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Ab Herbst 2018 beginnt in Polen ein Wahlmarathon. Ein gutes Ergebnis der Oppositionsparteien in den Selbstverwaltungswahlen würde einer vereinigten Opposition einen psychologischen und logistischen Schub für die 2019 stattfindenden Wahlen zum Europäischen Parlament verschaffen und ihre Chancen erhöhen, Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) bei den Parlamentswahlen im selben Jahr die absolute Mehrheit zu nehmen. Sollte die PiS die Parlamentswahlen sowie die Präsidentschaftswahlen (2020) gewinnen, sei von der Fortsetzung ihres autoritären Kurses auszugehen, der die demokratische Ordnung Polens systematisch umgestaltet. Gegen diesen setzt sich weniger die Jugend als vielmehr die Erlebnisgeneration des kommunistischen Polen zur Wehr.

Ab Herbst 2018 beginnt in Polen ein Wahlmarathon. Ein gutes Ergebnis der Oppositionsparteien in den Selbstverwaltungswahlen würde einer vereinigten Opposition einen psychologischen und logistischen Schub für die 2019 stattfindenden Wahlen zum Europäischen Parlament verschaffen und ihre Chancen erhöhen, Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) bei den Parlamentswahlen im selben Jahr die absolute Mehrheit zu nehmen. Sollte die PiS die Parlamentswahlen sowie die Präsidentschaftswahlen (2020) gewinnen, sei von der Fortsetzung ihres autoritären Kurses auszugehen, der die demokratische Ordnung Polens systematisch umgestaltet. Gegen diesen setzt sich weniger die Jugend als vielmehr die Erlebnisgeneration des kommunistischen Polen zur Wehr.

Cultural Relativism and Research on Intercultural RelationsThe article discusses various versions of relativism – descriptive, linguistic and axiological. Author assumes the attitude toward specific questions regarding above types of relativism in terms of their utility to study intercultural relations. Author criticizes both multiculturalism and axiological relativism as isolationist positions. He presents arguments in favor of overcoming the linguistic diversity and diffusionist vision of cultures.

Die von Jarosław Kaczyński geführte Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) erhielt bei den Parlamentswahlen im Herbst 2015 die Mehrheit der Mandate im Sejm, obwohl sie nur gut 37 Prozent der Wählerstimmen erzielte. Der Grund dafür war nicht nur die Wahlordnung, die die stärkste politische Formation begünstigt, sondern auch die Verteilung der Stimmen auf die Konkurrenten von PiS. Die Uneinigkeit der großen Oppositionsparteien besteht fort, so dass unverändert PiS die stärkste Kraft auf der politischen Bühne bleibt, obwohl die Mehrheit der befragten Polen derzeit nicht PiS wählen würde. Allerdings veranlassen die immer rigideren Maßnahmen der Regierung gegenüber den unabhängigen Institutionen des demokratischen Rechtsstaates die wichtigsten Oppositionsparteien, zu dessen Verteidigung gemeinsam aufzutreten. Die Perspektiven für den Umfang und die Stabilität der Zusammenarbeit und deren Erfolgsaussichten bleiben jedoch offen.

Die von Jarosław Kaczyński geführte Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość - PiS) erhielt bei den Parlamentswahlen im Herbst 2015 die Mehrheit der Mandate im Sejm, obwohl sie nur gut 37 Prozent der Wählerstimmen erzielte. Der Grund dafür war nicht nur die Wahlordnung, die die stärkste politische Formation begünstigt, sondern auch die Verteilung der Stimmen auf die Konkurrenten von PiS. Die Uneinigkeit der großen Oppositionsparteien besteht fort, so dass unverändert PiS die stärkste Kraft auf der politischen Bühne bleibt, obwohl die Mehrheit der befragten Polen derzeit nicht PiS wählen würde. Allerdings veranlassen die immer rigideren Maßnahmen der Regierung gegenüber den unabhängigen Institutionen des demokratischen Rechtsstaates die wichtigsten Oppositionsparteien, zu dessen Verteidigung gemeinsam aufzutreten. Die Perspektiven für den Umfang und die Stabilität der Zusammenarbeit und deren Erfolgsaussichten bleiben jedoch offen.

Am 10. und 24. Mai fanden in Polen in zwei Wahlgängen die Präsidentschaftswahlen statt. Im Vorfeld schien es nur unsicher zu sein, ob der bisherige Amtsinhaber Bronisław Komorowski im ersten Wahlgang oder erst in einer Stichwahl wiedergewählt wird. Allerdings brachte der Anti-Establishmentprotest der 18- bis 29-Jährigen im ersten Wahlgang den sensationellen Erfolg eines Anti-System-Kandidaten, des Rockmusikers Paweł Kukiz, und einen Vorsprung von Andrzej Duda, Kandidat von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS), vor Komorowski. In der Stichwahl fiel die Entscheidung knapp zugunsten von Andrzej Duda. Er repräsentiert eine europaskeptische und nationalzentrierte Haltung und lässt als neuer Staatspräsident eine größere Distanz gegenüber Deutschland und einer prointegrativen Europäischen Union und eine weiterhin harte Haltung gegenüber Russland erwarten, während sich an den Beziehungen zwischen Polen und der NATO und den USA und in der polnischen Ostpolitik vermutlich nicht viel ändern wird. Für die Parlamentswahlen im Herbst verspricht Dudas Sieg neue Schubkraft für PiS. Offen bleibt, ob sich die stark angeschlagene Bürgerplattform (Platforma Obywatelska – PO) von dem Einbruch in den Präsidentenwahlen wieder erholt und neu ausrichtet, welche Rolle der Anti-Establishment-Vertreter Paweł Kukiz spielen und wie der Zusammenbruch der Linken von den großen Parteien kompensiert werden wird.

Am 10. und 24. Mai fanden in Polen in zwei Wahlgängen die Präsidentschaftswahlen statt. Im Vorfeld schien es nur unsicher zu sein, ob der bisherige Amtsinhaber Bronisław Komorowski im ersten Wahlgang oder erst in einer Stichwahl wiedergewählt wird. Allerdings brachte der Anti-Establishmentprotest der 18- bis 29-Jährigen im ersten Wahlgang den sensationellen Erfolg eines Anti-System-Kandidaten, des Rockmusikers Paweł Kukiz, und einen Vorsprung von Andrzej Duda, Kandidat von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS), vor Komorowski. In der Stichwahl fiel die Entscheidung knapp zugunsten von Andrzej Duda. Er repräsentiert eine europaskeptische und nationalzentrierte Haltung und lässt als neuer Staatspräsident eine größere Distanz gegenüber Deutschland und einer prointegrativen Europäischen Union und eine weiterhin harte Haltung gegenüber Russland erwarten, während sich an den Beziehungen zwischen Polen und der NATO und den USA und in der polnischen Ostpolitik vermutlich nicht viel ändern wird. Für die Parlamentswahlen im Herbst verspricht Dudas Sieg neue Schubkraft für PiS. Offen bleibt, ob sich die stark angeschlagene Bürgerplattform (Platforma Obywatelska – PO) von dem Einbruch in den Präsidentenwahlen wieder erholt und neu ausrichtet, welche Rolle der Anti-Establishment-Vertreter Paweł Kukiz spielen und wie der Zusammenbruch der Linken von den großen Parteien kompensiert werden wird.

Bei der Wahl zum Europäischen Parlament konnte die regierende konservativ-liberale Bürgerplattform (Platforma Obywatelska – PO) einen minimalen Vorsprung vor der oppositionellen konservativ-nationalen Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) erhalten. Die sinkende Unterstützung für die PO, die auch auf die Ermüdung der Wähler angesichts der langjährigen politischen Dominanz dieser Partei zurückzuführen ist, wurde durch die Zustimmung zu den internationalen Aktivitäten der Regierung in der Ukraine-Krise aufgefangen. PiS kann insofern von einem Erfolg sprechen, da ihr Abstand zur PO nur minmal ist und sie ihren Besitzstand im Europäischen Parlament deutlich verbessert hat. Die Demokratische Linksallianz (Sojusz Lewicy Demokratycznej – SLD) sah sich damit konfrontiert, dass sich die sozial benachteiligten Wähler eher an PiS orientieren. Einen unerwarteten Wahlsieg erzielte die eskapistische Neue Rechte von Janusz Korwin-Mikke (Nowa Prawica Janusza Korwin-Mikke), die einen extremen ökonomischen Liberalismus mit einem kulturellen Ultrakonservatismus und Antietatismus verbindet, der sich antieuropäisch darstellt.

Jahrelang erfreute sich die Bürgerplattform (Platforma Obywatelska – PO) unter der Führung von Ministerpräsident Donald Tusk, getragen von der wachsenden, liberal eingestellten Mittelklasse, großer Zustimmung. Seit 2007 in der Regierungsverantwortung, zeigen sich verstärkt Abnutzungserscheinungen bei der PO, schwindet zunehmend das Vertrauen, was auf parteiinterne Machtkämpfe und Skandale sowie die fehlende Entschlossenheit bei der Bewältigung dringender wirtschaftlicher und sozialer Probleme zurückzuführen ist. Zudem hat Donald Tusk stark an Charisma verloren, eine überzeugende Agenda seiner zweiten Amtszeit (seit 2011) kommt bei der Mehrheit der Gesellschaft nicht an. Die Erosion der Zustimmung und des Vertrauens kann eine weitere Schwächung in den bevorstehenden Europa- und Sejmwahlen zur Folge haben. Sollte sich der Trend fortsetzen, muss das allerdings nicht automatisch bedeuten, dass die PO die Regierungsverantwortung nach den nächsten Sejmwahlen (2015) wird abgeben müssen, denn eine Regierungsmehrheit für die stärkste Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) ist unwahrscheinlich. Während die Fronten zwischen der PO und der PiS unverrückbar scheinen, gibt es Signale, dass die oppositionelle Demokratische Linksallianz (Sojusz Lewicy Demokratycznej – SLD) für eine Koalition mit der PO zur Verfügung stünde.

Jahrelang erfreute sich die Bürgerplattform (Platforma Obywatelska - PO) unter der Führung von Ministerpräsident Donald Tusk, getragen von der wachsenden, liberal eingestellten Mittelklasse, großer Zustimmung. Seit 2007 in der Regierungsverantwortung, zeigen sich verstärkt Abnutzungserscheinungen bei der PO, schwindet zunehmend das Vertrauen, was auf parteiinterne Machtkämpfe und Skandale sowie die fehlende Entschlossenheit bei der Bewältigung dringender wirtschaftlicher und sozialer Probleme zurückzuführen ist. Zudem hat Donald Tusk stark an Charisma verloren, eine überzeugende Agenda seiner zweiten Amtszeit (seit 2011) kommt bei der Mehrheit der Gesellschaft nicht an. Die Erosion der Zustimmung und des Vertrauens kann eine weitere Schwächung in den bevorstehenden Europa- und Sejmwahlen zur Folge haben. Sollte sich der Trend fortsetzen, muss das allerdings nicht automatisch bedeuten, dass die PO die Regierungsverantwortung nach den nächsten Sejmwahlen (2015) wird abgeben müssen, denn eine Regierungsmehrheit für die stärkste Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość - PiS) ist unwahrscheinlich. Während die Fronten zwischen der PO und der PiS unverrückbar scheinen, gibt es Signale, dass die oppositionelle Demokratische Linksallianz (Sojusz Lewicy Demokratycznej - SLD) für eine Koalition mit der PO zur Verfügung stünde.

Bei der Wahl zum Europäischen Parlament konnte die regierende konservativ-liberale Bürgerplattform (Platforma Obywatelska – PO) einen minimalen Vorsprung vor der oppositionellen konservativ-nationalen Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) erhalten. Die sinkende Unterstützung für die PO, die auch auf die Ermüdung der Wähler angesichts der langjährigen politischen Dominanz dieser Partei zurückzuführen ist, wurde durch die Zustimmung zu den internationalen Aktivitäten der Regierung in der Ukraine-Krise aufgefangen. PiS kann insofern von einem Erfolg sprechen, da ihr Abstand zur PO nur minmal ist und sie ihren Besitzstand im Europäischen Parlament deutlich verbessert hat. Die Demokratische Linksallianz (Sojusz Lewicy Demokratycznej – SLD) sah sich damit konfrontiert, dass sich die sozial benachteiligten Wähler eher an PiS orientieren. Einen unerwarteten Wahlsieg erzielte die eskapistische Neue Rechte von Janusz Korwin-Mikke (Nowa Prawica Janusza Korwin-Mikke), die einen extremen ökonomischen Liberalismus mit einem kulturellen Ultrakonservatismus und Antietatismus verbindet, der sich antieuropäisch darstellt.

Der Sieg der Bürgerplattform (PO) bei den Parlamentswahlen ist beispiellos, kommt aber nicht überraschend. Quelle des Erfolgs und der Dominanz der PO in der polnischen Politik ist die Herausbildung einer neuen, jungen Mittelschicht, die zur festen gesellschaftlichen Basis dieser liberal-konservativen Partei geworden ist. Das Ergebnis des Wahlduells zwischen den beiden wichtigsten Parteien PO und PiS ist fast eine Neuauflage von vor vier Jahren. Es bestätigt sowohl die Stabilität des Parteiensystems als auch die Kluft der geistig-weltanschaulichen Präferenzen innerhalb der polnischen Gesellschaft. Die größte Sensation dieser Wahlen, nämlich das plötzliche Auftauchen und hervorragende Abschneiden der Palikot-Bewegung ist ein Spiegelbild der wachsenden Forderungen nach Säkularisierung und Modernisierung. Das von PiS wieder ins Spiel gebrachte deutsche Thema hat der Partei offensichtlich geschadet. Das Wahlergebnis kann als Aufforderung zu einem gemäßigt reformorientierten Kurs im Inneren und zur Fortsetzung des integrationsfreundlichen europapolitischen Kurs von Ministerpräsident Donald Tusk verstanden werden.

Die Bürgerplattform (Platforma Obywatelska – PO) entstand vor zehn Jahren aus einem gesellschaftlichen Aufruhr gegen die erstarrte politische Elite der III. Republik. Mittlerweile ist sie selbst eine Machtpartei – tief in die staatlichen Strukturen eingewachsen und gezwungen, der Rebellion gegen das System Widerstand zu bieten, die von der größten oppositionellen Kraft entfacht wurde. Trotzdem oder dank dessen hat sie die Chance, die erste polnische politische Gruppierung nach 1989 zu werden, die bei den Parlamentswahlen wiedergewählt werden und die Regierungsverantwortung für eine zweite Amtszeit übernehmen könnte. Dieser Erfolg ist jedoch noch nicht sicher, denn es zeichnen sich einige Gefahren ab, die für die PO ernsthafte Herausforderungen darstellen.

Der Sieg der Bürgerplattform (PO) bei den Parlamentswahlen ist beispiellos, kommt aber nicht überraschend. Quelle des Erfolgs und der Dominanz der PO in der polnischen Politik ist die Herausbildung einer neuen, jungen Mittelschicht, die zur festen gesellschaftlichen Basis dieser liberal-konservativen Partei geworden ist. Das Ergebnis des Wahlduells zwischen den beiden wichtigsten Parteien PO und PiS ist fast eine Neuauflage von vor vier Jahren. Es bestätigt sowohl die Stabilität des Parteiensystems als auch die Kluft der geistig-weltanschaulichen Präferenzen innerhalb der polnischen Gesellschaft. Die größte Sensation dieser Wahlen, nämlich das plötzliche Auftauchen und hervorragende Abschneiden der Palikot-Bewegung ist ein Spiegelbild der wachsenden Forderungen nach Säkularisierung und Modernisierung. Das von PiS wieder ins Spiel gebrachte deutsche Thema hat der Partei offensichtlich geschadet. Das Wahlergebnis kann als Aufforderung zu einem gemäßigt reformorientierten Kurs im Inneren und zur Fortsetzung des integrationsfreundlichen europapolitischen Kurs von Ministerpräsident Donald Tusk verstanden werden.