United Nations (UN) development agencies are established multilateral development actors. They set universally valid norms and standards, have a near global presence, and are preferred partners for developing countries. Despite substantial progress, there is still need for improvement and reform of the UN development system. The UN's contribution to global development challenges needs to become more effective. This study analyses the motives and preferences of key states concerning current UN reform options. It concludes that the opposing positions of industrialized countries on the one and developing countries and emerging powers on the other hand currently do not allow radical institutional change. The ongoing incremental reform process with a focus on UN operational activities seems to have greater chances for success. The study formulates a number of recommendations concerning how the German government should position itself in the current reform process.
Die Organisationen des Systems der Vereinten Nationen (VN) sind etablierte multilaterale Akteure in der Entwicklungs-zusammenarbeit (EZ). Sie setzen weltweit gültige Normen und Standards, verfügen über eine nahezu globale Präsenz und gelten als bevorzugte Partner für viele Entwicklungsländer. Trotz substanzieller Reformfortschritte besteht weiterhin Verbesserungsbedarf in der VN-EZ. Der Beitrag des VN-Systems zur Antwort auf globale entwicklungspolitische Herausforderungen muss effektiver werden. Diese Studie untersucht das finanzielle und politische Verhalten ebenso wie die Motive und Präferenzen wichtiger Staaten in Bezug auf aktuelle Reformvorhaben. Sie kommt zu dem Schluss, dass die konträren Positionen von Industrieländern und Entwicklungs- und Schwellenländern zurzeit radikalen institutionellen Veränderungen entgegenstehen. Der laufende inkrementelle Reformprozess mit Fokus auf VN-Aktivitäten im Feld hat größere Erfolgsaussichten. Die Studie formuliert eine Reihe von Empfehlungen, wie Deutschland sich im Reformprozess positionieren sollte.
"Auf dem Weltgipfel im September 2005 einigten sich die UN-Mitgliedstaaten darauf, eine Kommission für Friedenskonsolidierung einzurichten, die Staaten in der Übergangsphase von einem Konflikt zu langfristigem Frieden unterstützen soll. Obwohl die Einrichtung der Kommission die Absicht der Staaten deutlich macht, die Weltorganisation in der Sicherheitspolitik zu stärken, müssen nun weitere Schritte folgen. Das neue Gremium kann nur dann zu einem größeren Erfolg der Bemühungen der Weltorganisation beitragen, wenn es die konsequente finanzielle und politische Unterstützung aller Mitgliedstaaten erhält." (Autorenreferat)
Der UN-Bericht "High-Level Panel on Threats, Challenges and Change" vom Dezember 2004 enthält einen Vorschlag zur Einrichtung einer Friedenskonsolidierungskommission (Peacebuilding-Kommission). Eine erfolgreiche Einrichtung dieser Art könnte sicherstellen, dass der Übergang zu einem stabilen, nachhaltigen Frieden mit ausreichend langfristiger politischer und finanzieller Aufmerksamkeit bedacht und eine kohärente und koordinierte UN-Strategie verfolgt wird. Dafür müsste sie mit einem präzisen Mandat ausgestattet sein und gleichzeitig über eine finanziell und personell gut ausgestattete Unterstützungsabteilung im UN-Sekretariat verfügen. Durch die Einbindung der Bretton-Woods-Institutionen und wichtiger bilateraler Geber könnte auf diese Weise die UNO zum offiziell anerkannten, essentiellen Gremium für Friedenskonsolidierung avancieren und somit ihre dauerhafte Relevanz für die Staatenwelt demonstrieren. (GB)
Zwei sicherheitspolitische Schlüsselbegriffe der 1990er Jahre sind Intervention und Krisenprävention: Beide Konzepte erlebten in den 1990er Jahren eine einzigartige Karriere, da sich mit ihnen die Hoffnung verband, über wirksame Instrumente zur Eindämmung der aufflammenden Krisenherde zu verfügen. Die Vereinten Nationen als eine Organisation mit globaler Mitgliedschaft und Zuständigkeit und dem Auftrag der Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit sind ein wichtiger Akteur in der Legitimierung, Planung und der Implementation von sowohl Interventions- als auch Präventionsmaßnahmen. Über welche Kompetenzen verfügt die Weltorganisation in diesen Politikfeldern und wie haben sich diese Kompetenzen in den 1990er Jahren entwickelt? Was fällt in der Organisation unter den Begriff Konfliktprävention, was wird unter Interventionspolitik verstanden, was hat sich im Laufe der 1990er Jahre verändert? Gibt es überhaupt ein einheitliches Verständnis der beiden Begriffe innerhalb der Organisation oder herrschen konkurrierende Vorstellungen darüber, welche Aktivitäten unter die Begriffe fallen und wer für die Mandatierung oder Durchführung derselben verantwortlich ist? Der Beitrag untersucht die Entwicklung der Konzeptionalisierung der beiden Begriffe anhand der Analyse der rechtlichen und institutionellen Rahmenbedingungen, der Weiterentwicklung der Rechtsgrundlagen in den 1990er Jahren, sowie anhand der Analyse von Schlüsseldokumenten. ; Two key terms of the 1990s relating to security policy are intervention and prevention of crisis. During the 1990s both concepts have enjoyed a unique currency, associated as they were by providing effective instruments for putting the lid on bubbling hot spots. The United Nations as an organisation with global membership and responsibility and the task of ensuring world peace and the international security is an important actor in the legitimation, planning and implementation of interventionist as well as preventionist matters. What kind of competences does the world body have in these policy fields and how were the authorities developed in the 1990s? What comes under the term prevention of conflict, what is perceived as interventionist policy, was changed during the 1990s in this organisation? Is there actually a unitary understanding of both terms within the organisation or do competing associations prevail as to which activities come under the terms, and who is responsible for the commissioning and implementation of the same? The article analyses the development of the conceptualisation of both terms on the basis of the analysis of the legal and institutional framework, the further development of the legal basis in the 1990s, as well as on the analysis of key documents.
