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Lit.

In der neuen Regierung der Ukraine kommen der Ministerpräsident, drei neue Vize-Ministerpräsidenten und mindestens drei neue Minister aus dem militärisch-industriellen Komplex (MIK), was Besorgnisse bei einigen Deputierten und Experten hervorrief. Man kann jedoch annehmen, daß gerade die MIK-Führungskräfte aufgrund ihrer Bereitschaft zum Übergang zur Marktwirtschaft einen wichtigen Beitrag zur Wiederbelebung der Wirtschaft der Ukraine leisten werden. Die Neuverteilung der Machtstrukturen hatte folgende Konsequenzen: Schwächung der Position von Präsident Kravcuk, Verflechtung der exekutiven mit der legislativen Gewalt und Sieg der Industrie-Lobby über die kommerziellen Strukturen der kommunistischen Partei und Umwandlung des Machtdreiecks in ein Zweipolsystem. (BIOst-Wpt)

Der vorliegende Forschungsbericht - nach der Tagung über Minderheitenfragen Ende Mai 92 geschrieben - befaßt sich mit dem neu entstehenden Selbstbewußtsein der Kaschuben. Der Autor greift dazu zunächst auf historische Daten zurück, mit denen die Entwicklung des ostseeslavischen Volkes und ihr Verhältnis zu Deutschland skizziert wird. Die neue Identitätsfindung der Kaschuben im heutigen Polen manifestiert sich in der Beherrschung der eigenen Sprache, einer Renaissance kultureller und ethnischer Werte sowie Forderungen nach mehr Kompetenzen in der eigenen Region. Den letzten Teil des Aufsatzes bildet ein Interview mit dem kaschubischen Vizewojewoden anläßlich der genannten Tagung, in dem die gegenwärtigen und zukünftigen Probleme der kaschubischen Minderheit erörtert werden. (BIOst-Rgl)

Der sog. Klub der Direktoren, der 1983 auf Unionsebene gegründet wurde,thematisierte auf seiner Sitzung vom September 1991 Möglichkeiten und Probleme des Antikrisenprogramms von Novo-Ogarevo. Dessen Durchsetzung wird - nach den Ausführungen des Vorsitzenden Aganbegjan zur katastrophalen Lage der sowjetischen Wirtschaft - stark in Frage gestellt. Der vorliegende Beitrag geht weiter auf die folgenden Diskussionen ein, wobei die Ausführungen einzelner Direktoren zur Lage in ihre Betrieben dargelegt werden. Dabei rückt das ursprüngliche Thema der Privatisierung und Konsolidierung der Wirtschaft deutlich zugunsten einzelner Probleme der jeweiligen Betriebe in den Hintergrund. Im Schlußkapitel werden Perspektiven, Möglichkeiten und Folgethemen des Klubs selbst benannt. (BIOst-Rgl)

der Autor referiert die in der slowenischen Militärpresse - vornehmlich in der Armeezeitung "Revija Obrama" - artikulierte Kritik am jugoslawischen Staat (Unterdrückung historisch gewachsener ethnokultureller Charakteristika durch die AVNOJ-Föderation) sowie an der Rolle, Funktion und ethnischen Zusammensetzung der Jugoslawischen Volksarmee (JNA). Angesprochen werden insbesondere die ethnischen Disparitäten innerhalb des Offizierkorps der JNA (Vorwurf der "nationalen Diskriminierung" und einseitig politischen Ausrichtung; Forderung nach demographischem Proporz). Abschließend verweist die "Aktuelle Analyse" auf den Wandel in der Einschätzung der JNA angesichts der Gefahr eines Bürgerkrieges bzw. eines "balkanischen Libanon". (BIOst-Klk)

Die Analyse gewährt Einblick in den mit der Umformung der sowjetischen Wirtschaft (Übergang zur regulierten Marktwirtschaft) verknüpften Rechtssetzungsprozeß (Wirtschaftsrecht/Handelsrecht/Gesellschaftsrecht). Im Zentrum der Darstellung stehen die inhaltlichen Regelungen der am 18. Juni 1990 vom Ministerrat der UdSSR bestätigten Richtlinien über Aktiengesellschaften und Gesellschaften mit beschränkter Haftung, mit denen ein Rechtsrahmen für neue Gesellschaftsformen - und somit wichtige Vorraussetzungen für die "Entstaatlichung" bzw. Privatisierung - geschaffen wurden. Die Autorin verweist einleitend auch auf Vorläufer und Vorformen der in den Richtlinien definierten GmbH und AG ("Aktiengesellschaften" von 1988 etc.). (BIOst-Gsh)

Das 8. Plenum des ZK der KP Vietnams hat gezeigt, daß die politische Führung nach wie vor deutlich zögert, die seit 1988 ins Werk gesetzten Wirtschaftsreformen mit politischen Reformen zu begleiten. Der Plenumsbeschluß, erst mit einiger zeitlicher Verzögerung veröffentlicht, deutet zwar weiteren Raum für politische Diskussionen über Reformen an, doch haben sich die Konservativen vorerst durchgesetzt. Neue Reformimpulse sind frühestens für den VII. Parteitag 1991 zu erwarten. Als geradezu sensationell stuft der Verfasser die auf der Plenartagung vollzogene Absetzung des Politbüromitglieds Tran Xuan Bach ein. Bach galt als ausgesprochen reformfreudig, war zuvor mit einer scharfen Kritik des "Staatssozialismus" an die Öffentlichkeit getreten und hatte lange Zeit als ein aussichtsreicher Nachfolgekandidat für das Amt des Generalsekretärs gegolten. (BIOst-Rsg)

Die Umstellung der Löhne und Gehälter in der DDR zum Kurs von 1:1 bei Schaffung der Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion ist bereits festgeschrieben. Der Autor will mit seinem Modell einer negativen Einkommenssteuer eine Alternative zeigen, die in Verbindung mit einem Umtauschkurs von 2:1 dem eingeschlagenen Weg überlegen gewesen wäre. Die Anschubfinanzierung eines negativen Steuersystems hätte, seiner Meinung nach, den Lebensstandard in der DDR auch bei diesem Kurs sichern können. Gleichzeitig wäre die Wettbewerbsfähigkeit der DDR für die Anfangsphase nach der Union leichter aufrecht zu erhalten gewesen. (BIOst-Rsg)