Suchergebnisse

Deutschland hat ein großes Interesse an einem stabilen, demokratisch und marktwirtschaftlich verfassten Südafrika, das in der Region und darüber hinaus als ordnungspolitischer Partner auftritt. Wird Südafrika diesen Erwartungen gerecht? Die Stabilität Südafrikas ist nicht unmittelbar bedroht. Die größten Risiken gehen von dem exorbitanten Maß an sozialer Ungleichheit, dem von innerer Migration und Zuwanderung verursachten großen Bevölkerungsdruck sowie von der hohen Kriminalitätsrate aus. Vor allem aus den beiden erstgenannten Faktoren könnte sich eine Zuspitzung gesellschaftlicher Konflikte ergeben. Selbst dann ist aber nicht unmittelbar zu erwarten, dass Südafrika in einen Gewaltkonflikt abgleitet oder sich von Demokratie und Marktwirtschaft verabschiedet. Eine Verschärfung der gesellschaftlichen Konflikte könnte aber zu einem kurzfristig Destabilisierung der Machtverhältnisse oder zu gesteigertem Autoritarismus der Regierung führen. Eine Folge von letzterem wären auch stärkere Eingriffe in die Privatwirtschaft. Südafrika hat seine Regionalmachtrolle bisher nur sehr vorsichtig und vor allem durch Einsetzen weicher Macht wahrgenommen. Von der Regierung Zuma ist eine eher interessengeleitete Afrikapolitik zu erwarten. Trotzdem wird sie wahrscheinlich mehr Akzeptanz auf Seiten afrikanischer Partner finden, weil mit dieser Politik auch der Verzicht auf ehrgeizige Großprojekte einhergehen dürfte. Auf globaler Ebene ist damit zu rechnen, dass der Kurs der vergangenen Jahre fortgesetzt wird: die grundsätzliche Präferenz von Süd-Süd-Allianzen, um globale Ungleichgewichte zu korrigieren. Wie die Vorgängerregierung dürfte die neue Regierung aber auch hier Pragmatismus walten lassen

Die maritime Sicherheit hat in den vergangenen 15 Jahren erheblich gelitten; die Zahl der Übergriffe auf Schiffe und Einrichtungen der maritimen Wirtschaft ist deutlich gestiegen. Allerdings hat sich der Schwerpunkt solcher Vorfälle verlagert - weg von der Straße von Malakka und Südostasien hin zum Golf von Aden und dem Somali-Becken. Trotz der hohen Prominenz, die das Thema mittlerweile in der europäischen Öffentlichkeit erreicht hat, halten sich die unmittelbaren gesamtwirtschaftlichen Kosten der Überfälle vergleichsweise in Grenzen. Piraterie und ein Mangel an maritimer Sicherheit rufen die internationale Gemeinschaft vor allem dann auf den Plan, wenn sie nicht nur direkte wirtschaftliche Kosten verursachen, sondern sich in eine schwer zu überblickende Gemengelage regionaler Unsicherheit einfügen, die weitere Gebiete in Mitleidenschaft ziehen könnte. Dann ist die militärische Bekämpfung von Piraterie eine zentrale Maßnahme, um der Ausdehnung dieses Problems entgegenzuwirken. Dennoch wird ein rein militärischer Einsatz nicht ausreichen, um der Gefahr der Piraterie am Golf von Aden, im Somali-Becken und andernorts zu begegnen. Multilaterales, grenzüberschreitendes Engagement zur Lösung politischer Konflikte und zur Herstellung effektiver Staatlichkeit ist - wie in den Anrainerstaaten der Straße von Malakka - der entscheidende Hebel, um Seeräuberei und maritime Unsicherheit zu bekämpfen

Der Beitrag skizziert zunächst die Entwicklung der südafrikanischen Außenpolitik unter Mandela und Mbeki. Er legt dann die Ressourcen dar, die Südafrika zur Gestaltung seiner internationalen Beziehungen zur Verfügung standen. Der Beitrag wendet sich dann der internationalen Rolle Südafrikas zu und diskutiert schließlich die Eignung Südafrikas als außenpolitischer Partner Deutschlands und der EU. Der Verfasser zeigt, dass Südafrika einerseits vor der Herausforderung stand, die Jahrzehnte lange internationale und regionale Isolation zu überwinden und andererseits erhebliche Startvorteile besaß, da das Land als Musterbeispiel für eine friedliche Transformation zur Demokratie galt. (ICE2)