argumentation der präsentierten Sachverständigenstellungnahme und führen diese in wichtigen Aspekten vertiefend weiter aus; das Papier reflektiert den Diskussionstand vom September 2020.

Die Reihe der IZS Policy Briefs greift gegenwartsbezogen relevante Problemstellungen auf, gibt kurz gefasste Einführungen in die jeweilige Thematik und verdichtet dies zu konkreten Politikempfehlungen für am Lausitzer Transformationsprozess beteiligte Akteure.

Das vorliegende Papier entwirft einen konkreten Vorschlag zum Aufbau und zur Ausgestaltung einer Governancestruktur zur Bewältigung der strukturell-administrativen Herausforderungen des Lausitzer Strukturwandels infolge des Kohleausstiegs. Es entstand eigeninitiativ als Beratungsangebot an die Landesregierungen Sachsens und Brandenburgs im Rahmen eines BMBF-geförderten Forschungsprojektes am Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung. Dieses Projekt analysiert im Zuge eines wissenschaftlichen Begleitforschungsansatzes den gegenwärtigen Strategiefindungsprozess für die zukünftige Entwicklung der Lausitz. Auf Grundlage der gewonnenen empirischen Erkenntnisse wurde im Oktober 2019 ein Vorschlag für eine Steuerungsstruktur erarbeitet, der den mit diesen Fragen befassten Akteuren in den Landesregierungen Sachsens und Brandenburgs zugeleitet und im Zuge intensiver Konsultationen gemeinsam weiterentwickelt wurde. Ergebnis dieser Weiterentwicklung, in die weitere Anregungen sowie Erfordernisse integriert sowie aktuelle Ereignisse berücksichtigt wurden, ist diese abermals überarbeitete Version unseres Governancestrukturvorschlages, die den erreichten Diskussionsstand vom März 2020 reflektiert.

Mit den "Praxisorientierten Handreichungen" ist dem BMBF-Projekt "Transformation Lausitz" ein Format verfügbar, welches dem aktuellen Wissenstransfer gewonnener Erkenntnisse dient. Die Handreichungen sprechen mit einer klaren Praxisorientierung zivilgesellschaftliche, wissenschaftliche sowie politisch-administrative Akteure an und widmen sich grundlegenden Fragestellungen im Kontext des Forschungsprojektes. Das Format der Handreichungen liefert Hintergrundanalysen, vertieft spezielle Aspekte, entwickelt eigeninitiativ Diskussionsbeiträge für die aktuelle Transformationsdebatte der Lausitz und ist ein weiterer Baustein im Rahmen der wissenschaftlichen Beratungsleistung des Projektes für beteiligte Akteure am Leitbild- und Transformationsprozess.

Infolge des Braunkohleausstiegs steckt die Lausitz in einem tiefgreifenden Strukturwandelprozess. Zu dessen erfolgreicher Bewältigung bedarf es einer zwischen Bund, Land und Kommunen abgestimmten und gemeinsam getragenen Strategieentwicklung. Dazu ist eine passfähige Governance-Struktur zur Koordinierung, Entscheidungsfindung und Umsetzung von Maßnahmen für einen längeren Zeitraum erforderlich. Vor dem Hintergrund bestehender Strukturen und wissenschaftlicher Erfahrungen bezüglich Steuerungsanforderungen in Transformationsprozessen sowie den Interessenlagen der Beteiligten stellt das vorliegende Papier einen Diskussionsvorschlag dar, wie eine Steuerungsstruktur zur Ebenen- und länderübergreifenden Koordination ausgestaltet und in das politisch-administrative Strukturgeflecht eingebunden werden kann.